Politik & Gesellschaft
Berlin: Die SPD wirft Verteidigungsminister Thomas de
Maizière (CDU) vor, in der Debatte über das Drohnenprojekt "Euro
Hawk" Parlament und Öffentlichkeit nicht korrekt informiert zu haben.
Der ...
Bielefeld: Karl-Josef Laumann, Fraktionschef der CDU in
NRW, appellierte in einem Gespräch mit der in Bielefeld
erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausgabe) an seine eigene
Partei in der Frage der ...
Berlin: Das Hochwasser in den Regionen Ostbayerns sowie der
neuen Bundesländern wird beträchtliche Schäden bei Unternehmen
hinterlassen. Dazu erklärt der innen- und kommunalpolitische Sprecher
der CSU-La ...
Berlin: Homosexuelle Paare treten in einer eingetragenen
Lebenspartnerschaft füreinander ein, sie sind nach einer Trennung
verpflichtet, sich den Zugewinn zu teilen und dem Partner
Unterschiede in der Al ...
Berlin: Die christlich-liberale Koalition hat im Ausschuss
Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am gestrigen Mittwoch
die Neuordnung der Unfallkassen beschlossen. Hierzu erklären der
arbeits- und ...
Berlin: Am gestrigen Mittwoch fand die 3. Initiative
Speichertechnologien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Dazu
erklärt der Koordinator für Energiepolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Barei ...
Berlin: "Ein Durchbruch für die volle Gleichstellung" ...
Berlin: Das Bundeskabinett hat den aktuellen vom
Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vorgelegten
Bericht über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96
Bundesvertrie ...
Bonn: Bundesaußenminister Guido Westerwelle fordert eine
schnelle Umsetzung des Verfassunfsgerichtsurteils zur Gleichstellung
von Homosexuellen beim Ehegattensplitting. In einem Interview des
"Gene ...
Berlin: Urlaub ist arbeitsfrei, oder? Über die Hälfte aller Deutschen müssen einer Studie von lastminute.de zufolge im Urlaub für den Arbeitgeber erreichbar sein. Fachanwalt Alexander Bredereck, Berlin zu ...
Berlin: Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Einstellung von Saisonarbeitskräften (Erntehelfer, Kellner in Ausflugslokalen, Eisverkäufer) - Wie können derartige Arbeitsverhäl ...
Berlin: Der Bundestag entscheidet am heutigen Donnerstag
über einen Antrag der christlich-liberalen Koalition, mit dem der
erfolgreiche Einsatz des Bundes für die Chancengleichheit von Männern
und Frauen ...
Berlin: Wiesehügel: Schwarz-Gelb hat bei der Rente auf ganzer Linie versagt ...
Düsseldorf: Der CSU-Bundestagsabgeordnete Norbert Geis hat
nach dem Urteil zur steuerlichen Gleichstellung von eingetragenen
Lebenspartnerschaften das Bundesverfassungsgericht kritisiert. "Die
Gründe fü ...
Berlin: RÖSLER zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Ehegattensplitting ...
Berlin: "Rot-Grün übt sich im Schattenboxen. Auch wenn
Konzerne ihre Steuerzahlungen, Gewinne, Umsätze, Beschäftigten und
Kapitalbestände nach Ländern offenlegen, haben wir noch nicht viel
gewon ...
Berlin: ÄRZTE OHNE GRENZEN fordert mehr Hilfe für Syrer ...
Berlin: Am heutigen Donnerstag debattierte der Deutsche
Bundestag über die Wohnungspolitik. Dazu erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Götz:
"Eine angeme ...
Berlin: Der Vermittlungsausschuss hat am gestrigen Mittwoch
Änderungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB-Novelle)
und das Jahressteuergesetz 2013 verabschiedet. Damit ist der Weg für
wicht ...
Berlin: TOP-Themen auf medienpolitik.net+++ Nienhaus:"Es zeichnet sich keine Trendwende ab"+++ Eumann:"Mittel aus dem Rundfunkbeitrag für NRW Medienstiftung erhalten" ...