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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Neue Westfälische (Bielefeld): Türkei sperrt Journalisten ein, US-Präsident nennt sie "Feinde" Bollwerk Pressefreiheit Thomas Seim

Bielefeld: Dass der Autor dieser Zeilen sich einmal auf George W. Bush, den ehemaligen US-Präsidenten, berufen würde, galt ihm selbst bis heute als undenkbar. Dieser George W. Bush aber, der 2003 einen völ ...

Rheinische Post: Kommentar: Pferdeverbot ist zu viel

Düsseldorf: Seit fast 200 Jahren reiten Narren nun schon hoch zu Ross in schmucken Gardeuniformen im Kölner Rosenmontagszug mit. Eine Tradition, die auch weit über die Kölner Stadtgrenzen hinaus im Karneval ...

Rheinische Post: Kommentar: Pressefreiheit ist mehr als Freiheit der Presse

Düsseldorf: Die Freiheit stirbt scheibchenweise, argumentierte einst der liberale Karl-Hermann Flach. Es scheint, als hätten sich Despoten, Diktatoren und manch ein Demokrat in diesen Tagen daran gemacht, bei ...

Rheinische Post: Kommentar: Reform mit Fehlern

Düsseldorf: Eigentlich soll die Anfang 2016 in Kraft getretene Krankenhausreform den Kliniken einen Qualitätsschub bringen. Vorgesehen ist, dass Krankenhäuser nach der Qualität ihrer Arbeit bezahlt werden u ...

Südwest Presse: Kommentar zur Haft für Deniz Yücel

Ulm: Der Haftbefehl gegen Deniz Yücel ist der berühmte Tropfen "zu viel". Lange hat die deutsche Politik dem Treiben des türkischen Präsidenten Erdogan zähneknirschend, aber zurückhaltend ...

BERLINER MORGENPOST: Besser spät als nie / Kommentar von Ulrich Kraetzer zum Verbot von "Fussilet 33"

Berlin: Gut so! Der Staat musste das klare Signal senden, dass gewaltbereite Extremisten sich nicht unter dem Deckmantel der Religions- und Versammlungsfreiheit verstecken können. Außerdem verlieren die ...

Stuttgarter Nachrichten: zum Urteil gegen Deniz Yücel

Stuttgart: Es wird höchste Zeit, dass die Bundesregierung klar macht, dass sie nicht bereit ist, diesen Schlag gegen die Presse- und Meinungsfreiheit, gegen eine unabhängige Berichterstattung in Deutschland ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Türkei

Halle: Der Bundesregierung bleibt nichts anderes übrig, als sich vorzutasten, um zu schauen, welche Strategien funktionieren. Bildlich gesprochen: Wer bei jemandem etwas erreichen will, wird ihm meist nic ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Strafzöllen in der Solarbranche

Halle: Für die Beschäftigten der hiesigen Solarmodul-Fabriken, die in den vergangenen Jahren ihre Jobs verloren haben, war der Siegeszug der Billigheimer ein Drama. Für das Gelingen der Energiewende aber ...

Straubinger Tagblatt: "Autofasten": Busfahren tut nicht weh

Straubing: Die Politik ist gefordert, es den Bürgern zu erleichtern, das Auto stehen zu lassen. Und zwar nicht nur von Aschermittwoch bis Ostern. Je attraktiver die Alternativen zum Individualverkehr sind, d ...

NRZ: Erdogan braucht eine klare Ansage, kein Gesäusel - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: Der Journalist Deniz Yücel sitzt in türkischer Untersuchungshaft, weil er seinen Job gemacht hat - das ist ein Skandal. Unsere Redaktion solidarisiert sich mit ihm und den 150 anderen Kolleginnen ...

Rheinische Post: Terrorverdächtiger aus Neuss stellt ersten Haftprüfungsantrag

Düsseldorf: Der seit Ende Januar in Untersuchungshaft sitzende Terrorverdächtige Kevin T. aus Neuss hat einen ersten Haftprüfungsantrag gestellt. Das berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochausgab ...

Frankfurter Rundschau: Verkaufte Humanität

Frankfurt: Den ersten politischen Reaktionen auf Yücels Überstellung in die Untersuchungshaft war eine gewisse Hilflosigkeit anzumerken. Sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch Sigmar Gabriel, ihr Außenmin ...

Rheinische Post: Lammert stellt Bundestagsdebatte zum Fall Yücel in Aussicht

Düsseldorf: Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Inhaftierung des Journalisten Deniz Yücel in der Türkei verurteilt und als Konsequenz eine Bundestagsdebatte zu dem Fall in Aussicht gestellt. "I ...

neues deutschland: Russland-Experte Rahr: Fehleinschätzungen des Westens führten zu "zweitem Kaltem Krieg"

Berlin: Die Münchener Sicherheitskonferenz hat nach Ansicht des Historikers und Politologen Alexander Rahr nicht zur Entspannung des Verhältnisses zwischen Russland und dem Westen beigetragen. Ausschlagge ...

Der Tagesspiegel: Herrmann (CSU) weist Schulz-Kritik an Sicherheitspolitik scharf zurück

Berlin: Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Kritik von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz an der Sicherheitspolitik der Union scharf zurückgewiesen. "Seit Jahren vernachlässige ...

Umweltministerium reicht Antibauern-Kampagne an NGO´s weiter - Familienbetriebe Land und Forst fordern sofortigen Stopp

Berlin: Die Familienbetriebe Land und Forst fordern einen sofortigen Stopp der Antibauern-Kampagne des Bundesumweltministeriums. "Es kann nicht sein, dass Bundesumweltministerin Barbara Hendricks die ...

20. Europäischer Polizeikongress: Erstmalige israelische Teilnahme

Berlin: Am 21. und am 22. Februar 2017 fand im Berliner Kongress-Zentrum der 20. Europäische Polizeikongress statt. Zum ersten Mal nahm eine israelische Delegation teil. ...

BGH - Kündigung von Bausparvertrag nach 10 Jahren möglich

Berlin: Hintergrund der Entscheidungen (BGH, Urteile vom 21. Februar 2017, Az. XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16). ...

Rheinische Post: Arbeitgeber fordern Reform der Ruhezeiten

Düsseldorf: Arbeitgebervertreter haben eine Reform des Arbeitszeitgesetzes verlangt. "Wir benötigen dringend flexiblere Arbeitszeiten", sagte Gesamtmetall-Präsident Rainer Dulger der in Düsseldor ...


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