Politik & Gesellschaft
Bielefeld: So wie damals, als Martin Luther King mit 16
Minuten pazifistischer Wortgewalt Amerikas Wandlungsfähigkeit
beschwor, auf dass am Ende Eintracht und Gerechtigkeit über Rassismus
und Borniertheit tr ...
Bielefeld: Die Positionen sind so eindeutig wie
unvereinbar: Während Union und FDP Verteidigungsminister Thomas de
Maizière von jeder Schuld freisprechen, werfen SPD, Grüne und Linke
ihm Versagen vor. In i ...
Heidelberg: Von Christian Altmeier
Der Vorstoß von Verkehrsminister Winfried Hermann für eine
umfassende Pkw-Maut kommt den Grünen im Wahlkampf äußerst ungelegen.
Schließlich mutet die Partei den Wäh ...
Düsseldorf: Die Schüsse auf das UN-Team, das in Syrien den
Vorwurf des Giftgas-Einsatzes untersuchen soll, sind kein Zufall. Wer
auch immer die Chemiewaffen eingesetzt hat, ob das Assad-Regime oder
die Rebelle ...
Düsseldorf: Andere Untersuchungsausschüsse hatten nach zwei
Monaten noch nicht richtig losgelegt, da ist das "Euro-Hawk"-Gremium
zum Drohnendebakel schon durch. Aber hat das parlamentarische Manöver
...
Düsseldorf: Die gestiegene Zahl der Ausländer, die sich
haben einbürgern lassen, ist kein Aushängeschild besonderer
Integrationspolitik. In Sachen Einbürgerung liegt Deutschland seit
Jahren auf sehr niedri ...
Fulda: Die Bilder aus Syrien sind unerträglich - aber muss
der Westen deshalb in jedem Fall eingreifen? Das Herz sagt eindeutig
Ja. Ganz gleich, ob Giftgas eingesetzt wurde und wer dafür
verantwortlich ...
Halle: Tatsächlich ist es den Kämpfern für diese Marke
nämlich nie gelungen, die Ursprungsbezeichnung mit vernünftigen
Kriterien so zu unterlegen, dass daraus ein Qualitätslabel werden
konnte. In Ze ...
Halle: Die entscheidende Frage vor einer Intervention ist:
Könnte sie dazu beitragen, das Leiden der Menschen in Syrien zu
beenden? Und nicht, ob sich der Westen besser fühlen würde, wenn er
endlich ...
Ulm: Kontrolle ist besser
Verteidigungsminister Thomas de Maizière scheint so seine liebe
Not mit dem fliegenden Gerät zu haben. Nach dem Debakel um die
Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" hat ...
Halle: Pädagogen fehlen nicht nur in einigen Fächern und
Regionen. Auch 71 Stellen von Schulleitern sind nicht besetzt. Und
von denen, die eine Stelle haben, erhalten nicht einmal alle vom Land
ihr komp ...
Düsseldorf: Ein Strafprozess als Reaktion auf
Gewaltübergriffe von Salafisten ist ein wichtiger, aber eben auch nur
einer der Bausteine staatlicher Reaktion. Ein Urteil kann hier
allenfalls ein deutliches Sign ...
Halle: Der Hitlergruß eines Polizeibeamten auf dem
Laternenfest in Halle hat nach Ansicht der Präsidentin der
Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd Christiane Bergmann dem Ansehen
der Polizei geschadet. ...
Berlin: Von einem verschärften Euro-Wahlkampf würde nur
eine profitieren: Madame Europa! Deshalb versuchen SPD, Grüne und
auch die Linke, in erster Linie mit den Defiziten der heimischen
Sozialpolitik U ...
Frankfurt: Es wäre gut, wenn die Bundesregierung (...)
militärischen Allmachtsfantasien klar widerspräche. Die entscheidende
Frage vor einer Intervention muss sein: Könnte sie etwas beitragen,
um das Leide ...
München: Muthmann: Null-Bock-Politik im Wirtschaftsministerium muss beendet werden ...
Berlin: Rechtsschutz Union Schaden GmbH (Alte Leipziger) - Landgericht München I., Az. 26 O 18642/12 - ...
Berlin: Die Novo Ass AG macht einen Millionenumsatz mit Lebensversicherungen. Das Geschäftsmodell der Aktiengesellschaft sieht vor, Kunden zur Kündigung ihrer Lebensversicherung zu motivieren und den ausgez ...
Berlin: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat ein
mögliches drittes Rettungspaket für Griechenland ins Spiel gebracht,
wenn das Land weiter seine Hausaufgaben macht. Dazu erklärt der
europapolitis ...
Berlin: Der Untersuchungsausschuss zum militärischen
Entwicklungsprojekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk hat heute seinen
Bericht verabschiedet. Dazu erklärt der sicherheitspolitische
Sprecher der CSU-L ...