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Politik & Gesellschaft

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Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Umfrage Umfrage: Politologe stauntüber gutes Abschneiden der Landesregierung trotz Sparkurs

Halle: Der hallesche Politikwissenschaftler Everhard Holtmann ist verwundert darüber, dass der rigide Sparkurs der Landesregierung in Sachsen-Anhalt für die beiden Koalitionsparteien CDU und SPD bislang ...

Berliner Zeitung: Zum Druck der Geheimdienste auf die britische Zeitung "Guardian":

Berlin: Es geht um eine Machtdemonstration. Das Empire schlägt zurück. Potenzielle Preisgeber von Staatsgeheimnissen sollen nicht erst durch harte Urteile wie in den USA, sondern durch krude Machtdemonst ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zum Versagen von Westerwelle und Co. in derÄgypten-Krise:

Frankfurt: Europa könnte mit einer übertriebenen Reaktion die letzten verbliebenen Gesprächsdrähte nach Kairo kappen. Dabei wäre gerade jetzt kluge Diplomatie nötig, die beiden Seiten wirkliche Lösungsw ...

In Ägypten inhaftierter Journalist wieder frei

Hamburg: Hamburg 20.8.2013 Auf Initiative der Berufsverbände DPV und bdfj ist ein in Ägypten inhaftierter Berichterstatter nun wieder frei gelassen worden. Die Berufsverbände bedanken sich bei allen involv ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Pressefreiheit und Guardian

Halle: Es geht um eine Machtdemonstration. Das Empire schlägt zurück. Potenzielle Verräter von Staatsgeheimnissen sollen nicht erst durch harte Urteile wie in den USA, sondern durch krude Machtdemonst ...

Der Tagesspiegel: SPD-Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss fordert mehr interkulturelle Kompetenz bei Sicherheitsbehörden

Berlin: Eva Högl, SPD-Obfrau im NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages, hat zum Abschluss der Ausschussarbeit mehr interkulturelle Kompetenz bei den Sicherheitsbehörden und eine entsprech ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Gibraltar

Halle: 56 Jahre nach Gründung der Gemeinschaft gebärden sich zwei Regierungen, als habe es die Versprechungen, Konflikte für alle Zeit friedlich und am runden Tisch zu lösen, nie gegeben. Der Tabubruc ...

Terminhinweis in Sachen VIII ZR 297/12 für den 18. September 2013

Karlsruhe: Terminhinweis in Sachen VIII ZR 297/12 für den 18. September 2013 ...

Der Tagesspiegel: SPD-Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss Eva Högl warnt vor Verschwinden des Themas Rechtsextremismus von politischen Agenda

Berlin: Die SPD-Obfrau im NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages, Eva Högl, hat davor gewarnt, die Schlussfolgerungen des Ausschusses einfach abzulegen. "Die Gefahr besteht, dass die ...

Der Tagesspiegel: SPD-Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss fordert Reform des Verfassungsschutzes

Berlin: SPD-Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss, Eva Högl, hat zum Ende der Ausschussarbeit Reformen beim Bundesamt für Verfassungsschutz gefordert. "Der Verfassungsschutz muss grundlegend reformier ...

Thüringische Landeszeitung: Lieberknecht - SPD kritisiert "Versorgungsmentalität"

Weimar: Die SPD ist nicht überzeugt von der Argumentation der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDUI im Fall Peter Zimmermann und spricht von "Versorgungsmentalität", wie SPD-Fraktio ...

Mitteldeutsche Zeitung: Griechenland/Drittes Hilfspaket Brüderle: Griechenland muss zunächst vereinbarte Reformschritte erreichen

Halle: "Griechenland muss zunächst die vereinbarten Reformschritte und Ziele erreichen, bevor über weitere Schritte diskutiert werden kann", sagte der FDP-Fraktionschef im Bundestag der Mitteld ...

Terminhinweise in Sachen III ZR 405/12, III ZR 406/12, III ZR 407/12 und III ZR 408/12 für den 19. September 2013

Karlsruhe: Terminhinweise in Sachen III ZR 405/12, III ZR 406/12, III ZR 407/12 und III ZR 408/12 für den 19. September 2013 ...

Kretschmer: Deutschland wird zum digitalen Kulturland

Berlin: Der Medienexperte Peter Weibel fordert in einem dpa-Interview Kulturförderung und Digitalisierung der Kunst. Dabei übersieht er die beachtliche Kulturbilanz der Bundesregierung. Dazu erklärt Mic ...

Bundestagswahl: Wahlberechtigte erhalten Wahlbenachrichtigung bis zum 1. September 2013

Wiesbaden: Bundestagswahl: Wahlberechtigte erhalten Wahlbenachrichtigung bis zum 1. September 2013 ...

Tag der offenen Tür im Bundeswirtschaftsministerium

Berlin: Tag der offenen Tür im Bundeswirtschaftsministerium ...

Der Tagesspiegel: Menschenrechtsbeauftragter zu Protesten gegen Flüchtlingsheim: Wollen als Berliner mit rechter Hetze nichts zu tun haben

Berlin: Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), hat angesichts der angekündigten Protestaktionen rechter Parteien gegen das Flüchtlingsheim in Berlin-Hellersdorf am morgig ...

Der Tagesspiegel: Wowereit zu Protesten gegen Asylbewerberheim: Müssen dafür sorgen, dass für Ausländerfeindlichkeit kein Platz ist

Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit (SPD), hat im Umgang mit Flüchtlingen mehr Toleranz gefordert. "Es ist unerträglich, wenn rechte Demagogen versuchen, Ängste zu schüren& ...

Caren Lay: Wir brauchen eine Obergrenze für Dispozinsen

Berlin: "Während die Banken nach wie vor zu einem historisch tiefen Zinssatz Geld bekommen, schrauben sie die Dispozinsen für Verbraucherinnen und Verbraucher weiter in die Höhe. Die Dispo-Zinsen m ...

„Neues entsteht durch Reibung unterschiedlicher Perspektiven.“

Frankfurt am Main: Der neu gegründete Verein inporticu e.V. aus Frankfurt will das Innovationsklima durch ein interdisziplinäres Netzwerk verbessern ...


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