Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Der Euro ist zum Glück nicht gescheitert, aber
die erhoffte große Lösung mit Beteiligung der Briten ausgeblieben.
Und obwohl die Bundeskanzlerin bis auf das Nein des britischen
Premierministers ...
Bielefeld: Manchmal sind es die kleinen Anekdoten, die
Bände sprechen. So berichten Gipfel-Beobachter von einem ungarischen
Diplomaten, der sich Freitagmorgen mit der Klarstellung beeilte,
Ungarn sperre sich ...
Bielefeld: Da beißt die Maus keinen Faden ab: Die NPD ist
ein Schandfleck in der deutschen Parteienlandschaft und gehört auf
den Müllhaufen der Geschichte. Ihr tumbes völkisches Gehabe nervt
nicht nur, es ...
Bielefeld: Der Druck auf die Innenminister war groß.
»Verbietet endlich die NPD«, wurde von allen Seiten gerufen. Bei
dieser Wucht der Entrüstung einen kühlen Kopf zu bewahren, ist
schwer. Die Innenminis ...
Halle: Die Briten machten weder beim Euro mit noch beim
gemeinsamen Grenzregime des Schengener Vertrages. Daher wäre in
historischer Perspektive ein "Ja" David Camerons die Überraschung
gewese ...
Düsseldorf: Der 8. Dezember 2011 dürfte in die Geschichte
der europäischen Integration eingehen wie wohl nur der 9. Mai 1950,
als Jean Monnet und Robert Schumann den Plan für eine Kohle- und
Stahlgemeinscha ...
Essen: Die meisten Arbeitnehmer spüren es im Geldbeutel:
Der Aufschwung am Arbeitsmarkt ist seit der Jahrtausendwende an
Millionen Beschäftigten vorbei gegangen. Vor allem untere, mittlere
und tariflose ...
Essen: Hat Angela Merkel den Euro gerettet? Leichte Frage,
unbefriedigende Antwort: Man weiß es nicht. Noch nicht. Die deutsche
Kanzlerin hat das nicht mehr in der Hand, ebenso wenig wie die
anderen Regi ...
Essen: Das angestrebte Verbot der NPD bringt den Staat in
die Zwickmühle. Wollen die Behörden die Partei verbieten lassen,
wofür vieles spricht, müssten sie ausgerechnet in einem Moment, in
dem sich ...
Ulm: Wer zahlt, schafft an
Als gute Vermittlerin, die mit frischen Impulsen und gesundem
Menschenverstand die stockenden Verhandlungen über die EU-Finanzen
vorangebracht habe, wurde Angela Merkel ge ...
Düsseldorf: Der Gipfel von Brüssel ist Erfolg und
Niederlage zugleich. Er ist ein Erfolg, weil die Euro-Staaten erkannt
haben, dass sie ihre Währung retten müssen, auch wenn das mit noch so
großen Schmerzen ...
Frankfurt/Oder: Immerhin: Nun kommen sie doch, die
gesetzlich verankerten Schuldenbremsen und automatischen Sanktionen
für Schuldensünder. Zumindest in der Euro-Zone. Und vielleicht auch
im Rest der Union - vom ...
Frankfurt/Oder: Es gibt Gründe, die gegen ein Verbot der
NPD sprechen. Eine Demokratie muss auch ihre Feinde aushalten. Wenn
die NPD verboten wird, führt das kaum zu einem kompletten
Gesinnungswandel und es bild ...
Hamburg: Die Süddeutsche Zeitung berichtet heute von dem
möglichen Ausschluss der NordwestLotto Schleswig-Holstein GmbH & Co.
KG aus dem Deutschen Lotto- und Totoblock (DLTB). Für diese Maßnahme
gib ...
Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs
Präsident Nicolas Sarkozy haben einen engeren Zusammenschluss der 17
Euro-Staaten und all derer, die diesem Club demnächst beitreten
wollen, forciert ...
Berlin: Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag,
Gregor Gysi, fordert nach Informationen des Tagesspiegels die Chefs
aller anderen Fraktionen auf, gemeinsam einen Untersuchungsausschuss
einzusetzen. ...
Berlin: PILTZ: Möglichkeiten der Zusammenarbeit nutzen statt aktionistischer Forderung nach neuen Dateien ...
Potsdam: Geringes Vertrauen in gesellschaftliche Institutionen gibt Anlass zur Sorge ...
München: Beschluss der IMK zum NPD-Verbot ...