PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 2082

Politik & Gesellschaft

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Gleicher Schutz für Werke angewandter Kunst wie für Werke zweckfreier Kunst - Urheberrecht

Köln: Gleicher Schutz für Werke angewandter Kunst wie für Werke zweckfreier Kunst - Urheberrecht ...

Mitteldeutsche Zeitung: Bundestag Zähe Koalitionsverhandlungen bremsen Bearbeitung von Petition

Halle: Aufgrund der anhaltenden Koalitionsverhandlungen und der sich deshalb verzögernden Bildung der Ausschüsse des Bundestages können 7500 an den Bundestag gerichtete Petitionen derzeit nicht bearbeit ...

Mitteldeutsche Zeitung: SPD und Linke Thüringens Linksfraktionschef Ramelow fordert SPD zu rot-roten Bündnissen auf Länderebene auf

Halle: Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, hat die SPD-aufgefordert, linken Bündnissen vor allem in Ostdeutschland eine Chance zu geben. "Die Lockerungsübungen si ...

Rheinische Post: Junge Union warnt vor Belastung der jungen Generation in Koalitionsverhandlungen

Düsseldorf: Parallel zu den kritischen Stimmen beim SPD-Parteitag wächst auch in der Union die Skepsis gegenüber einer großen Koalition. "Angesichts der Milliarden an Mehrausgaben, die im Raum stehen, ...

Rheinische Post: Klinik-Patienten sollen nach Entlassung besser versorgt werden

Düsseldorf: Patienten, die nach Operationen und Therapien aus dem Krankenhaus entlassen werden, sollen künftig eine maßgeschneiderte Nachsorge erhalten. Darauf haben sich Union und SPD nach Informationen der ...

Rheinische Post: Union will in Koalitionsverhandlungen Staatsschuldenquote von unter 60 Prozent durchsetzen

Düsseldorf: Die Union will bei den Koalitionsverhandlungen ehrgeizige Ziele zum Abbau der Staatsschulden durchsetzen. Die Schuldenstandsquote solle von derzeit 81 Prozent des Bruttoinlandsprodukts "innerh ...

Badische Neueste Nachrichten: Wulff als Kämpfer

Karlsruhe: Christian Wulff versucht den Befreiungsschlag: Der Prozess in Hannover soll ihm die verlorene Ehre zurückgeben. Als strahlender Sieger will der frühere Bundespräsident in ein paar Wochen den Ger ...

Schwäbische Zeitung: Eine Partei wartet ab - Leitartikel

Ravensburg: Etwas surreal mutet dieser Parteitag in Leipzig an. Die Delegierten sprechen einem SPD-Parteichef das Vertrauen aus. Sie wissen aber noch nicht, ob sie dem von ihm eingeschlagenen Weg in eine Große ...

Schwäbische Zeitung: Beschädigter Obama - Kommentar

Ravensburg: Man kann sich kaum vorstellen, dass der US-Präsident einmal seine Stimme erheben könnte. Doch spätestens jetzt wird ein Wutanfall wahrscheinlich. Denn die Pannen bei der Einführung von Obamacar ...

Lausitzer Rundschau: Genossen in Therapie Zum Bundesparteitag der SPD in Leipzig

Cottbus: Sechs Wochen dümpeln die Koalitionsverhandlungen in Berlin jetzt schon vor sich hin. In großen Runden, Arbeitsgruppen und kleinen Untergruppen. Und als wäre das noch nicht nervig genug, wird der ...

Südwest Presse: Kommenar zum ASYLRECHT

Ulm: Was den Innenministern der EU einvernehmlich nicht gelingen will, hat nun der Europäische Gerichtshof in die Wege geleitet: eine fairere Lastenverteilung zwischen den Staaten am Südrand der EU un ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Schankrecht in Sachsen-Anhalt

Halle: Viele Wirte haben große wirtschaftliche Probleme. Ein Grund ist die Tatsache, dass vor allem in ländlichen Gegenden viele Vereine selbst den Ausschank organisiert haben. Manches Vereinsheim ist ...

Rheinische Post: Die Problem-Kinder Kommentar Von Martin Kessler

Düsseldorf: Der Befund ist erschreckend. Schon Fünf- und Sechsjährige stehlen im Auftrag ihrer Familien und Verwandten. Sie sind noch straf-unmündig, doch ihre Zukunft ist vorgezeichnet. Und die Gesellschaf ...

Rheinische Post: Schlingernde SPD Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: 83,6 Prozent bei der Wiederwahl zum Parteichef sind für Sigmar Gabriel ein schlechtes Ergebnis. Bislang lag er immer satt über 90 Prozent. Obwohl Gabriel alles getan hat, um die Basis Richtung gro ...

Rheinische Post: Respekt für den Kämpfer Wulff Kommentar Von Reinhold Michels

Düsseldorf: Als Angeklagter hätte Christian Wulff gestern im Gerichtssaal schweigen dürfen. Dass er es vorzog, zu reden und dabei das Kreuz durchzudrücken, verlieh ihm plötzlich eine mannhaft-menschliche W ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Gabriels Leipziger Rede Zarter Schwenk in die Mitte ALEXANDRA JACOBSON, LEIPZIG

Bielefeld: Selten hat Sigmar Gabriel auf einem SPD-Parteitag so wenig Beifall bekommen. Und doch war diese nachdenkliche Rede von Leipzig mutiger als viele seiner lauten Hauruck-Ansprachen. Selbstkritische Re ...

Westdeutsche Zeitung: Wulff-Prozess = von Peter Kurz

Düsseldorf: Es sind die bizarren Gegensätze, die den Fall Wulff so spektakulär machen: Erst das höchste Staatsamt - nun die Anklagebank. Erst die Selbstgerechtigkeit, mit der er sich bei Bekanntwerden der V ...

NRZ: Wulffs Chance - ein Kommentar von MIGUEL SANCHES

Essen: Wer sich etwas Sensibilität bewahrt hat, der kann für Christian Wulff nur Mitgefühl empfinden. Sein Absturz war brutal, alles erlitt Schaden: Das Amt des Bundespräsidenten, sein Ansehen, seine E ...

NRZ: Auf der Intensivstation - ein Kommentar von DIRK HAUTKAPP

Essen: Was am Anfang wie eine reparierbare technische Megapanne aussah, hat sich inzwischen zur handfesten Vertrauenskrise zwischen dem amerikanischen Präsidenten und seinem Volk ausgewachsen. Die Gesundh ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur SPD

Halle: Die Wahlniederlage vom 22. September hat die SPD in ihren Grundfesten erschüttert. Weil sie nach vier Jahren der vorsichtigen Kurskorrekturen und nach dem linkesten Wahlprogramm seit langem dennoch ...


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