Politik & Gesellschaft
Essen: Die vielerorts geäußerte Häme war ja
nachvollziehbar: Wie kann man bloß eine landesweite Blitzeraktion
derart großspurig ankündigen und sogar die Stellen offenlegen, an
denen Raser von der Po ...
Frankfurt/Oder: Späte Einsicht
So beginnen Massenbewegungen: Zehntausende sind am Wochenende in
Deutschland auf die Straße gegangen, um gegen das
Urheberrechtsabkommen Acta zu demonstrieren.
Auch wenn War ...
Essen: Tausende Menschen gehen auf die Straße, um für ihre
Freiheit zu demonstrieren. Für die Freiheit, im Internet Videos und
Musik zu teilen. Aber auch dafür, dass das Netz weiterhin für alle
frei ...
Berlin: Florian Pronold: Seehofer spielt Währungsspekulanten in die Hände ...
Essen: Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU)
hat sich besorgt über die Ausbreitung der vom Schmallenberg-Virus
ausgelösten neuen Tierseuche geäußert und sieht viele Landwirte vor
einer sch ...
Berlin: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela
Merkel vorgeworfen, sich aus parteipolitischen Gründen derzeit so
auf die Außenpolitik zu konzentrieren. Merkel wolle "vom miesen Image
ihr ...
Stuttgart: Der Respekt vor der Tarifautonomie gehörte
bislang zu den akzeptierten Grundsätzen bürgerlicher Regierungen. Die
Tarifautonomie war doch auch das Kampfargument der Regierung Merkel
gegen gesetzli ...
Berlin: Nach der Parteinahme von Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) für den französischen Präsidenten Sarkozy hat nun auch
SPD-Chef Sigmar Gabriel eine Einmischung in den Wahlkampf des
Nachbarlandes zu ...
Berlin: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Energiepolitik der
schwarz-gelben Koalition heftig kritisiert und vor dem Scheitern des
versprochenen Atomausstiegs gewarnt. Im vergangenen Jahr habe die
Bundesregie ...
Berlin: Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann (CDU)
hat jede Einflussnahme auf die staatsanwaltliche Prüfung der Affäre
um Bundespräsident Christian Wulff zurückgewiesen. "Es hat keinerlei
...
Berlin: Die Bundesministerin für Bildung und Forschung,
Annette Schavan, hat am Samstag eine Initiative vorgestellt, die
Kompetenzen des Bundes im Wissenschaftsbereich zu erweitern. Hierzu
erklären der b ...
Saarbrücken: Nach Einschätzung von Henning Vöpel,
Konjunkturexperte am Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitut (HWWI),
bleibt den EU-Ländern keine andere Wahl, als Griechenland weiter
finanziell zu unterstütz ...
Saarbrücken: Passagiere werden sich künftig bei
Streitigkeit mit Fluggesellschaften um Schadensersatz wegen
Annullierungen, Verspätungen oder Gepäckschäden an eine
Schlichtungsstelle wenden können. Bundesj ...
Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, hat sich für eine
Grundgesetzänderung ausgesprochen, um eine bessere Kooperation
zwischen Bund und Ländern im ...
Halle: Die CDU-geführten Regierungen von Sachsen,
Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen eine Novelle des
Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Bundesrat blockieren, wenn es eine
zu starke Senkung der Solarför ...
Düsseldorf: Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat
die Krankenkassen angesichts der Milliarden-Überschüsse zu
Beitragsrückerstattungen an die Versicherten aufgefordert. "Wenn
wirklich alle Kass ...
Düsseldorf: Der "24-Stunden-Blitz-Marathon" der
nordrhein-westfälischen Polizei war aus Sicht seines Initiators ein
Erfolg. Lange vor Ablauf der 24 Stunden verkündete NRW-Innenminister
Ralf Jäger ...
Cottbus: Jan Ullrich hat wieder einmal die Chance verpasst,
mit seiner Doping-Vergangenheit ein für alle Mal aufzuräumen. Zwar
hat der einzige deutsche Tour-de-France-Sieger in seiner Erklärung
Kontakte z ...
Cottbus: Stärken stärken und Schwächen schwächen - so lässt
sich die Absicht der brandenburgischen Wissenschaftsministerin Sabine
Kunst auf den Punkt bringen. Die BTU und die Hochschule Lausitz
sollen au ...
Leutkirch: Das Fürchterliche ist, dass es keine schnelle
Hilfe und keine schnelle Lösung für die vom Tod bedrohten Menschen
gibt. Natürlich wollen wir ein Ende des Blutvergießens in Syrien,
natürlich is ...