Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Auf den ersten Blick wirkt die Lösung ziemlich
großzügig: Beim "Kommunal-Soli" will das Land die Geber-Städte
entlasten, indem es jedes Jahr den halben Anteil der Fördersumme
überni ...
Düsseldorf: Die Zahl klingt beunruhigend: Jedes zehnte Kind
unter 14 Jahren reagiert allergisch auf Nickel. Dabei steckt der
Stoff, der für Legierungen von Metallen verwendet wird, in
Alltagsgegenständen wie ...
Bielefeld: Die Europäische Union drosselt ihre Ausgaben.
Keine Frage - politisch ist das klug. Die öffentliche Meinung in den
meisten Mitgliedsstaaten vermutet hinter "Brüssel" ja nicht nur eine
...
Halle: Das Strukturkonzept, mit dem der Fakultäts- und der
Klinikumsvorstand die Zukunft der Universitätsmedizin Halle sichern
will, ist überzeugend. Selbst wenn im Detail noch Änderungen möglich
si ...
Düsseldorf: Beschäftigte des Landes können Anträge für das
umstrittene Betreuungsgeld bearbeiten - müssen es aber nicht. Darauf
sind sie auch ausdrücklich hingewiesen worden. Offiziell heißt es,
dass di ...
Halle: Janukowitsch hat mehrfach erklärt, dass er gewillt
ist, die inhaftierte Oppositionsführerin Julia Timoschenko
freizulassen und damit den Weg für die Westanbindung der Ukraine
freizumachen. Er ...
Halle: Konkret sollen die Deutschen künftig direkt über
zentrale europapolitische Fragen abstimmen und einzelne Bundesgesetze
kippen dürfen. Das klingt gut. So könnten die Bürger alsbald gefragt
werde ...
Frankfurt: Der Kampf gegen die wachsende Kluft zwischen
oben und unten war das zentrale Versprechen der SPD vor der Wahl.
Dazu wollte sie die Steuern für Vermögende und Gutverdiener erhöhen.
Das lässt sic ...
Berlin: In dem Moment, wo die hehre Idee von mehr
Bürgerbeteiligung konkret wird, offenbart sich ihre Schwäche. Die
wenigsten politischen Fragen lassen sich auf ein einfaches Ja oder
Nein reduzieren. In ...
Potsdam: Unterbringung von Flüchtlingen: Es zählt nicht nur Quantität, sondern auch Qualität ...
Berlin: Geänderte Tagesordnung: Ordentlicher SPD-Bundesparteitag vom 14. bis 16. November 2013 in Leipzig ...
Essen: Die SPD-Spitze will auf Bundesebene eine Koalition
mit der Linkspartei nicht mehr kategorisch ausschließen. Nicht jetzt,
sondern für 2017, wenn nach jetziger Schau die nächste Bundestagswahl
anste ...
Essen: Sechs Monate vor den Kommunalwahlen schlägt der
rot-grünen Landesregierung der geballte Unmut aus den Rathäusern
entgegen. Wohlhabende Städte klagen über Umverteilung und
Zwangsabgaben, ärmer ...
Essen: USA und EU stehen einander mit einer Verdrossenheit
gegenüber, wie es sie zwischen ihnen lange nicht gab. Doch die
Gespräche über den Freihandel, das Königsprojekt der
transatlantischen Wirtsch ...
Berlin: Berlin - Die Bundesregierung hat erstmals
zugegeben, dass die Bundeswehr in Afghanistan mit der milizähnlichen
afghanischen Lokalpolizei (ALP) zusammenarbeitet. "Bei dieser
Zusammenarbeit han ...
Dortmund: Das IBB Dortmund ist zuversichtlich, dass der Grundstein für die Gedenkstätte Trostenez in Belarus im Juni 2014 gelegt werden kann. Bis dahin muss ein Beitrag in Höhe von einer Million Euro von deu ...
Berlin: Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion
im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat zurückhaltend auf den geplanten
Beschluss der SPD reagiert, künftig im Vorfeld von Wahlen keine
Koalition meh ...
Frankfurt am Main: Die kleine Eve aus Liberia wurde in Deutschland operiert und fand bei dem Ehepaar Ochs-Gibson ein Zuhause auf Zeit ...
Berlin: Angebliche Machtkämpfe schreiben diverse
Internetportale und Printmedien der Partei Alternative für
Deutschland zu. So würde parteiintern über die Ablösung von
Parteichef Prof. Dr. Bernd Lucke ...
Berlin: Der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) fordert die Bundesregierung auf, den ersten Arbeitsmarkt beim EU-Jobgipfel ins Zentrum zu rücken. ...