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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Hermann/Pkw-Maut (Korrektur)

Stuttgart: Ein Verkehrsminister sollte durchaus Visionen haben. Genau darum handelt es sich bei dem Vorschlag einer Pkw-Maut von Winfried Hermann. Konsequent zu Ende gedacht zahlt jeder Autofahrer nur für di ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu NSA

Halle: Wir Journalisten sind höchstens überrascht, dass es der bestens ausgestatteten NSA erst im vergangenen Jahr gelungen sein soll, in die internen Videokonferenzen der UN einzudringen. Dort stießen ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Hermann/Pkw-Maut

Stuttgart: Verkehrsminister sollte durchaus Visionen haben. Genau darum handelt es sich bei dem Vorschlag ein Pkw-Mau von Winfried Hermann. Konsequent zu Ende gedacht zahlt jeder Autofahrer nur für die Kilome ...

neues deutschland: Militärschlag gegen Assad

Berlin: »Krieg böse« nannte Martin Kippenberger eine seiner Bilderserien. Von wegen: Für US-Senator John McCain hängt die Glaubwürdigkeit Amerikas an einem Militärschlag gegen Assad. Wenn Obama jetzt ...

Westfalenpost: Fehlende Lebensmittelkontrolleure - Ende des Herumwurstelns

Hagen: Die Zukunft ist gewiss: Der nächste Lebensmittelskandal kommt. Das ist so sicher wie die Prognose, dass Politik und Verwaltung dann versprechen, mehr zu kontrollieren, mehr Personal einzustellen, ...

Der Tagesspiegel: EU-Parlamentschef Schulz: Freihandels-Gespräche mit USA müssen im Zeichen des Datenschutzes stehen

Berlin: Berlin - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat angesichts der neuen Enthüllungen über eine mutmaßliche Ausspähung der EU-Vertretung bei den Vereinten Nationen gefordert, den Datenschut ...

Saarbrücker Zeitung: FDP-Euro-Rebell Frank Schäffler rechnet mit drittem Rettungspaket und Schuldenschnitt für Griechenland - Wahrheit im Wahlkampf gefordert

Berlin / Saarbrücken.: Der als Euro-Rebell bekannt gewordene FDP-Finanzpolitiker Frank Schäffler rechnet sowohl mit einem dritten Hilfspaket für Griechenland als auch mit einem weiteren Schuldenschnitt, diesmal zu Laste ...

Sonntag aktuell: zu Syrien und dem Libanon:

Stuttgart: Nach den Gewaltexzessen der vergangenen Tage und Monate zwischen sunnitischen Einpeitschern und der schiitischen Hisbollah-Bewegung im Libanon fehlt wenig zu einem weiteren Krieg. Denn törichterwei ...

Der Tagesspiegel: Trittin: Merkels Politik macht Schuldenschnitt für Griechenland wahrscheinlicher

Berlin: Berlin - Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, die Kosten des nächsten Griechenland-Pakets in die Höhe zu treiben. "Nicht das Griechenland-Paket an sich ist falsc ...

Der Tagesspiegel: Trittin lehnt Schwarz-Grün und Rot-Rot-Grün ab

Berlin: Berlin - Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin hat sich gegen eine schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl ausgesprochen. "Wenn wir die Programme abklopfen, gibt es keine Basis für ...

Der Tagesspiegel: Grüne: Deutschland muss mehr Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen / Trittin vergleicht Hellersdorf mit Rostock und Hoyerswerda

Berlin: Berlin - Die Grünen haben angesichts der Lage in Syrien die Bundesregierung aufgefordert, mehr als die angekündigten 5000 syrischen Flüchtlinge aufzunehmen. "Der Innenminister hat schon zwa ...

Der Tagesspiegel: Grüne fordern umfassende Pkw-Maut

Berlin: Berlin - Die Grünen in Baden-Württemberg streben eine umfassende Pkw-Maut für alle Straßen an. "Sie ist die beste Lösung. Mit einem satellitengestützten System ließe sich die vorhandene ...

Saarbrücker Zeitung: Licht und Schatten beim Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit - Neue Zahlen der Bundesagentur

Berlin / Saarbrücken.: Licht und Schatten beim Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit: Zwar ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen in den letzten fünf Jahren deutlich gesunken, doch nur die wenigsten Betroffenen haben wieder ...

Rheinische Post: Von der Leyen sieht genug Spielraum in Rentenkasse für Erhöhung der Mütterrente

Düsseldorf: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht genug Spielraum in der Rentenkasse, um die jährlich 6,5 Milliarden Euro teure Erhöhung der Mütterrente umzusetzen. "Die Rentenkasse ist d ...

Rheinische Post: Von der Leyen: Zuwanderer besser ausgebildet und jünger als Durchschnitt der Bevölkerung

Düsseldorf: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht einen positiven Trend bei der Zuwanderung von Fachkräften. "Wir erleben gerade, dass im vergangenen Jahr rund 370.000 Menschen mehr nach Deut ...

Rheinische Post: Von der Leyen empfindet den Namen "Mutti" als großes Kompliment an die Kanzlerin

Düsseldorf: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bewertet den Spitznamen "Mutti" für Kanzlerin Angela Merkel positiv: "Die Menschen haben ihr mit sicherem Instinkt diesen Kosenamen geg ...

Badische Neueste Nachrichten: Wahlkampf ohne Themen?

Karlsruhe: Auf die Wirtschaft kann sich die CDU verlassen. Erst recht in Wahlkampfzeiten. 600 000 Euro an Großspenden erhielt die Partei der Kanzlerin im ersten Halbjahr, fast so viel wie alle anderen Partei ...

Badische Neueste Nachrichten: Das Irak-Syndrom

Karlsruhe: Man kann es das Irak-Syndrom nennen: Barack Obama wird lange nachdenken, in aller Ruhe abwägen, wochenlang im Kreis seiner Berater diskutieren, bevor er sich entschließt, gut zehn Jahre nach dem E ...

Lausitzer Rundschau: Wider die Ausschließeritis Koalitionsfragen in Wahlkampfzeiten

Cottbus: Es ist klar, dass mit dem näher kommenden Wahltermin die Koalitionsfrage immer mehr in den Vordergrund rückt. Denn keine Partei wird die absolute Mehrheit erringen. Wer kann und will mit wem? Wen ...

Schwäbische Zeitung: Kommentar zur Wohnraumumwidmung: Bedarf vorher klären

Ravensburg: Bedarf vorher klären Es ist peinlich, wenn die Politik nicht belegen kann, dass ein Verbot wirklich benötigt wird. Ein landesweiter Überblick über den Bedarf hätte nicht geschadet, bevor Mi ...


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