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Politik & Gesellschaft

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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Türkei

Bielefeld: Die Türkei ist tief gespalten und Recep Tayyip Erdogan ist nicht gewillt, daran etwas zu ändern. Das wurde am frühen Freitagmorgen um 02.00 Uhr Ortszeit am Flughafen in Istanbul offenbar. Zuerst ...

Das Triple ist gewonnen, der Steuerprozess droht: Was wird nun aus Uli Hoeneß? - Politik plant Verschärfung der strafbefreienden Selbstanzeige

München: München, 07.06.2013 - Der FC Bayern München hat das Triple gewonnen, bis zum Pokal-Endspiel stand die sportliche Herausforderung im Mittelpunkt. Nun aber ist ungewiss, was aus Uli Hoeneß, dem (bish ...

Westdeutsche Zeitung: Des Ministers umstrittener harter Kurs gegen Armutsflüchtlinge - Der konsequenter "Rausschmeißer" Ein Kommentar von Martin Vogler

Düsseldorf: Die Zustimmung, die Innenminister Friedrich für seinen harten Kurs gegen Armutsflüchtlinge erhält, wird gewaltig sein. Er spricht nicht nur Deutsche mit stramm rechter Gesinnung und diffusen Äng ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Lauschangriff des amerikanischen Geheimdienstes

Bielefeld: Der große Lauschangriff des amerikanischen Geheimdienstes NSA auf Millionen Amerikaner und die de facto Total-Überwachung des Internets sind für sich genommen kein Skandal. Die Regierung Präsid ...

Mitteldeutsche Zeitung: Hochwasser Haseloff fordert Solidarität: "Das ist eine nationale Aufgabe"

Halle: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert zur Bewältigung der Hochwasserkatastrophe Solidarität der anderen Bundesländer. "Das ist eine nationale Aufgabe, da müssen ...

Rheinische Post: Großer Bruder liest mit = Von Matthias Beermann

Düsseldorf: Der Verdacht, dass US-Geheimdienste systematisch das Internet ausspähen - und zwar auch da, wo die Nutzer ihr Privatleben ausbreiten -, ist nicht neu. 2007 hatte der Kongress im Namen des Anti-Terr ...

Rheinische Post: Wahlkampfgetöse = Von Michael Bröcker

Düsseldorf: Von wegen, der Wahlkampf kommt später. Zwischen den großen Parteien Union und SPD ist schon drei Wochen vor der Sommerpause der schmutzige Teil des Wahlkampfs ausgebrochen. Das zeigt der Fall Ecka ...

Rheinische Post: Steuersünder haben Grund zur Panik = Von Thomas Reisener

Düsseldorf: Um Steuersünder zu überführen, hat NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) seit Oktober 2010 mindestens fünf Datensätze mit gestohlenen Bankinformationen ankaufen lassen. Jede dieser St ...

Allg. Zeitung Mainz: Freiheit Kommentar von Lars Hennemann zu US-Gemeindiensten

Mainz: Das ist der Stoff, von dem Verschwörungstheoretiker träumen: Der amerikanische Supergeheimdienst NSA soll Zugriff auf quasi den gesamten Datenverkehr im Internet haben. Big Brother in extremer di ...

Allg. Zeitung Mainz: Mit leeren Händen Kommentar von Peter Königsberger zu Armutseinwanderern

Mainz: Wäre die EU ein Zusammenschluss wirtschaftlich gleichstarker Staaten, die jedem ihrer Bürger garantierte Freizügigkeit würde uneingeschränkt als Segen empfunden. Doch weil das nicht so ist, er ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · EINWANDERUNG

Ulm: Integrieren statt scharfmachen Deutschland ist längst Einwanderungsland, auch wenn der eine oder andere es immer noch nicht wahrhaben will. Sogar höchst willkommen sind derzeit gut ausgebildet ...

RNZ: Big Brother - Kommentar zu USA/Datenspionage

Heidelberg: Lange dachte man, im digitalen Zeitalter gehe die größte Gefahr für die Bürgerrechte nicht mehr vom Staat, sondern von Firmen aus. Das Projekt "Prism" zeigt: Es ist die Verbindung bei ...

Stuttgarter Zeitung: Städte prüfen Klage gegen die Volkszählung

Stuttgart: Mehrere baden-württembergische Städte prüfen eine Klage gegen die Ergebnisse der jüngsten Volkszählung. Das bestätigte der Dezernent des Kommunalverbandes, Norbert Brugger, gegenüber der Stu ...

Änderung der Prozesskostenhilfe geht ins Vermittlungsverfahren

Berlin: Änderung der Prozesskostenhilfe geht ins Vermittlungsverfahren ...

Wettbewerbsrecht wird novelliert

Berlin: Wettbewerbsrecht wird novelliert ...

Altersgeld für Beamte vorerst gestoppt

Berlin: Altersgeld für Beamte vorerst gestoppt ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Internetüberwachung durch den US-Geheimdienst

Berlin: Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hat Obamas Vorgänger George W. Bush damit begonnen, die USA in einen Hochsicherheitsstaat zu verwandeln. Obama ist nun dabei, Amerika zu einem Überwach ...

Neues Justizkostenrecht muss nachverhandelt werden

Berlin: Neues Justizkostenrecht muss nachverhandelt werden ...

SPD Juristen: Kinderrechte ins Grundgesetz ? Schwarz-Gelb bremst

Berlin: SPD Juristen: Kinderrechte ins Grundgesetz - Schwarz-Gelb bremst ...

Andrea Nahles gratuliert Aydan Özoguz

Berlin: Andrea Nahles gratuliert Aydan Özoguz ...


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