Politik & Gesellschaft
Berlin: Die Bundesregierung will ein praktisches Problem
bei der Zulassung von Elektrotaxis lösen. Geplant sei eine weitere
Novelle der Mess- und Eichverordnung, berichtet der "Tagesspiegel am
Sonnta ...
Düsseldorf: Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn
erwartet, dass die Wahl Steinmeiers zum Bundespräsidenten
international Wirkung entfaltet. "Er wird in Deutschland für eine
humane und solidar ...
Düsseldorf: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die
bevorstehende Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten
als "Glücksfall" bezeichnet. "Frank-Walter Steinmeier mit all seiner
...
Düsseldorf: Die Grünen wollen den steuerlichen
Betriebsausgabenabzug von Manager-Abfindungen in Konzernen auf eine
Million Euro pro Jahr begrenzen. Das geht aus einem Beschlussantrag
der Grünen für ein Gese ...
Düsseldorf: Die Zusammenarbeit europäischer Behörden mit
dem Regime in Ägypten ist intensiver als vermutet. Das geht nach
einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Samstag ...
Bremen: Ziegenf... und kein Ende: Nun läuft die
Auseinandersetzung Erdogan/Böhmermann noch eine weitere Runde. Geht
es wirklich noch um höchste Güter wie Menschenwürde,
Persönlichkeitsrechte, Freihei ...
Bremen: Würden nicht tatsächlich schon Autos der
wiederbelebten Marke Borgward in China gebaut werden, könnte der
Verdacht aufkommen, dass die ganze Geschichte mit der zurückkehrenden
Bremer Traditionsm ...
Bremen: Beide argumentieren mit der AfD. Sowohl die
Verfechter der von Bund und Ländern anvisierten Beschleunigung von
Abschiebungen als auch deren Gegner. Die einen sagen, dass Wasser auf
die Mühlen der ...
Regensburg: Die Arroganz der Macht, so heißt eines der
einflussreichsten politischen Bücher des 20. Jahrhunderts.
Geschrieben hat es Mitte der 1960er Jahre der US-amerikanische
Politiker J. William Fulbright ...
Stuttgart: Wenige Wochen nach dem grauenhaften Überfall auf
einen Berliner Weihnachtsmarkt durch einen Nordafrikaner, der mit
Multi-Identität in Europa unterwegs war, frustriert auch der Verzicht
darauf, Asyl ...
Bielefeld: Die Kontroverse zwischen dem türkischen
Präsidenten Erdogan und dem ZDF-Moderator Jan Böhmermann hatte einmal
das Zeug zur Staatsaffäre. Als Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im April
vorigen Jahres ...
Bielefeld: Zehn Prozentpunkte plus in 14 Tagen: Der Trend
ist momentan ein Genosse. Auch dieses Wochenende dürfte der SPD
gehören. Wenn die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel am
Sonntag Frank-Walte ...
Hagen: Wenn doch alles so einfach wäre: Mal eben ein paar
Ordnungsamtsmitarbeiter schulen, sie mit Taschenlampe, Uniform und
Handschellen ausrüsten - und schon ist es gelöst, das Personalproblem
der Pol ...
Düsseldorf: Warum soll es für Kinder, die in einem
günstigeren EU-Land leben, das gleiche Kindergeld geben wie für den
Nachwuchs im teureren Inland? Das leuchtet nicht ein. Es ist daher
richtig, dass Finanz ...
Düsseldorf: Wenn sich der Trend verfestigen sollte, könnte
es FDP-Chef Christian Lindner tatsächlich gelingen, seine Partei zur
drittstärksten Kraft in NRW zu machen. Mit derzeit nur noch sieben
Prozent sin ...
Cottbus: Rund 180 000 Menschen sind im vergangenen Jahr
über den gefährlichsten aller Wege nach Europa gelangt, das
Mittelmeer. Rund 5000 sind dabei ertrunken. Diese Flucht ist Russisch
Roulette. Gespielt ...
Düsseldorf: Frank-Walter Steinmeier erinnert mit seinem
weißen Haarschopf ein bisschen an Gandalf aus "Herr der Ringe". Wie
der weise, geduldige Zauberer aus Mittelerde ist auch der
Sozialdemokrat S ...
Bielefeld: Die aktuellen Umfrageergebnisse für NRW sind
eigentlich keine Überraschung. Dass die SPD, beflügelt vom
Schulz-Effekt, auch an Rhein und Ruhr ordentlich zulegt, war zu
erwarten. Weil gleichzeiti ...
Straubing: Erfrischend ist die Euphoriewelle der
Sozialdemokraten allein schon deshalb, weil sie dem demokratischen
Prozess, dem Wettstreit um die besten Ideen und Positionen, neuen
Schwung verleiht. Zwar gib ...
Bielefeld: Eine neue Zeitrechnung beginnt. Nicht erst, aber
vor allem sehr deutlich, seit in den USA mit Donald Trump ein Mann
ohne jede politische Erfahrung das Präsidentenamt übernommen hat.
Nicht erst, ab ...