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Politik & Gesellschaft

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NRZ: Die Zeichen stehen auf Konfrontation - ein Kommentar von MIGUEL SANCHES

Essen: Es war ein Blick in die Kristallkugel. Zu sehen, war der Stil der nächsten Monate bis zur Bundestagswahl: Ein unversöhnlicher Umgang. Die Rede ist von Bund und Ländern, Schwarz-Gelb in Berlin, Ro ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den Plänen der EU-Kommission Geschmacksstoffe in Zigaretten verbieten zu lassen

Frankfurt/Oder: Insgesamt ist die Zahl der Raucher in Deutschland eh rückläufig. Der Nichtraucherschutz ist ausgeprägt und Tabak teuer. Immer weniger Jugendliche greifen zur Kippe. Wenn das durch die neuen Plä ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Austritt Wolfgang Neskovics aus der Linken

Berlin: In einem offenen Brief an die Bürger seines Wahlkreises offenbart der ehemalige Bundesrichter seine ganze Verachtung für das Parteiensystem als solches. "Ein Wesensmerkmal der Parteipolitik i ...

Mayer: Zukunftsorientiertes Mietrecht beschlossen

Berlin: Heute hat der Deutsche Bundestag ein umfassendes Mietrechtsänderungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zur Bankenunion

Frankfurt: Mit dem Rettungsschirm für Staaten und Banken, der Bankenunion sowie dem Versprechen von EZB-Chef Mario Draghi, notfalls unbegrenzt Staatsanleihen aufzukaufen, nähert sich Euroland einem Gebilde ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh vor fast acht Jahren

Frankfurt/Oder: Was die Sache zusätzlich belastete, war der Eindruck nur zögerlich aufgenommener, von Korpsgeist geleiteter Ermittlungen. Der Instanzenweg dauert nun auch schon mehr als sieben Jahre, und das Ende ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Studie, wonach in Deutschland die Mittelschicht deutlich schrumpft

Frankfurt/Oder: Nach 22 Jahren politischer Einheit eine ökonomisch ernüchternde Bilanz. Es sieht nicht danach aus, dass sich daran etwas ändert. Im Gegenteil. Während im Westen die Wirtschaft wächst, steht si ...

Landeszeitung Lüneburg: Europas Integrations-Ära ist vorbei / Politologe André Kaiser: Aufstand der Wohlhabenden zeigt, dass Europäer sich nicht als Schicksalsgemeinschaft sehen

Lüneburg: In seiner größten Krise schwingen sich nicht viele zu Verteidigern Europas auf. Im Gegenteil: Manche Regionen erinnern sich daran, dass sie eigentlich wohlhabend sind, proben die Abspaltung von i ...

Der Tagesspiegel: IT-Firma auch in anderen Bundesministerien tätig

Berlin: Berlin - Der Skandal um Datendiebstähle aus dem Bundesgesundheitsministerium weitet sich aus. Das in die Datenspionage verwickelte IT-Unternehmen Bechtle aus Baden-Württemberg war auch für ander ...

NRZ: Ein Hoffnungsschimmer - ein Kommentar von SABINE BRENDEL

Essen: Die Bürger können sich aus zwei Gründen darüber freuen, dass sich die EU-Finanzminister auf eine europäische Bankenaufsicht geeinigt haben. Sie dürfte die Bankenbranche stabiler machen. Zudem ...

Der Tagesspiegel: SPD vergibt 2. Internationalen Willy-Brandt-Preis an Jens Stoltenberg / Norwegischer Ministerpräsident wird von Steinbrück ausgezeichnet

Berlin: Berlin - Die SPD vergibt den 2. Internationalen Willy-Brandt-Preis nach Informationen des "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe) an Norwegens Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg. Mit dem Prei ...

Schwesig: Steuerliche Gleichstellung dank SPD in greifbarer Nähe

Berlin: Schwesig: Steuerliche Gleichstellung dank SPD in greifbarer Nähe ...

Rösler trifft irischen Wirtschaftsminister Bruton

Berlin: Rösler trifft irischen Wirtschaftsminister Bruton ...

Glückwunschtelegramm

Berlin: Glückwunschtelegramm ...

Vermittlungsvorschlag zum Jahressteuergesetz

Berlin: Vermittlungsvorschlag zum Jahressteuergesetz ...

Änderung der Trinkwasserverordnung tritt in Kraft

Berlin: Änderung der Trinkwasserverordnung tritt in Kraft ...

Voßhoff/Luczak: Koalition gleicht Rechte von Vermietern und Mietern gerecht aus

Berlin: Der Bundestag debattiert heute Nachmittag in 2./3. Lesung den Entwurf des Mietrechtsänderungsgesetzes. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin Andrea Voßhoff und der zuständige Berichte ...

Lehmer: Keine ordnungspolitische Verschärfung der Düngeverordnung

Berlin: Heute berät der Deutsche Bundestag den SPD-Antrag "Düngeverordnung novellieren". Dazu erklärt der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. ...

Flexibilitätsstudie: Deutschland muss flexibel sein. Und will es auch!

Saarbrücken: Flexibilitätsstudie: Deutschland muss flexibel sein. Und will es auch! ...

von Stetten/Wegner: Erleichterungen für den Mittelstand von Rot-Grün verhindert

Berlin: Mit dem Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum Jahressteuergesetz 2013 vom gestrigen Mittwoch ist die Verkürzung der Aufbewahrungsfristen endgültig gescheitert. Hierzu erklärt der Vorsitzende d ...


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