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Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
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WAZ: In der Zwickmühle. Kommentar von Walter Bau
Essen: Das angestrebte Verbot der NPD bringt den Staat in die Zwickmühle. Wollen die Behörden die Partei verbieten lassen, wofür vieles spricht, müssten sie ausgerechnet in einem Moment, in dem sich ...Südwest Presse: LEITARTIKEL · EU-GIPFEL
Ulm: Wer zahlt, schafft an Als gute Vermittlerin, die mit frischen Impulsen und gesundem Menschenverstand die stockenden Verhandlungen über die EU-Finanzen vorangebracht habe, wurde Angela Merkel ge ...Westdeutsche Zeitung: Der EU-Gipfel weist den Weg in die richtige Richtung - Ein Europa der zwei Geschwindigkeiten Ein Kommentar von Lothar Leuschen
Düsseldorf: Der Gipfel von Brüssel ist Erfolg und Niederlage zugleich. Er ist ein Erfolg, weil die Euro-Staaten erkannt haben, dass sie ihre Währung retten müssen, auch wenn das mit noch so großen Schmerzen ...Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum EU-Gipfel: Gebremste Schulden und gebremste Konjunktur
Frankfurt/Oder: Immerhin: Nun kommen sie doch, die gesetzlich verankerten Schuldenbremsen und automatischen Sanktionen für Schuldensünder. Zumindest in der Euro-Zone. Und vielleicht auch im Rest der Union - vom ...Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum neuen Anlauf zum NPD-Verbot: Gegen Feinde der Demokratie
Frankfurt/Oder: Es gibt Gründe, die gegen ein Verbot der NPD sprechen. Eine Demokratie muss auch ihre Feinde aushalten. Wenn die NPD verboten wird, führt das kaum zu einem kompletten Gesinnungswandel und es bild ...Nordwestlotto bleibt im Deutschen Lotto- und Totoblock - Weiterhin Lotto im hohen Norden
Hamburg: Die Süddeutsche Zeitung berichtet heute von dem möglichen Ausschluss der NordwestLotto Schleswig-Holstein GmbH & Co. KG aus dem Deutschen Lotto- und Totoblock (DLTB). Für diese Maßnahme gib ...Der Tagesspiegel: Inlandspresse/ Der Tagesspiegel Berlin meint zum EU-Gipfel:
Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy haben einen engeren Zusammenschluss der 17 Euro-Staaten und all derer, die diesem Club demnächst beitreten wollen, forciert ...Der Tagesspiegel: Linksfraktion wirbt im Bundestag für gemeinsamen Untersuchungsausschuss
Berlin: Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, fordert nach Informationen des Tagesspiegels die Chefs aller anderen Fraktionen auf, gemeinsam einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. ...PILTZ: Möglichkeiten der Zusammenarbeit nutzen statt aktionistischer Forderung nach neuen Dateien
Berlin: PILTZ: Möglichkeiten der Zusammenarbeit nutzen statt aktionistischer Forderung nach neuen Dateien ...Geringes Vertrauen in gesellschaftliche Institutionen gibt Anlass zur Sorge
Potsdam: Geringes Vertrauen in gesellschaftliche Institutionen gibt Anlass zur Sorge ...Beschluss der IMK zum NPD-Verbot
München: Beschluss der IMK zum NPD-Verbot ...Abschiebungen
München: Abschiebungen ...Eiertanz um NPD-Verbot hält an
Berlin: Eiertanz um NPD-Verbot hält an ...Mitteldeutsche Zeitung: Plagiatsaffäre CSU-Führung wusste vorab nichts vom gemeinsamen Auftritt Guttenbergs mit EU-Kommissarin Neelie Kroes
Halle: Die CSU-Führung war über den gemeinsamen Auftritt der EU-Kommissarin für Digitales, Neelie Kroes, und des ehemaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nicht vorab informier ...Gröhe: EU-Gipfel wichtiger Erfolg - SPD-Kritik kurzsichtig
Berlin: Zu den Ergebnissen des Europäischen Rates und der Kritik des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel daran erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die CDU begrüßt die Erge ...Stresstest spricht für Vergesellschaftung der Banken
Berlin: Stresstest spricht für Vergesellschaftung der Banken ...WOLFF: Verfassungsschutzämter müssen stärker kooperieren
Berlin: WOLFF: Verfassungsschutzämter müssen stärker kooperieren ...Europa-Terminvorschau vom 12. bis zum 18. Dezember 2011
Brüssel / Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates d ...Kölner Stadt-Anzeiger: NRW will alle Steuersenkungsvorschläge stoppen
Köln: Köln. Die NRW-Landesregierung erteilt den Plänen der Bundesregierung für eine Steu-ersenkung eine klare Abfuhr. "Wir werden dafür sorgen, dass dieser Vorstoß zur Steuersenkung keine Mehrh ...Kölner Stadt-Anzeiger: Beate Klarsfeld wirbt für NPD-Verbot - Anti-Nazi-Aktivistin nimmt zudem Israel in Schutz
Köln: Köln - Beate Klarsfeld befürwortet ein NPD-Verbot. "Die NPD sollte nicht als Partei auftreten dürfen, sie sollte kein Geld aus der Staatskasse mehr bekommen", sagte die Journalistin und ...Seite 3547 von 5357: 1 «Â ..  3546 3547 3548  3549  3550  3551  3552  3553  3554  3555  .. » 5357