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Politik & Gesellschaft

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Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum neuen Anlauf zum NPD-Verbot: Gegen Feinde der Demokratie

Frankfurt/Oder: Es gibt Gründe, die gegen ein Verbot der NPD sprechen. Eine Demokratie muss auch ihre Feinde aushalten. Wenn die NPD verboten wird, führt das kaum zu einem kompletten Gesinnungswandel und es bild ...

Nordwestlotto bleibt im Deutschen Lotto- und Totoblock - Weiterhin Lotto im hohen Norden

Hamburg: Die Süddeutsche Zeitung berichtet heute von dem möglichen Ausschluss der NordwestLotto Schleswig-Holstein GmbH & Co. KG aus dem Deutschen Lotto- und Totoblock (DLTB). Für diese Maßnahme gib ...

Der Tagesspiegel: Inlandspresse/ Der Tagesspiegel Berlin meint zum EU-Gipfel:

Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy haben einen engeren Zusammenschluss der 17 Euro-Staaten und all derer, die diesem Club demnächst beitreten wollen, forciert ...

Der Tagesspiegel: Linksfraktion wirbt im Bundestag für gemeinsamen Untersuchungsausschuss

Berlin: Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, fordert nach Informationen des Tagesspiegels die Chefs aller anderen Fraktionen auf, gemeinsam einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. ...

PILTZ: Möglichkeiten der Zusammenarbeit nutzen statt aktionistischer Forderung nach neuen Dateien

Berlin: PILTZ: Möglichkeiten der Zusammenarbeit nutzen statt aktionistischer Forderung nach neuen Dateien ...

Geringes Vertrauen in gesellschaftliche Institutionen gibt Anlass zur Sorge

Potsdam: Geringes Vertrauen in gesellschaftliche Institutionen gibt Anlass zur Sorge ...

Beschluss der IMK zum NPD-Verbot

München: Beschluss der IMK zum NPD-Verbot ...

Abschiebungen

München: Abschiebungen ...

Eiertanz um NPD-Verbot hält an

Berlin: Eiertanz um NPD-Verbot hält an ...

Mitteldeutsche Zeitung: Plagiatsaffäre CSU-Führung wusste vorab nichts vom gemeinsamen Auftritt Guttenbergs mit EU-Kommissarin Neelie Kroes

Halle: Die CSU-Führung war über den gemeinsamen Auftritt der EU-Kommissarin für Digitales, Neelie Kroes, und des ehemaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nicht vorab informier ...

Gröhe: EU-Gipfel wichtiger Erfolg - SPD-Kritik kurzsichtig

Berlin: Zu den Ergebnissen des Europäischen Rates und der Kritik des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel daran erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die CDU begrüßt die Erge ...

Stresstest spricht für Vergesellschaftung der Banken

Berlin: Stresstest spricht für Vergesellschaftung der Banken ...

WOLFF: Verfassungsschutzämter müssen stärker kooperieren

Berlin: WOLFF: Verfassungsschutzämter müssen stärker kooperieren ...

Europa-Terminvorschau vom 12. bis zum 18. Dezember 2011

Brüssel / Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates d ...

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW will alle Steuersenkungsvorschläge stoppen

Köln: Köln. Die NRW-Landesregierung erteilt den Plänen der Bundesregierung für eine Steu-ersenkung eine klare Abfuhr. "Wir werden dafür sorgen, dass dieser Vorstoß zur Steuersenkung keine Mehrh ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Beate Klarsfeld wirbt für NPD-Verbot - Anti-Nazi-Aktivistin nimmt zudem Israel in Schutz

Köln: Köln - Beate Klarsfeld befürwortet ein NPD-Verbot. "Die NPD sollte nicht als Partei auftreten dürfen, sie sollte kein Geld aus der Staatskasse mehr bekommen", sagte die Journalistin und ...

Steinbach: Menschenrechte gelten weltweit und universell

Berlin: Vor 63 Jahren wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion E ...

Internationaler Tag der Menschenrechte: Menschenrechte für Frauen weltweit durchsetzen!

Berlin: Internationaler Tag der Menschenrechte: Menschenrechte für Frauen weltweit durchsetzen! ...

Innenminister setzen ein deutliches Zeichen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus

Wiesbaden: Innenminister setzen ein deutliches Zeichen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus ...

Menschenrechte müssen weltweit geachtet werden

Berlin: Menschenrechte müssen weltweit geachtet werden ...


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