Politik & Gesellschaft
Essen: Es war ein Blick in die Kristallkugel. Zu sehen, war
der Stil der nächsten Monate bis zur Bundestagswahl: Ein
unversöhnlicher Umgang. Die Rede ist von Bund und Ländern,
Schwarz-Gelb in Berlin, Ro ...
Frankfurt/Oder: Insgesamt ist die Zahl der Raucher in
Deutschland eh rückläufig. Der Nichtraucherschutz ist ausgeprägt und
Tabak teuer. Immer weniger Jugendliche greifen zur Kippe. Wenn das
durch die neuen Plä ...
Berlin: In einem offenen Brief an die Bürger seines
Wahlkreises offenbart der ehemalige Bundesrichter seine ganze
Verachtung für das Parteiensystem als solches. "Ein Wesensmerkmal der
Parteipolitik i ...
Berlin: Heute hat der Deutsche Bundestag ein umfassendes
Mietrechtsänderungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt der innen- und
rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Stephan ...
Frankfurt: Mit dem Rettungsschirm für Staaten und Banken,
der Bankenunion sowie dem Versprechen von EZB-Chef Mario Draghi,
notfalls unbegrenzt Staatsanleihen aufzukaufen, nähert sich Euroland
einem Gebilde ...
Frankfurt/Oder: Was die Sache zusätzlich belastete, war der
Eindruck nur zögerlich aufgenommener, von Korpsgeist geleiteter
Ermittlungen. Der Instanzenweg dauert nun auch schon mehr als sieben
Jahre, und das Ende ...
Frankfurt/Oder: Nach 22 Jahren politischer Einheit eine
ökonomisch ernüchternde Bilanz. Es sieht nicht danach aus, dass sich
daran etwas ändert. Im Gegenteil. Während im Westen die Wirtschaft
wächst, steht si ...
Lüneburg: In seiner größten Krise schwingen sich nicht
viele zu Verteidigern Europas auf. Im Gegenteil: Manche Regionen
erinnern sich daran, dass sie eigentlich wohlhabend sind, proben die
Abspaltung von i ...
Berlin: Berlin - Der Skandal um Datendiebstähle aus dem
Bundesgesundheitsministerium weitet sich aus. Das in die
Datenspionage verwickelte IT-Unternehmen Bechtle aus
Baden-Württemberg war auch für ander ...
Essen: Die Bürger können sich aus zwei Gründen darüber
freuen, dass sich die EU-Finanzminister auf eine europäische
Bankenaufsicht geeinigt haben. Sie dürfte die Bankenbranche stabiler
machen. Zudem ...
Berlin: Berlin - Die SPD vergibt den 2. Internationalen
Willy-Brandt-Preis nach Informationen des "Tagesspiegel"
(Freitagsausgabe) an Norwegens Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg.
Mit dem Prei ...
Berlin: Schwesig: Steuerliche Gleichstellung dank SPD in greifbarer Nähe ...
Berlin: Rösler trifft irischen Wirtschaftsminister Bruton ...
Berlin: Glückwunschtelegramm ...
Berlin: Vermittlungsvorschlag zum Jahressteuergesetz ...
Berlin: Änderung der Trinkwasserverordnung tritt in Kraft ...
Berlin: Der Bundestag debattiert heute Nachmittag in 2./3.
Lesung den Entwurf des Mietrechtsänderungsgesetzes. Hierzu erklären
die rechtspolitische Sprecherin Andrea Voßhoff und der zuständige
Berichte ...
Berlin: Heute berät der Deutsche Bundestag den SPD-Antrag
"Düngeverordnung novellieren". Dazu erklärt der agrar- und
umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Dr. ...
Saarbrücken: Flexibilitätsstudie: Deutschland muss flexibel sein. Und will es auch! ...
Berlin: Mit dem Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum
Jahressteuergesetz 2013 vom gestrigen Mittwoch ist die Verkürzung der
Aufbewahrungsfristen endgültig gescheitert. Hierzu erklärt der
Vorsitzende d ...