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Allg. Zeitung Mainz: Läuft doch?! / Kommentar zur Steuer- und Abgabenlast / Von Friedrich Roeingh

Mainz: Bisher sieht es nicht so aus, als stünden wir vor einem Steuer- und Abgabenwahlkampf. Im Gegenteil: Der Sankt Martin der SPD will die Sozialquote sogar noch erhöhen sowie eine Reichensteuer einfà ...

Lausitzer Rundschau: So funktioniert die Reform nicht Rot-Rot rudert bei der Brandenburger Gebietsreform zurück

Cottbus: Die rot-rote Landesregierung in Brandenburg lenkt ein. Einen monströsen Lausitzkreis will sie doch nicht. Dafür sollen Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz zusammengehen; Cottbus soll Kreisstadt ...

Lausitzer Rundschau: Alles hat seinen Preis Die Steuer- und Abgabenlast in Deutschland

Cottbus: Egal, ob Brexit, Nahost-Krise oder drohende Handelsschranken, die deutsche Wirtschaft scheint immun gegen alle Gefahren dieser Welt zu sein. Dafür sprechen immer neue Beschäftigungsrekorde und na ...

Lausitzer Rundschau: Falscher Anti-Parteien-Reflex Die Debatte um Peter Altmaier

Cottbus: Peter Altmaier ist Kanzleramtsminister und soll gleichzeitig das CDU-Wahlprogramm schreiben. Ein typischer Fall von Missbrauch durch die Parteien? Leider sind die demokratischen Mitbewerber der CDU ...

Stuttgarter Nachrichten: zu Nordkorea und den USA:

Stuttgart: Mit seinem Angriff in Syrien hat Trump gezeigt, dass seine außenpolitischen Wahlkampfversprechen, nicht mehr Weltpolizei spielen zu wollen, keine allzu lange Dauer haben. Nun, da alle Anzeich ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Merkels Minister soll CDU-Wahlprogramm schreiben Trennung von Partei- und Staatsamt Thomas Seim

Bielefeld: Peter Altmaier ist ein honoriger Politiker. Vielleicht der honorigste, der aus der Garde der ehemals "Jungen Wilden" - so nannte man in der Kohl-Ära die nachwachsende Politiker-Generatio ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Gesetzliche Hilfe für Mieter in prekären Wohnverhältnissen Mieter und das Eigentumsrecht schützen Carolin Nieder-Entgelmeier

Bielefeld: Das Leben in Städten mit angespannten Wohnungsmärkten führt häufig dazu, dass sich Mieter mit Mängeln und Gefahren in ihrer Wohnung arrangieren, weil sie keine Chance auf eine neue Bleibe sehen ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Syrien und Völkerrecht

Halle: Mitteldeutsche Zeitung zu Syrien und Völkerrecht Muss die Weltöffentlichkeit tatenlos zusehen, wenn ein Gewaltherrscher wie Assad seine Bevölkerung massakriert? Zwar hat ein Weltgipfel der UN vor ...

Medizinrecht, Arzthaftungsrecht. Prozesserfolg von Ciper & Coll.:

Berlin: Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung im Arzthaftungsrecht ...

Straubinger Tagblatt: OECD-Ranking: Bürger bei Sozialabgaben entlasten

Straubing: Der deutsche Staat könnte gerade bei den Sozialabgaben etwas tun, um die Bürger zu entlasten. Die Arbeitslosenversicherung schwimmt im Geld und hat dank der boomenden Wirtschaft Rücklagen in zwe ...

Weiss/Pfeiffer: Deutschland erreicht das 0,7-Prozent-Ziel für die Leistungen der Entwicklungszusammenarbeit

Berlin: Eindrucksvoller Beleg für Deutschlands Führungsrolle bei der Übernahme internationaler Verantwortung Der Entwicklungsausschuss der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwick ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Altmaier/CDU

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Rolle von Peter Altmaier im Wahlkampf: Peter Altmaier, der Kanzleramtsminister, darf sich nach Feierabend sehr wohl ins Konrad-Adenauer-Haus setzen und Wahlp ...

Gauselmannüber Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts enttäuscht

Espelkamp: Mit seiner heute veröffentlichten Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht einen Großteil der einschneidenden gesetzlichen Beschränkungen für Spielhallen bestätigt. Hierzu merkt Paul G ...

Obama und Merkel beim Kirchentag

Berlin: Der frühere US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel sind die prominentesten Gäste des evangelischen Kirchtags in Berlin und Lutherstadt Wittenberg. Der Ex-Präsident wird ...

PIRATEN rufen zur Teilnahme an Pulse of Europe-Demonstration in Saarbrücken auf

Saarbrücken: Die Demonstrationen für Europa im Rahmen der Initiative Pulse of Europe sind inzwischen auch im Saarland angekommen. Dabei soll auf die Vorteile der EU und der gesamten Gemeinschaft hingewiesen we ...

Alles halb so schlimm - Erinnerungen an eine Kindheit ohne Smartphone

Hamburg: Helmut Goedicke erinnert in "Alles halb so schlimm" an eine Generation, die mit wenig aufwuchs und trotzdem nicht unter Langeweile litt. ...

Niedersächsisches Agrarstruktursicherungsgesetz verfassungswidrig

Berlin: Für den Entwurf des Niedersächsischen Agrarstruktursicherungsgesetzes fehlt dem Land Niedersachsen die Gesetzgebungskompetenz. Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens im Auftrage der Familien ...

Heilbronner Stimme: Nouripour: Nordkorea-Entwicklung "extrem beängstigend"

Heilbronn: Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, hält die Entwicklung in der Nordkorea-Frage für "extrem beängstigend". Nouripour sagte der "Heilbronner ...

Saarbrücker Zeitung: bpa-Chef Meurer sieht Kompromiss zur Pflegeausbildung skeptisch - "Keine Reform im Schweinsgalopp"

Berlin/Saarbrücken: Der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), Bernd Meurer, hält den von der großen Koalition gefundenen Kompromiss zur Neuregelung der Pflegeausbildung für ungeei ...

Rheinische Post: Montgomery fordert Untergrenze für Ärzte in Kliniken

Düsseldorf: Im Kampf gegen Personalmangel in Kliniken hat Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery neben der geplanten Untergrenze für Pflegepersonal auch eine Untergrenze für Ärzte gefordert. "Wir bra ...


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