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Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
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Rheinische Post: Kommentar: Pressefreiheit ist mehr als Freiheit der Presse
Düsseldorf: Die Freiheit stirbt scheibchenweise, argumentierte einst der liberale Karl-Hermann Flach. Es scheint, als hätten sich Despoten, Diktatoren und manch ein Demokrat in diesen Tagen daran gemacht, bei ...Rheinische Post: Kommentar: Reform mit Fehlern
Düsseldorf: Eigentlich soll die Anfang 2016 in Kraft getretene Krankenhausreform den Kliniken einen Qualitätsschub bringen. Vorgesehen ist, dass Krankenhäuser nach der Qualität ihrer Arbeit bezahlt werden u ...Südwest Presse: Kommentar zur Haft für Deniz Yücel
Ulm: Der Haftbefehl gegen Deniz Yücel ist der berühmte Tropfen "zu viel". Lange hat die deutsche Politik dem Treiben des türkischen Präsidenten Erdogan zähneknirschend, aber zurückhaltend ...BERLINER MORGENPOST: Besser spät als nie / Kommentar von Ulrich Kraetzer zum Verbot von "Fussilet 33"
Berlin: Gut so! Der Staat musste das klare Signal senden, dass gewaltbereite Extremisten sich nicht unter dem Deckmantel der Religions- und Versammlungsfreiheit verstecken können. Außerdem verlieren die ...Stuttgarter Nachrichten: zum Urteil gegen Deniz Yücel
Stuttgart: Es wird höchste Zeit, dass die Bundesregierung klar macht, dass sie nicht bereit ist, diesen Schlag gegen die Presse- und Meinungsfreiheit, gegen eine unabhängige Berichterstattung in Deutschland ...Mitteldeutsche Zeitung: zur Türkei
Halle: Der Bundesregierung bleibt nichts anderes übrig, als sich vorzutasten, um zu schauen, welche Strategien funktionieren. Bildlich gesprochen: Wer bei jemandem etwas erreichen will, wird ihm meist nic ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Strafzöllen in der Solarbranche
Halle: Für die Beschäftigten der hiesigen Solarmodul-Fabriken, die in den vergangenen Jahren ihre Jobs verloren haben, war der Siegeszug der Billigheimer ein Drama. Für das Gelingen der Energiewende aber ...Straubinger Tagblatt: "Autofasten": Busfahren tut nicht weh
Straubing: Die Politik ist gefordert, es den Bürgern zu erleichtern, das Auto stehen zu lassen. Und zwar nicht nur von Aschermittwoch bis Ostern. Je attraktiver die Alternativen zum Individualverkehr sind, d ...NRZ: Erdogan braucht eine klare Ansage, kein Gesäusel - ein Kommentar von JAN JESSEN
Essen: Der Journalist Deniz Yücel sitzt in türkischer Untersuchungshaft, weil er seinen Job gemacht hat - das ist ein Skandal. Unsere Redaktion solidarisiert sich mit ihm und den 150 anderen Kolleginnen ...Rheinische Post: Terrorverdächtiger aus Neuss stellt ersten Haftprüfungsantrag
Düsseldorf: Der seit Ende Januar in Untersuchungshaft sitzende Terrorverdächtige Kevin T. aus Neuss hat einen ersten Haftprüfungsantrag gestellt. Das berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochausgab ...Frankfurter Rundschau: Verkaufte Humanität
Frankfurt: Den ersten politischen Reaktionen auf Yücels Überstellung in die Untersuchungshaft war eine gewisse Hilflosigkeit anzumerken. Sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch Sigmar Gabriel, ihr Außenmin ...Rheinische Post: Lammert stellt Bundestagsdebatte zum Fall Yücel in Aussicht
Düsseldorf: Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Inhaftierung des Journalisten Deniz Yücel in der Türkei verurteilt und als Konsequenz eine Bundestagsdebatte zu dem Fall in Aussicht gestellt. "I ...neues deutschland: Russland-Experte Rahr: Fehleinschätzungen des Westens führten zu "zweitem Kaltem Krieg"
Berlin: Die Münchener Sicherheitskonferenz hat nach Ansicht des Historikers und Politologen Alexander Rahr nicht zur Entspannung des Verhältnisses zwischen Russland und dem Westen beigetragen. Ausschlagge ...Der Tagesspiegel: Herrmann (CSU) weist Schulz-Kritik an Sicherheitspolitik scharf zurück
Berlin: Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Kritik von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz an der Sicherheitspolitik der Union scharf zurückgewiesen. "Seit Jahren vernachlässige ...Umweltministerium reicht Antibauern-Kampagne an NGO´s weiter - Familienbetriebe Land und Forst fordern sofortigen Stopp
Berlin: Die Familienbetriebe Land und Forst fordern einen sofortigen Stopp der Antibauern-Kampagne des Bundesumweltministeriums. "Es kann nicht sein, dass Bundesumweltministerin Barbara Hendricks die ...20. Europäischer Polizeikongress: Erstmalige israelische Teilnahme
Berlin: Am 21. und am 22. Februar 2017 fand im Berliner Kongress-Zentrum der 20. Europäische Polizeikongress statt. Zum ersten Mal nahm eine israelische Delegation teil. ...BGH - Kündigung von Bausparvertrag nach 10 Jahren möglich
Berlin: Hintergrund der Entscheidungen (BGH, Urteile vom 21. Februar 2017, Az. XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16). ...Rheinische Post: Arbeitgeber fordern Reform der Ruhezeiten
Düsseldorf: Arbeitgebervertreter haben eine Reform des Arbeitszeitgesetzes verlangt. "Wir benötigen dringend flexiblere Arbeitszeiten", sagte Gesamtmetall-Präsident Rainer Dulger der in Düsseldor ...Rheinische Post: Wirtschaft bezeichnet SPD-Wahlkampf als unsachlich
Düsseldorf: Vertreter aus dem Arbeitgeberlager haben sich kritisch über die Vorschläge von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz geäußert. Die Chefin des Chemie-Arbeitgeberverbandes BAVC, Margret Suckale, sagt ...Rheinische Post: Hendricks willÜberschuss bei Klima-Zertifikaten reduzieren
Düsseldorf: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat vor dem Treffen des EU-Umweltrats an diesem Dienstag in Brüssel betont, den Emissionshandel nicht zulasten der europäischen Industrie ändern zu ...Seite 324 von 5356: 1 «Â ..  323 324 325  326  327  328  329  330  331  332  .. » 5356