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Westdeutsche Zeitung: Innenminister FriedrichsÜberwachungsträume = von Lothar Leuschen

Düsseldorf: Entweder ist der Gaul mit Innenminister Hans-Peter Friedrich durchgegangen, oder er hat zu viel mit US-amerikanischen Geheimdiensten gesprochen. In jedem Fall zeugt Friedrichs neuester Überwachung ...

BERLINER MORGENPOST: Ein Konzept istüberfällig Leitartikel von Gudrun Mallwitz über die politische Entscheidung, die Haasenburg-Heime zu schließen.

Berlin: Es ist eine politische Entscheidung, die Brandenburgs Bildungsministerin Martina Münch (SPD) in der rot-roten Regierungskoalition getroffen hat: Die umstrittenen Kinder- und Jugendheime der Haasen ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Schuldenatlas

Halle: Deshalb sagt eine andere Volksweisheit: Spare in der Zeit, dann hast du in der Not. Doch auch dies wird offenbar weniger beherzigt. Die Sparquote, der Teil des Einkommens, der für schlechte Zeiten ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bauhaus/Oswalt

Halle: Der Fall schlägt gehörige Wellen, nun erst recht: Zahlreiche prominente Kulturschaffende aus dem In- und Ausland haben sich in einem Offenen Brief an den Stiftungsrat gewandt und ihr Unverständn ...

ARAG Recht schnell... Aktuelle Urteile auf einen Blick

Düsseldorf: +++ Fahrbahnspalt: Wer haftet, wenn ein Radler stürzt +++ Befindet sich im Bereich der Fahrbahn einer Werkseinfahrt ein schmaler Spalt, in welchen der Reifen eines Rennrades einsinken kann, so beste ...

Mitteldeutsche Zeitung: Disziplinarverfahren gegen Halles Oberbürgermeister Wiegand rechtmäßig Verwaltungsgericht Magdeburg weist Klage zurück

Halle: Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat gestern in dem seit Jahren andauernden Streit um ein Disziplinarverfahren gegen den früheren Dezernenten und heutigen Oberbürgermeister der Stadt Halle, Bernd ...

Berliner Zeitung: Zum Verlauf der Koalitionsverhandlungen:

Berlin: Schwarz-Rot erweckt schon jetzt den fatalen Eindruck eines puren Zweckbündnisses, das wenig mehr zusammenhält als staatspolitische Räson und die Furcht vor Neuwahlen seitens der SPD sowie die bi ...

Barthle: Steuerschätzung erfordert Haushaltsdisziplin

Berlin: Das Bundesfinanzministerium wird am morgigen Donnerstag die Prognosen des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" für die Steuereinnahmen der kommenden Jahre veröffentlichen. In der Presse ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zur Datenauswertungs-Wunschliste von Innenminister Friedrich

Frankfurt: In die Koalitionsverhandlungen brachte Friedrich eine Wunschliste ein, welche Daten die Sicherheitsbehörden künftig auswerten dürfen und welche Befugnisse sie erhalten sollen: mehr Internet-Sch ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kofi Annan lobt Armutsbekämpfung

Bielefeld: Der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan zieht eine positive Zwischenbilanz der weltweiten Umsetzung der Entwicklungsziele der Vereinten Nationen. "Millionen Menschen wurden aus der Armut b ...

13. Münchner Wissenschaftstage 16. bis 19. November

München: „Wandel der Gesellschaft – Wandel der Welt“ ...

Sigmar Gabriel: Martin Schulz zum Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokratie nominiert

Berlin: Sigmar Gabriel: Martin Schulz zum Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokratie nominiert ...

Große Koalition plant Griff in die Rentenkasse

Berlin: "Der Griff in die Rentenkasse zur Finanzierung von Wahlversprechen hat Methode. Insofern kommt der Vorstoß wenig überraschend", so Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alte ...

Vergütungsanspruch für Pausenzeiten

Essen: Sofern keine festen Pausenzeiten existieren, sollte immer ein Zeitkorridor für die von den Arbeitnehmern zu nehmende Pause festgelegt werden ...

Weser-Kurier: Präsident der Jacobs University Bremen tritt zurück

Bremen: Heinz-Otto Peitgen und die Jacobs University Bremen trennen sich. Das geschehe, heißt es aus gut unterrichteten Quellen gegenüber dem Bremer WESER-KURIER, in gutem Einvernehmen. Peitgens Arbeit we ...

Metropolregion München spricht sich für Olympia-Bewerbung aus

: • Von Olympischen Winterspielen 2022 kann die ganze Region profitieren • Vorstandsbeschluss des Vereins wird von breiter Allianz der Mitglieder getragen München – Vorstand und Mitglieder ...

Zur Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Möbelversandhandel

Karlsruhe: Zur Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Möbelversandhandel ...

Ströbele warnt vor einseitigem Anti-Spionage-Abkommen

München: Ströbele warnt vor einseitigem Anti-Spionage-Abkommen ...

Berlin/Düsseldorf: Gutachteninstitut artis medicae vermittelt medizinische Sachverständigengutachten:

Berlin: Berlin/Düsseldorf: Gutachteninstitut artis medicae vermittelt medizinische Sachverständigengutachten: ...

Neues Gutachten FREIE WÄHLER fordern Ausbau der gebundenen Ganztagsschule

München: Felbinger: Bayern hat den Anschluss verpasst Spaenle muss Blockadehaltung beim Kooperationsverbot beenden ...


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