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NRZ: Zweck erfüllt - Kommentar von Michael Minholz

Essen: Die vielerorts geäußerte Häme war ja nachvollziehbar: Wie kann man bloß eine landesweite Blitzeraktion derart großspurig ankündigen und sogar die Stellen offenlegen, an denen Raser von der Po ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Proteste gegen das Urheberrechtsabkommen Acta (Montagausgabe)

Frankfurt/Oder: Späte Einsicht So beginnen Massenbewegungen: Zehntausende sind am Wochenende in Deutschland auf die Straße gegangen, um gegen das Urheberrechtsabkommen Acta zu demonstrieren. Auch wenn War ...

WAZ: Acta geht zu weit - Kommentar von Sven Frohwein

Essen: Tausende Menschen gehen auf die Straße, um für ihre Freiheit zu demonstrieren. Für die Freiheit, im Internet Videos und Musik zu teilen. Aber auch dafür, dass das Netz weiterhin für alle frei ...

Florian Pronold: Seehofer spielt Währungsspekulanten in die Hände

Berlin: Florian Pronold: Seehofer spielt Währungsspekulanten in die Hände ...

WAZ: Aigner besorgt wegen neuer Tierseuche

Essen: Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat sich besorgt über die Ausbreitung der vom Schmallenberg-Virus ausgelösten neuen Tierseuche geäußert und sieht viele Landwirte vor einer sch ...

Der Tagesspiegel: SPD-Chef nennt Merkel einen "Gipfel-Flüchtling"

Berlin: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, sich aus parteipolitischen Gründen derzeit so auf die Außenpolitik zu konzentrieren. Merkel wolle "vom miesen Image ihr ...

Sonntag aktuell: zu von der Leyen.

Stuttgart: Der Respekt vor der Tarifautonomie gehörte bislang zu den akzeptierten Grundsätzen bürgerlicher Regierungen. Die Tarifautonomie war doch auch das Kampfargument der Regierung Merkel gegen gesetzli ...

Der Tagesspiegel: Auch SPD-Chef Gabriel will sich in Frankreichs Wahlkampf einmischen

Berlin: Nach der Parteinahme von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für den französischen Präsidenten Sarkozy hat nun auch SPD-Chef Sigmar Gabriel eine Einmischung in den Wahlkampf des Nachbarlandes zu ...

Der Tagesspiegel: Gabriel warnt vor Scheitern der Energiewende

Berlin: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Energiepolitik der schwarz-gelben Koalition heftig kritisiert und vor dem Scheitern des versprochenen Atomausstiegs gewarnt. Im vergangenen Jahr habe die Bundesregie ...

Der Tagesspiegel: Busemann: Keine Weisung an Staatsanwälte in Wulff-Affäre

Berlin: Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann (CDU) hat jede Einflussnahme auf die staatsanwaltliche Prüfung der Affäre um Bundespräsident Christian Wulff zurückgewiesen. "Es hat keinerlei ...

Rupprecht/Weinberg: Spitzenposition unserer Hochschulen langfristig sichern

Berlin: Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, hat am Samstag eine Initiative vorgestellt, die Kompetenzen des Bundes im Wissenschaftsbereich zu erweitern. Hierzu erklären der b ...

Saarbrücker Zeitung: Konjunkturexperte Vöpel sieht keine Alternative zu weiteren EU-Hilfen für Griechenland

Saarbrücken: Nach Einschätzung von Henning Vöpel, Konjunkturexperte am Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitut (HWWI), bleibt den EU-Ländern keine andere Wahl, als Griechenland weiter finanziell zu unterstütz ...

Saarbrücker Zeitung: Justizministerin verspricht geprellten Fluggästen Hilfe

Saarbrücken: Passagiere werden sich künftig bei Streitigkeit mit Fluggesellschaften um Schadensersatz wegen Annullierungen, Verspätungen oder Gepäckschäden an eine Schlichtungsstelle wenden können. Bundesj ...

Mitteldeutsche Zeitung: Bildungspolitik Unionsfraktionsvize Kretschmer macht sich für Grundgesetzänderung in Sachen Wissenschaftskooperation stark

Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, hat sich für eine Grundgesetzänderung ausgesprochen, um eine bessere Kooperation zwischen Bund und Ländern im ...

Mitteldeutsche Zeitung: Erneuerbare Energie Mitteldeutsche Regierungen wollen zu starke Senkung der Solarförderung blockieren

Halle: Die CDU-geführten Regierungen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Bundesrat blockieren, wenn es eine zu starke Senkung der Solarför ...

Rheinische Post: Bahr fordert Kassen zu Beitragsrückerstattung auf / Millionen Versicherte könnten profitieren

Düsseldorf: Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat die Krankenkassen angesichts der Milliarden-Überschüsse zu Beitragsrückerstattungen an die Versicherten aufgefordert. "Wenn wirklich alle Kass ...

Rheinische Post: Kommentar: Blitz-Marathon mit kurzem Atem

Düsseldorf: Der "24-Stunden-Blitz-Marathon" der nordrhein-westfälischen Polizei war aus Sicht seines Initiators ein Erfolg. Lange vor Ablauf der 24 Stunden verkündete NRW-Innenminister Ralf Jäger ...

Lausitzer Rundschau: Chance verpasst Radsport-Star Jan Ullrich gibt dünne Erklärung zu Doping-Sperre

Cottbus: Jan Ullrich hat wieder einmal die Chance verpasst, mit seiner Doping-Vergangenheit ein für alle Mal aufzuräumen. Zwar hat der einzige deutsche Tour-de-France-Sieger in seiner Erklärung Kontakte z ...

Lausitzer Rundschau: Von jedem das Beste Zum Plan einer Energie-Universität Lausitz

Cottbus: Stärken stärken und Schwächen schwächen - so lässt sich die Absicht der brandenburgischen Wissenschaftsministerin Sabine Kunst auf den Punkt bringen. Die BTU und die Hochschule Lausitz sollen au ...

Schwäbische Zeitung: Diplomatie ist der einzige Weg - Kommentar

Leutkirch: Das Fürchterliche ist, dass es keine schnelle Hilfe und keine schnelle Lösung für die vom Tod bedrohten Menschen gibt. Natürlich wollen wir ein Ende des Blutvergießens in Syrien, natürlich is ...


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