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Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu USA/Nordkorea

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Entsendung von US-Kriegsschiffen Richtung Nordkorea: China mag sich vordergründig ärgern, wenn Donald Trump im chinesischen Einflussgebiet mitmischt u ...

Der Tagesspiegel: CDU-Außenpolitiker Hardt: Friedenslösung für Syrien mit Assad wird immer unwahrscheinlicher

Berlin: Berlin - Aus Sicht des außenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), hat das Festhalten an einer Friedenslösung mit dem syrischen Machthaber Baschar al Assad im ...

taz-Kommentar zur Entwaffnung der ETA

Berlin: taz-Kommentar von Reiner Wandler zur Entwaffnung der ETA Ohne Weitblick und Großzügigkeit Die ETA hat die Waffen abgegeben. Über fünf Jahre nach dem einseitig verkündeten Waffenstillsta ...

Der Tagesspiegel: Spitzenpersonal fällt bei Berlinern durch Umfrage: Mehr als die Hälfte der Hauptstädter sind unzufrieden mit der rot-rot-grünen Politik

Berlin: Berlin - Die Berliner sind unzufrieden mit dem rot-rot-grünen Senat, dem Spitzenpersonal in der Hauptstadt und dem Zustand der Schulen. Dafür fühlen sie sich relativ sicher in der Stadt. Zu dem ...

Zum Grenzwert bei Cannabiskonsum im Straßenverkehr

Berlin: Bundesgerichtshof, Beschluss vom 14. Februar 2017 – 4 Str 422/15 Für diverse Delikte sowie Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehrsrecht ist die Frage relevant, wann sich ein Fahrer eines Autos ...

BERLINER MORGENPOST: Eine perfide Strategie - Kommentar von Ulrich Kraetzer

Berlin: Spannungen gab es in der deutsch-türkischen Community schon immer. Die Spannungen im deutschen "Exil", das für viele Türken längst zur Heimat geworden ist, blieben aber überschaubar. ...

Der Tagesspiegel: Gabriel: "Zu lange hat die Welt dem Bürgerkrieg und dem Morden in Syrien zugesehen"

Berlin: Berlin - Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hält die internationale Situation nach dem Vergeltungsschlag der Amerikaner in Syrien für äußerst besorgniserregend, ist aber überzeugt, dass es ke ...

Der Tagesspiegel: Bütikofer: Wir haben ein Imageproblem

Berlin: Berlin - Der ehemalige Grünen-Chef und heutige Vorsitzende der Europäischen Grünen Partei Reinhard Bütikofer hat seine Partei aufgefordert, sich von den aktuellen Umfragewerten nicht verrückt m ...

Heilbronner Stimme: Baden-Württembergs Landtagspräsidentin Aras will Kommunalwahlrecht für Türken in Deutschland

Heilbronn: Die Präsidentin des baden-württembergischen Landtags, Muhterem Aras (Grüne), fordert die Einführung des Kommunalwahlrechts für Türken in Deutschland. "Ich fände es gut, wenn sich hier le ...

neues deutschland: Pulitzerpreisträger Joby Warrick: Keine Anzeichen für eine Kehrtwende in Trumps Syrien-Politik

Berlin: Trotz des überraschenden Militärschlages der USA gegen Assads Armee sieht der renommierte US-Publizist Joby Warrick keine Anzeichen einer Kehrtwendung in der Syrien-Politik der Trump-Administrati ...

Rheinische Post: Schäuble sieht "Ehe für alle" kritisch

Düsseldorf: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich skeptisch zu der Forderung von SPD, Grünen und Linkspartei nach einer "Ehe für alle" geäußert. "Ich frage mich schon, ob di ...

Rheinische Post: Umweltminister will CO-Pipeline wegen Terrorgefahr stoppen

Düsseldorf: NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) will die Kohlenmonoxid-Leitung der Bayer-Tochter Covestro wegen Terrorgefahr stoppen. Das geht aus dem Entwurf eines 14-seitigen Prüfberichts hervor, den ...

Rheinische Post: Rentenversicherung warnt vor Renten-Wahlkampf

Düsseldorf: Die Chefin der Deutschen Rentenversicherung, Gundula Roßbach, warnt die Parteien vor einem Rentenwahlkampf : "Ich kann vor überzogenem Streit über die Rente im Wahlkampf nur warnen", s ...

Rheinische Post: Chefin der Rentenversicherung fordert Versicherungspflicht für Selbstständige

Düsseldorf: Die Chefin der Deutschen Rentenversicherung, Gundula Roßbach, fordert, die Selbstständigen in die Versicherungspflicht einzubeziehen. "Ich würde eine Versicherungspflicht für Selbstständi ...

Rheinische Post: Schäuble will Soli-Abbau im Wahlprogramm und neue Bund-Länder-Beratungen in nächster Legislaturperiode

Düsseldorf: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) fordert eine neue Bund-Länder-Kommission in der kommenden Legislaturperiode und verspricht einen Soli-Abbau ab 2020 und Steuerentlastungen in einem Um ...

Rheinische Post: Grünen-Chefin Peter: Merkel muss Pannen-AKW Fessenheim zu Chefsache erklären

Düsseldorf: Die Parteivorsitzende der Grünen, Simone Peter, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, die Schließung des französischen Pannen-AKW Fessenheim zur Chefsache zu erklären. "Die ...

Badische Zeitung: US-Luftschlag gegen Syrien / Noch ist nichts gewonnen Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Seien wir ehrlich; nicht nur in Washington, auch in Europas Hauptstädten hatte man längst angefangen, Assad im Vergleich zu den IS-Terroristen als kleineres Übel zu betrachten. Die mutmaßlich ...

Stuttgarter Zeitung: zum Atomkraftwerk in Fessenheim

Stuttgart: Per Dekret will Royal Fessenheim den Stecker ziehen. Dabei ist offenkundig, dass nicht sie oder ihr Chef Hollande, sondern dessen am 7. Mai gewählter Nachfolger darüber befinden wird, wie lange Fr ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Willkommenskultur: Abgeflaute Freude von Reinhard Zweigler

Regensburg: Die Bilder vom Münchner Hauptbahnhof im September 2015 haben nahezu das ganze Land verzückt. Kriegsflüchtlinge aus Syrien oder dem Irak wurden von Hilfsorganisationen und freiwilligen Helfern mi ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Trump/Syrien: Der Colt sitzt locker von Thomas Spang

Regensburg: Die erste Reaktion des neuen US-Präsidenten Donald Trump zum Giftgasangriff auf die Rebellen-Stadt Chan Scheichun war ein ausgestreckter Zeigefinger in Richtung seines Amtsvorgängers Barack Obama. ...


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