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Politik & Gesellschaft

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Rheinische Post: Die Fahrrad-Autobahn als Ablenkungsmanöver Kommentar Von Martin Bewerunge

Düsseldorf: Dem deutschen Wort "Autobahn" wohnt noch immer ein Heilsversprechen inne: das vom schnellen Ankommen. Ein Mythos, fernab grauer Pendlerrealität, aber glänzend genug, um in skurrile Wort ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Finanzierung der Energiewende

Stuttgart: Die Geschwindigkeit, mit der sich Teile der Industrie aus der Finanzierung der Energiewende zurückziehen, ist gewaltig. Rund ein Viertel des in Deutschland verbrauchten Stroms ist mittlerweile von ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Innenminister für mehr Kameraüberwachung Nerv der Freiheit getroffen MATTHIAS BUNGEROTH

Bielefeld: D a wollte auch der Bundesinnenminister einmal die Schlagzeilen der Berliner Koalitionsgespräche bestimmen. Das ist dem CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich auch gelungen. Mit beträchtlichem Flursc ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Greenpeace-Fall vor Internationalem Seegerichtshof Mittelalterliche Politik JONAS DAMME

Bielefeld: Der Streit um die Greenpeace-Aktivisten ist eine Farce! Schon ihre Festnahme entbehrte nach Einschätzung von Experten rechtlicher Grundlagen: Das Greenpeace-Schiff "Arctic Sunrise" soll s ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Genehmigungspflicht für Weihnachtsbaumkulturen Notwendig HUBERTUS GÄRTNER

Bielefeld: Knapp sieben Wochen vor Weihnachten will die rot-grüne Landesregierung den Weihnachtsbaumanbau im Wald reglementieren. Das Gesetzesvorhaben wurde im Umweltausschuss mehrheitlich beschlossen. Ein a ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu New York/Bürgermeister

Halle: Die Verdrängung der Mittelschicht, die soziale Polarisierung, die explodierenden Mieten, all das interessierte den autoritär auftretenden Bürgermeister wenig. Dafür ließ er seine Polizei Hatz ...

Westdeutsche Zeitung: Innenminister FriedrichsÜberwachungsträume = von Lothar Leuschen

Düsseldorf: Entweder ist der Gaul mit Innenminister Hans-Peter Friedrich durchgegangen, oder er hat zu viel mit US-amerikanischen Geheimdiensten gesprochen. In jedem Fall zeugt Friedrichs neuester Überwachung ...

BERLINER MORGENPOST: Ein Konzept istüberfällig Leitartikel von Gudrun Mallwitz über die politische Entscheidung, die Haasenburg-Heime zu schließen.

Berlin: Es ist eine politische Entscheidung, die Brandenburgs Bildungsministerin Martina Münch (SPD) in der rot-roten Regierungskoalition getroffen hat: Die umstrittenen Kinder- und Jugendheime der Haasen ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Schuldenatlas

Halle: Deshalb sagt eine andere Volksweisheit: Spare in der Zeit, dann hast du in der Not. Doch auch dies wird offenbar weniger beherzigt. Die Sparquote, der Teil des Einkommens, der für schlechte Zeiten ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bauhaus/Oswalt

Halle: Der Fall schlägt gehörige Wellen, nun erst recht: Zahlreiche prominente Kulturschaffende aus dem In- und Ausland haben sich in einem Offenen Brief an den Stiftungsrat gewandt und ihr Unverständn ...

ARAG Recht schnell... Aktuelle Urteile auf einen Blick

Düsseldorf: +++ Fahrbahnspalt: Wer haftet, wenn ein Radler stürzt +++ Befindet sich im Bereich der Fahrbahn einer Werkseinfahrt ein schmaler Spalt, in welchen der Reifen eines Rennrades einsinken kann, so beste ...

Mitteldeutsche Zeitung: Disziplinarverfahren gegen Halles Oberbürgermeister Wiegand rechtmäßig Verwaltungsgericht Magdeburg weist Klage zurück

Halle: Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat gestern in dem seit Jahren andauernden Streit um ein Disziplinarverfahren gegen den früheren Dezernenten und heutigen Oberbürgermeister der Stadt Halle, Bernd ...

Berliner Zeitung: Zum Verlauf der Koalitionsverhandlungen:

Berlin: Schwarz-Rot erweckt schon jetzt den fatalen Eindruck eines puren Zweckbündnisses, das wenig mehr zusammenhält als staatspolitische Räson und die Furcht vor Neuwahlen seitens der SPD sowie die bi ...

Barthle: Steuerschätzung erfordert Haushaltsdisziplin

Berlin: Das Bundesfinanzministerium wird am morgigen Donnerstag die Prognosen des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" für die Steuereinnahmen der kommenden Jahre veröffentlichen. In der Presse ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zur Datenauswertungs-Wunschliste von Innenminister Friedrich

Frankfurt: In die Koalitionsverhandlungen brachte Friedrich eine Wunschliste ein, welche Daten die Sicherheitsbehörden künftig auswerten dürfen und welche Befugnisse sie erhalten sollen: mehr Internet-Sch ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kofi Annan lobt Armutsbekämpfung

Bielefeld: Der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan zieht eine positive Zwischenbilanz der weltweiten Umsetzung der Entwicklungsziele der Vereinten Nationen. "Millionen Menschen wurden aus der Armut b ...

13. Münchner Wissenschaftstage 16. bis 19. November

München: „Wandel der Gesellschaft – Wandel der Welt“ ...

Sigmar Gabriel: Martin Schulz zum Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokratie nominiert

Berlin: Sigmar Gabriel: Martin Schulz zum Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokratie nominiert ...

Große Koalition plant Griff in die Rentenkasse

Berlin: "Der Griff in die Rentenkasse zur Finanzierung von Wahlversprechen hat Methode. Insofern kommt der Vorstoß wenig überraschend", so Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alte ...

Vergütungsanspruch für Pausenzeiten

Essen: Sofern keine festen Pausenzeiten existieren, sollte immer ein Zeitkorridor für die von den Arbeitnehmern zu nehmende Pause festgelegt werden ...


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