Politik & Gesellschaft
Regensburg: Von Jochen Wittmann
Hand aufs Herz: Wie hältst du's mit Europa? Wer dieser Tage David
Cameron mit der Gretchenfrage konfrontiert, bekommt offiziell die
Antwort: Wir wollen in der EU bleibe ...
Essen: Nach jedem Blutrausch das gleiche makabre Ritual.
Amerika blickt in die Gesichter der Angehörigen. Reporter befeuern
Mitleid. Politiker äußern Trauer und Entsetzen. Am Ende lässt der
Mann im We ...
Stuttgart: Obama beklagt zu Recht, dass die Nation solche
Tragödien schon "zu viele Male" erdulden musste. Und er forderte
zum politischen Handeln auf. Das hat er aber auch nach den
Schüs ...
Berlin: Der niedersächsische Ministerpräsident David
McAllister hat die FDP aufgefordert, die Einführung einer generellen
Lohnuntergrenze nicht länger zu blockieren. "Wir sind für
verbindliche Lo ...
Berlin / Saarbrücken: Die eingeplanten rund 15,4 Milliarden
Euro für Eingliederungshilfen von Langzeitarbeitslosen werden in
diesem Jahr zu einem guten Teil ungenutzt bleiben. Das geht aus der
Antwort der Bundesregierun ...
Halle: Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes,
Ulrich Kirsch, hat die Entscheidung des Bundestages zugunsten der
Entsendung von Patriot-Abwehrraketen in die Türkei begrüßt. "Ich
halte d ...
Halle: Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des
Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), hat den Auftritt von
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in dem Gremium
kritisiert. "Ich kann ...
Halle: Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger,
hat die geplante Änderung des Wahlrechts kritisiert. "Das ist eine
Einigung auf dem Rücken der Steuerzahler", sagte er der in Halle
ers ...
Halle: Die Opposition im Landtag bezweifelt die
Rechtmäßigkeit der Beurlaubung des Finanzstaatssekretärs Heiko Geue
(SPD) und lässt den Fall von Juristen prüfen. "Die Beurlaubung ist
ein Skanda ...
Düsseldorf: Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister
Garrelt Duin (SPD) knüpft seine Zustimmung an die Wiedereinführung
der Vermögensteuer an Bedingungen. "Sie darf die Substanz von
Handwerkern ...
Karlsruhe: Winfried Kretschmann ist als Ministerpräsident
unzweifelhaft ein Talent. Mangels größerer Patzer des Regierungschefs
hat die Opposition im Stuttgarter Landtag die Säge lieber an einem
Stuhl ange ...
Leutkirch: Bald werden 400 Soldaten aus Sanitz und aus Bad
Sülze in Mecklenburg-Vorpommern nach Kahramanmaras in der Türkei
verlegt. Sie sollen, so hat es am Freitag der Deutsche Bundestag
beschlossen, jene ...
Cottbus: Natürlich muss man dem Nato-Partner Türkei
Patriot-Abwehrraketen samt Bedienmannschaften schicken, wenn der sich
aus Syrien bedroht fühlt. Die Erfüllung eines solchen Hilferufes ist
in einem gem ...
Cottbus: Mit dem Beschluss des Bundesrates steht fest, es
wird ein neues NPD-Verbotsverfahren geben. Nach langer Diskussion
sind alle Argumente dafür und dagegen bekannt und die Fakten, die für
einen neuen ...
Düsseldorf: Schade, es wäre ein zeitgemäßes Symbol gewesen.
Eine Bestätigung der zumindest in Washington nicht ganz neuen
Erkenntnis, dass Frauen Weltpolitik mindestens ebenso gut können wie
Männer. Eine ...
Düsseldorf: Nach der Steuer-Razzia ist das Urteil im
Kirch-Verfahren der zweite Nackenschlag binnen weniger Tage für die
Deutsche Bank. Aber er war absehbar. Die Frage, ob der frühere
Vorstandssprecher Rolf ...
Düsseldorf: Der Bericht der Landesregierung über den
Zustand der Infrastruktur in NRW hat erneut gezeigt, in welch
desolatem Zustand sich die Brücken an den Verkehrsschlagadern des
Landes befinden. Nicht nur ...
Hagen: Schleichende Prozesse sind Gift für die Politik,
in der Folge auch für die Gesellschaft. Warum? Weil sie niemand ernst
nimmt, weil die Wahlperioden zu kurz sind, um politische Erfolge zu
verbuchen ...
Bielefeld: Das war kein guter Tag für den Tierschutz und
für Ilse Aigner. Ursprünglich wollte die Landwirtschaftsministerin
das Leid der Tiere lindern. Das hat sie nicht geschafft. Vorrang
haben wieder ein ...
Bielefeld: Denk ich an Ostwestfalen-Lippe in der Nacht,
dann bin ich um den Schlaf gebracht! Der Dichter Heinrich Heine hatte
eine solche Aussage noch auf ganz Deutschland bezogen und in seinem
Gedicht "N ...