PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 3635

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Holzenkamp/Heil: Mit neuem VIG auf dem richtigen Weg

Berlin: Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat am heutigen Mittwoch eine Anhörung zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG) abgehalten. Dazu erklären der Vorsitzende der Ar ...

Die aktuelle Rechtslage im Zusammenhang mit der Verpflichtung des Mieters oder Vermieters, Schönheitsreparaturen in den Mieträumen durchzuführen

Berlin: Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin ...

Die aktuelle Rechtslage im Zusammenhang mit der Verpflichtung des Mieters oder Vermieters, Schönheitsreparaturen in den Mieträumen durchzuführen

Berlin: Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin ...

Mietsicherheit (Kaution) bei Wohnraummietverhältnissen

Berlin: Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin ...

Willi Lemke mit Berliner Friedensuhr 2011 ausgezeichnet

Berlin: Berliner Komitee für UNESCO-Arbeit würdigt Verdienste als UN-Sonderberater für Sport im Dienst von Entwicklung und Frieden ...

CDU-Vize Röttgen im stern: "Als Fossil würden wir abgewählt"

Hamburg: Kurz vor Beginn des CDU-Parteitages in Leipzig macht sich Umweltminister Norbert Röttgen für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns stark. "Wenn in Zeiten abnehmender Tarifbindungen ...

AXA Immoselect, DEGI International - Klagen eingereicht, Achtung Verjährung

Lahr: Rechtsanwälte Dr. Stoll&Kollegen haben zahlreiche weitere Klagen für Anleger des AXA Immoselect, DEGI International eingereicht. ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Westerwelle: Mitgliederentscheid ist "große Chance"

Bielefeld: "Dass es bei der FDP einen Mitgliederentscheid gibt, ist eine große Chance", sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen West ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Westerwelle lobt schwarz-gelbe Sparpolitik

Bielefeld: Schwarz-Gelb habe mit dem Schuldenmachen der beiden Vorgängerregierungen Rot-Grün und Schwarz-Rot Schluss gemacht, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle in einem Gespräch mit der in Bielefe ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Westerwelle: Keine Abstriche am Konsolidierungskurs

Bielefeld: Trotz der von der schwarz-gelben Bundesregierung geplanten Steuerentlastung in Höhe von sechs Milliarden "gibt es am Konsolidierungskurs keine Abstriche". Das sagt Bundesaußenminister G ...

Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Umwelt Nach Dioxin-Funden: Ministerium sperrt 323 000 Tonnen Tierfutter

Halle: Bei 43 landwirtschaftlichen Betrieben in Sachsen-Anhalt sind mehr als 320000 Tonnen Tierfutter aus Zuckerrüben nach Dioxin-Funden gesperrt worden. Das teilte das Magdeburger Umweltministerium mit, ...

Mitteldeutsche Zeitung: Deutsche Einheit Ostbeauftragter Bergner: Neue Länder müssen sich auf ihre Stärken besinnen

Halle: Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Christoph Bergner (CDU), hat gefordert, dass Ostdeutschland sich mehr auf die eigenen Stärken besinnt. "Wir liegen in Ostdeuts ...

Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Schweriner Linkspartei-Chef Bockhahn fordert Mitgliedervotumüber nächsten Parteichef

Halle: Der Vorsitzende der Linkspartei in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn, hat für eine Mitgliederbefragung zur Bestimmung der nächsten Parteivorsitzenden geworben. "Ich wünsche mir einen ...

Mitteldeutsche Zeitung: Steuersenkung Grünen-Fraktionschefin Künast droht Veto im Bundesrat an

Halle: Die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Renate Künast, hat den von der schwarz-gelben Koalition geplanten Steuersenkungen eine Absage erteilt und will sie im Bundesrat stoppen. "Es is ...

Rheinische Post: Ischinger warnt vor Militärschlag gegen den Iran

Düsseldorf: Auch bei neuen Belegen für einen Atomwaffenkurs des Iran sollte es nach Ansicht des führenden deutschen Sicherheitsexperten Wolfgang Ischinger unbedingt beim "Nein zu einem militärischen Ein ...

Rheinische Post: Gegen Betreuungsgeld regt sich Widerstand bei CDU und FDP

Düsseldorf: Gegen das geplante Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kleinkinder zu Hause betreuen, regt sich innerhalb der Regierungsparteien Widerstand. "Wenn wir Erziehungsleistungen stärker honoriere ...

Rheinische Post: Koalition will 2012 mehr neue Schulden machen als 2011

Düsseldorf: Trotz der weiterhin robusten Steuereinnahmen soll der Bund nach den Plänen von Union und FDP im kommenden Jahr mehr neue Schulden aufnehmen als im laufenden Jahr. "Es kann durchaus passieren, ...

Rheinische Post: Berlusconi,letzter Akt Von Matthias Beermann

Düsseldorf: Zäh wie zerkochte Pasta hat er bis zuletzt an seinem Amt geklebt, und auch gestern rang sich Silvio Berlusconi zunächst nur zur Ankündigung eines Rücktritts unter Bedingungen durch. Aber die en ...

WAZ: Berlusconis Abgang. Kommentar von Walter Bau

Essen: Silvio Berlusconi blieb sich treu bis zum bitteren Ende - stur und ohne Einsicht, dass seine Zeit als Regierungschef abgelaufen war, wehrte er sich bis zum letzten Moment gegen seinen Abgang, der l ...

Schwäbische Zeitung: Leitartikel - Stabile Vernunftehe

Leutkirch: Die Freude ist riesig: Bundeskanzlerin Angela Merkel lobt Russland als "herausragenden Partner". Und der russische Präsident Dmitri Medwedew sieht im Gegenzug eine "helle Zukunft&quo ...


Seite 3635 von 5357:  «Â ..  3634 3635 3636  3637  3638  3639  3640  3641  3642  3643  .. » 5357