PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 3550

Politik & Gesellschaft

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Mittelbayerische Zeitung: Zum NPD-Verbot / Mehr als nur ein Verbot

Regensburg: Sicher: Die rechte Szene verschwindet nicht, wenn die NPD verboten wird. Aber sie würde einen Sieg davontragen, wenn der Versuch unternommen würde, sie zu verbieten, und dieser Versuch wieder sch ...

Mittelbayerische Zeitung: Putins Wort-Akrobatik / Der Kreml redet von Meinungsfreiheit, verschweigt aber die Beschneidung des Demonstrationsrechts.

Regensburg: Nach jahrelanger Stille hat sich auf den Straßen von Moskau und St. Petersburg eine neue Oppositionsbewegung zu Wort gemeldet. Wegen der nicht enden wollenden Proteste des buntscheckigen Adhoc-Bü ...

Rheinische Post: Familienministerin Schröder weist Länder-Forderung nach Kita-Gipfel zurück

Düsseldorf: Im Streit um den Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) die Forderung der Länder nach einem neuen Kita-Gipfel zurückgewiesen. In e ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Landtag streitet über Castortransporte durch NRW Guter Wille PETER JANSEN, DÜSSELDORF

Bielefeld: Eigentlich kann sich niemand wünschen, dass ab Sommer 2013 die abgebrannten Brennelemente aus dem Forschungsreaktor Jülich quer durch NRW nach Ahaus transportiert werden und sich auf den Straßen ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Streit um Innere Sicherheit Trauerspiel ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Selbst die Nazi-Morde führen nicht dazu, dass die schwarz-gelbe Koalition auf dem Gebiet der inneren Sicherheit eine überzeugende Politik zustande bringt. Dass gerade ein sich bürgerlich nennend ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Briefbombe gegen Bankchef Ackermann Der Terror grassiert HUBERTUS GÄRTNER

Bielefeld: Es sind nur noch wenige Tage bis Weihnachten, doch zumindest für die Sicherheitsbehörden ist kein friedliches Fest in Sicht. Die Schreckensmeldungen reißen nicht ab, der Terror grassiert. Neonaz ...

Schwäbische Zeitung: Provinz ist kein Schimpfwort - Kommentar

Leutkirch: Knapp zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl wächst die Landliebe auch in der Staatskanzlei. Die Vorteile, die Bayerns Provinz nicht nur an Lebensqualität zu bieten hat, sprechen sich herum. H ...

Schwäbische Zeitung: Europas Einfluss schrumpft - Leitartikel

Leutkirch: Kurzfristige nationale Egoismen gegen langfristige internationale Interessen: Diese Konfliktlage gilt für den EU-Gipfel in Brüssel wie für die Weltklimakonferenz im südafrikanischen Durban. Wen ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Stärkungspakt

Bielefeld: Der politische Seiltanz der Minderheitsregierung in der kreisrunden Landtagsmanege überrascht immer wieder. Noch vor einem Jahr klagte die FDP gegen den rot-grünen Schuldenhaushalt, während die L ...

RNZ: Nach Kyoto

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert den Klimagifel in Durban: "Ein einziges positives Signal geht bislang von Durban aus: Die EU und zahlreiche Entwicklungsländer haben den Schulterschluss ge ...

WAZ: Harter Kampf - Kommentar von Klaus Brandt

Essen: Der Bröselstein-Skandal ist nichts für schwache Nerven. Vor allem jetzt, da es ans Eingemachte geht: ans Geld. Bei Steinfraß-Opfern und Firmenbossen liegen die Nerven blank. Deshalb die Achterba ...

WAZ: Anschlag auf die Demokratie - Kommentar von Christopher Shepherd

Essen: Nicht zum ersten Mal ist ein Spitzenbanker in Deutschland Ziel eines Anschlags geworden: So starb 1989 der Deutsche-Bank-Chef Alfred Herrhausen nach einem Bombenattentat. 1977 ermordete die RAF den ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Cameron auf dem EU-Gipfel

Bielefeld: David Cameron ist ein Gentleman. Er wird beim Gipfel freundlich mit »Dear Angela« plaudern und staatsmännisch die Notwendigkeit zur Lösung der Euro-Krise betonen. Doch zugleich wird der britisc ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Nazi-Verbunddatei

Halle: Tatsächlich ist der Streit um die sogenannte Verbunddatei ein Streit um lässliche Details, der zur parteipolitischen, man könnte sogar sagen zur koalitionsinternen Profilierung missbraucht wird ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Feiniger-Galerie in Quedlinburg

Halle: Der Landkreis Harz hat sich noch einmal zur Lyonel-Feininger-Galerie bekannt. Das ist nicht nur eine Geste, sondern eine Tat. Jetzt darf jeder seine Hausaufgaben machen. Die Galerie hat schon viel ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Linkspartei

Halle: Man mag einen Mitgliederentscheid für den falschen Weg halten. Doch die Satzung lässt ihn ausdrücklich zu. Im Übrigen hat kein Geringerer als Parteichef Klaus Ernst dieses Instrument vorgeschla ...

Rheinische Post:Ägyptens Dilemma

Düsseldorf: Ein Kommentar von Matthias Beermann: Der Befund ist ernüchternd: Die von der Demokratie begeisterten jungen Menschen, ohne deren Hartnäckigkeit Ägyptens Machthaber Mubarak wohl nie aus dem Am ...

Rheinische Post: Retter EZB

Düsseldorf: Ein Kommentar von Antje Höning: Seit fünf Wochen ist der Italiener Mario Draghi Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) - und schon öffnen sich die Schleusen: Gestern senkte er zum zweiten Ma ...

Rheinische Post: Wachsamkeit zahlt sich aus

Düsseldorf: Ein Kommentar von Martin Kessler: Es scheint, dass unsere Polizeikräfte den islamistischen Terror inzwischen gut einschätzen können. Die Vereitelung der von der "Sauerland-Gruppe" g ...

Westdeutsche Zeitung: Der Konstruktionsfehler des Euro ist nur schwer zu beheben = Von Martin Vogler

Düsseldorf: Vor mehr als einem Jahrzehnt begleiteten viele den Start des Euro skeptisch, aber doch hoffnungsvoll. Schließlich leuchtete es ein, dass Wachstum und grenzübergreifender Handel besser funktioniere ...


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