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Politik & Gesellschaft
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Frankfurter Rundschau: Frankfurter Rundschau zu de Maizière
Frankfurt: "Meine Einbindung war unzureichend", hat er gesagt. Derart unverhohlen die eigene Verantwortung und Ahnungslosigkeit auf die Untergebenen abzuschieben - das beweist jene Art von Mut, die m ...Rede von Außenminister Westerwelle zur Eröffnung der Asien-Pazifik-Wochen
Berlin: Rede von Außenminister Westerwelle zur Eröffnung der Asien-Pazifik-Wochen ...Singhammer/Spahn: Nacht- und Notdienste von Apothekern werden künftig besser vergütet
Berlin: Der Deutsche Bundestag wird am morgigen Donnerstag das Gesetz zur Sicherstellung des Apothekennotdienstes (ANSG) beraten, das bereits heute im Ausschuss verabschiedet wurde. Mit dem Gesetz wird die ...Silberhorn: Euro Hawk-Entscheidung richtig und rechtzeitig
Berlin: Der Bundesminister der Verteidigung hat heute im Deutschen Bundestag einen Bericht zum Euro-Hawk-Projekt vorgelegt. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutsche ...Schiewerling: Hochwasser-Hilfen für Hartz-IV-Empfänger nicht anrechnen
Berlin: Die Bundesregierung soll für einen unbürokratischen Umgang gerade auch mit Hochwasser-Opfern sorgen, die Sozialleistungen beziehen. Dies fordert der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der ...Berliner Zeitung: Zu Thomas de Maizière und der Euro Hawk-Affäre:
Berlin: Jetzt ist de Maizière an der Reihe, und auch er hat mögliche Schuldige bereits ausgemacht. Es ergeben sich zwei mögliche Schlussfolgerungen: Entweder der Minister lügt. Oder das Verteidigungsmi ...Thorsten Schäfer-Gümbel beruft erste Schattenministerin
Frankfurt: Thorsten Schäfer-Gümbel beruft erste Schattenministerin ...Grünen-Politiker Nouripour fordert Aufklärung im Drohnen-Debakel
Frankfurt: Grünen-Politiker Nouripour fordert Aufklärung im Drohnen-Debakel ...Bundeskabinett billigt Bericht zur Kulturarbeit nach dem Bundesvertriebenengesetz
Berlin: Bundeskabinett billigt Bericht zur Kulturarbeit nach dem Bundesvertriebenengesetz ...FREIE WÄHLER-Fraktionschef Aiwanger erhebt massive Vorwürfe gegen die Staatsregierung
München: Hochwasserschutz wurde schuldhaft verzögert! ...Rheinische Post: Steinbrück will Investmentbankerin ins Kompetenzteam holen
Düsseldorf: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) aus SPD-Kreisen angeblich die Investmentbankerin und f ...Bundesinnenminister Friedrich schürt Ressentiments
Berlin: Bundesinnenminister Friedrich schürt Ressentiments ...Schwesig: Am Kinderschutz darf nicht gespart werden
Berlin: Schwesig: Am Kinderschutz darf nicht gespart werden ...Dietmar Bartsch: 100 Millionen Euro Hochwasserhilfe sind zu wenig - Umfang erweitern und Tempo erhöhen!
Berlin: "Angesichts der Schäden ist die Ankündigung der Kanzlerin ein Witz, auf alle Fälle zu wenig, um die Schäden zu ersetzen", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LI ...Vereinbarungen über Lohnkürzungen
Berlin: Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen, Nachteilen bei Abfindungen, Insolvenzgeld und Arbeitslosengeld Die Finanzkrise hat den Arbeitsmarkt erreicht. Laut einer Pressemitteilung des Statis ...Kündigung von Mietwohnungen wegen Eigenbedarfs
Berlin: Eigenbedarfskündigung zulässig, auch wenn Bedarf kurz nach Abschluss des Mietvertrages entstand. Urteil des BGH vom 20.3.2013, AZ: VIII ZR 233/12. ...Verfall von Urlaubsansprüchen
Berlin: Urlaubsansprüche müssen grundsätzlich im laufenden Kalenderjahr genommen werden.Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 9. August 2011 - 9 AZR 425/10. ...Höhe einer Bürgschaft für Mietzahlungen
Berlin: Bürgschaft für Mietzahlungen zur Abwendung einer Kündigung darf der Höhe nach unbegrenzt sein - Urteil des BGH vom 10. April 2013 VIII ZR 379/12 ...Musikunterricht in der Mietwohnung
Berlin: Ausgangslage: Immer wieder stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang berufliche Tätigkeiten in einer Mietwohnung zulässig sind. Im Ausgangsfall hatte ein Vermieter mit der Begründung gekünd ...Beck: Richtige Entscheidung unseres Ministers bestätigt
Berlin: Thomas de Maizière hat heute umfassend zum Projekt Euro Hawk Stellung genommen und den Verteidigungsausschuss informiert. Dazu erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsf ...Seite 2398 von 5356: 1 «Â ..  2397 2398 2399  2400  2401  2402  2403  2404  2405  2406  .. » 5356