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WAZ: Geheime Waffen. Kommentar von Gregor Boldt

Essen: Beim Waffenhandel will sich niemand gern in die Karten schauen lassen. Auch die Transparenz der Bundesregierung bei der Genehmigung von Rüstungsexporten lässt zu wünschen übrig. Bisher ist nich ...

WAZ: Merkels Gratwanderung. Kommentar von Walter Bau

Essen: Wenn die Staats- und Regierungschefs der EU heute mit einem Abendessen in Brüssel ihren Gipfel einläuten, steht der Bundeskanzlerin eine gefährliche Gratwanderung bevor. Gemeinsam mit Frankreich ...

Südwest Presse: Kommentar zum EU-Gipfel

Ulm: Bundeskanzlerin Merkel pokert hoch vor dem heute beginnenden Gipfel. Mit einem großen Ruck soll die EU - zumindest die Familie der Euro-Staaten - so reformiert werden, dass neben der Währungsunion ...

Rheinische Post: Das Diesel-Privileg

Düsseldorf: Ein Kommentar von Thomas Reisener: Es ist ein weit verbreiteter Irrglaube, dass Diesel-Fahrer nur deshalb günstiger unterwegs sind, weil Diesel an der Zapfsäule weniger als Benzin kostet. Abge ...

Rheinische Post: Merkels deutscher Europaplan

Düsseldorf: Ein Kommentar von Michael Bröcker: Die Äußerungen führender deutscher Regierungsmitglieder vor dem wichtigen EU-Gipfel heute in Brüssel sind an Selbstbewusstsein, ja fast Arroganz, kaum zu ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar EU-Gipfel Demokratisch unterbelichtet KNUT PRIES, BRÜSSEL

Bielefeld: Eine Überarbeitung des gemeinsamen Vertrages ist für die EU ein Großunternehmen wie der Bahnhof Stuttgart 21 für die Schwaben. Es kostet, es dauert, und es nervt über die Maßen. Trotzdem - es m ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Telefonüberwachung Sensibel BERNHARD HÄNEL

Bielefeld: Urteilsschelte ist verpönt in deutschen Landen. Sie sei dennoch gewagt, zumal das Bundesverfassungsgericht sie in seiner einschlägigen Rechtsprechung immer geschützt hat. Zur Kritik Anlass gibt ...

Minister Schneider: Zeitarbeit kann auch sozial gerecht sein / Neue Bundesratsinitiative geplant

Düsseldorf: Minister Schneider: Zeitarbeit kann auch sozial gerecht sein / Neue Bundesratsinitiative geplant ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Nichteignung Michael Brauns als Senator

Berlin: Erstens ist Michael Braun als Verbraucherschutzsenator ungeeignet, weil er sich offenkundig nicht für den Verbraucherschutz interessiert. Zweitens ist dem Juristen Braun offenbar nicht bekannt, ...

Rheinische Post: NRW-Innenminister wirft Bundesregierung Unfähigkeit vor

Düsseldorf: NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) wirft der Bundesregierung vor, im Kampf gegen den Rechtsterrorismus handlungsunfähig zu sein. Jäger sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Pos ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den Benzinpreisen:

Frankfurt/Oder: Gern äußern sich auch Politiker empört über die Preise an der Zapfsäule. Und fordern, der Staat müsse endlich etwas tun. Allerdings hat der Staat schon viele Jahre etwas getan - nämlich die S ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Einführung eines zentralen Waffenregisters:

Frankfurt/Oder: Es ist zweifelsohne eine gute Idee, bei solch gefährlichen Gegenständen die Datenbestände der bundesweit 600 zuständigen Behörden zusammenzuführen. Das Register wird der Polizei die Arbeit in ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Ernennung von Wolfang Niersbach zum DFB-Präsidenten:

Frankfurt/Oder: Am Ende ging alles schneller und geräuschloser über die Bühne als gedacht. Mit der Kür von Wolfgang Niersbach zum designierten Nachfolger von Theo Zwanziger als Präsident hat der Deutsche Fuß ...

Kleiner zum Haushaltsplan 2012 der Deutschen Rentenversicherung Bund

Berlin: Dr. Hartmann Kleiner, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Rentenversicherung Bund, informierte heute die Mitglieder der Vertreterversammlung in Berlin über den Haushaltsplan 2012. Kleiner wies in ...

SCHNURR: Zahlen des Rüstungsexportberichts taugen nicht zur Skandalisierung

Berlin: SCHNURR: Zahlen des Rüstungsexportberichts taugen nicht zur Skandalisierung ...

Norbert Jansen zum Leiter der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach ernannt

Düsseldorf: Norbert Jansen zum Leiter der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach ernannt ...

Anpassung von Landesrecht an Lebenspartnerschaftsgesetz erfolgt nicht mit gebotener Sorgfalt

Potsdam: Anpassung von Landesrecht an Lebenspartnerschaftsgesetz erfolgt nicht mit gebotener Sorgfalt ...

European Business School - GRÜNE: Land finanziert Tagesgeschäft der EBS und Ministerin riskiert Totalausfall von Steuergeldern in Millionenhöhe

Wiesbaden: European Business School - GRÜNE: Land finanziert Tagesgeschäft der EBS und Ministerin riskiert Totalausfall von Steuergeldern in Millionenhöhe ...

Neuregelung für Volksbegehren muss auch für Nachtflug-Initiative gelten

Potsdam: Neuregelung für Volksbegehren muss auch für Nachtflug-Initiative gelten ...

Kampfpanzer nach Riad: Kein Schweigerecht der Bundesregierung

Berlin: Kampfpanzer nach Riad: Kein Schweigerecht der Bundesregierung ...


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