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Politik & Gesellschaft

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Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Neue Feindseligkeit gegen Asylbewerber Erbärmlich MATTHIAS BUNGEROTH

Bielefeld: Heute vor genau 21 Jahren begannen die rassistischen Ausschreitungen gegen Asylbewerberheime im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen. Sieht man die Bilder der aggressiven Stimmung am neu eingerichteten ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Bericht des NSU-Untersuchungsausschusses Die Schranke im Kopf ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Es gibt Grund, die Politik zu loben. Der NSU-Untersuchungsausschuss hat in kurzer Zeit viel geleistet. Es liegt ein substanzieller Bericht vor. Eine Vielzahl von Vorschlägen soll verhindern, dass ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Doping im Freizeitsport

Halle: Zwar dürften die meisten Freizeitsportler die Einnahme illegaler Substanzen ablehnen, aber jeder einzelne Missbrauch ist einer zu viel. Schon die Ahnung, dass bundesweit womöglich viele taus ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Manning

Halle: Das Urteil ist ein deutliches Signal an alle Whistleblower vom Schlage eines Edward Snowden, die zweifelsohne Gesetze brechen, aber auch notwendige Debatten über den Sinn von Kriegen und der Arbei ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Stasiunterlagen-Behörde

Halle: Gewarnt wurde Roland Jahn oft, als er nach seinem Amtsantritt als Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde die Entfernung ehemaliger Stasi-Angestellter aus seinem Haus ganz oben auf seine Agenda setzte. ...

Rheinische Post: Unwürdige Szenen = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Die Szenen, die sich in diesen Tagen vor einem Asylbewerberheim im Ost-Berliner Stadtteil Hellersdorf abspielen, sind einer europäischen Hauptstadt nicht würdig. Die Deutschen Asylgesetze sind st ...

Rheinische Post: Die Bahn knausert = Von Klaus Peter Kühn

Düsseldorf: Der Kabarettist und bekennende Bahnfahrer Horst Evers verulkt den Staatskonzern gern mit dem Satz "Die Bahn ist sehr viel besser als ihr Ruf - ganz oft bekommt man gratis viel mehr Fahrzeit als ...

Rheinische Post: Solidarprinzip schlägt Leistungsprinzip = Von Sven Gösmann

Düsseldorf: Es klingt einleuchtend: Wenn die Reichen den Armen helfen, haben immer alle etwas davon. Nur kann es träge machen, wenn man sich nicht anzustrengen braucht, weil einem dauernd geholfen wird. Was fü ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Asylpolitik

Berlin: Ein Gipfel muss her. Nein, ein Krisengipfel sogar, der das Problem mit den Protesten gegen die Unterkunft für Asylbewerber in Hellersdorf lösen soll! Das fordert zumindest der CDU-Innenpolitiker ...

Umsetzung der Minderheitenrechte keine Frage des Ob, sondern des Wie

Potsdam: Umsetzung der Minderheitenrechte keine Frage des Ob, sondern des Wie ...

Reise zu touristischen Highlights in NRW Minister Duin zieht Bilanz: ?Tourismus in NRW ist ein ganz starker Wirtschaftsfaktor für unser Land?

Düsseldorf: Reise zu touristischen Highlights in NRW Minister Duin zieht Bilanz: "Tourismus in NRW ist ein ganz starker Wirtschaftsfaktor für unser Land" ...

Karin Binder: Urteil gegen Manning widerspricht Demokratie und Gerechtigkeit

Berlin: "Die Verurteilung des Whistleblowers Bradley Manning zu einer langjährigen Haftstrafe widerspricht jeglichem Verständnis von Demokratie und Gerechtigkeit. Daran ändert auch die Tatsache ni ...

Rheinische Post: Steinbrück hofft auf das TV-Duell

Düsseldorf: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hofft auf das TV-Duell gegen Kanzlerin Merkel kommende Woche, um im Wahlkampf gegen die Kanzlerin zu punkten. "Es spielt in der Meinungsbildung sicher eine ...

Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt

Berlin: Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt ...

Sahra Wagenknecht: Griechenland-Märchen beenden

Berlin: "Die Märchenstunde ist vorbei. Die Öffentlichkeit möchte vor der Wahl die Rechnung für das Griechenland-Desaster von Merkel, Rösler, Steinbrück und Trittin sehen", kommentiert Sahra ...

Dietmar Bartsch: Nicht noch eine Aufgabe, die der Verfassungsschutz weder kann noch darf

Berlin: "Die Pläne des Bundesfinanzministeriums, mit Hilfe des Verfassungsschutzes dem Fiskus unbekannte Einkünfte von Bürgern zu melden, sind der falsche Weg. Was wir brauchen ist eine Bundesfinan ...

"Schuldenschnitt-Debatte schadet dem EU-Reformkurs - Künftige Kreditzusagen nur gegen erzielte Fortschritte in Griechenland" - Kurt Lauk, Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V.

Berlin: Zur Diskussion über einen weiteren Schuldenschnitt für Griechenland erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, Kurt J. Lauk: "Schuldenschnitt-Debatte schadet dem EU-Reformkurs - Künftige ...

Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse ? Zukunft der Rentenversicherung?

Berlin: Bewertung: CDU/CSU negativ, SPD negativ, FDP positiv, Die Linke negativ, Bündnis 90/Die Grünen negativ. Der BDWi bewertet die Parteiprogramme zur Bundestagswahl (btw13). ...

Griechenlandhilfe: FREIE WÄHLER warnen vor Euro-Entwertung / Aiwanger: Zweitwährung Drachme statt Merkels "weiter so!"

Berlin/Dresden: Angesichts bevorstehender weiterer "Rettungspakete" für Griechenland fordert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger die Einführung der Drachme in Griechenland zusätzlich zu ...

Die kurzfristige Eigenbedarfskündigung

Berlin: Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin ...


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