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Heilbronner Stimme: Sahra Wagenknecht: Abschiebungen müssen nicht nur ausgesetzt, sondern gestoppt werden - Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland

Heilbronn: Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht sagte der "Heilbronner Stimme" (Freitagausgabe) zur Aussetzung der Abschiebungen nach Afghanistan: "Die Abschiebungen nach Afghanistan müsse ...

Dieter Neumann: Donald Trump – des Teufels General

: Mögen Gott und Allah den Bürgern, Republikanern, Demokraten und Institutionen der USA beistehen, dass man zu einer progressiven, realpolitischen und menschenwürdigen Lösung der Probleme kommt. ...

Saarbrücker Zeitung: Vermummungsverbot am Steuer und Fahrverbot bei Handy-Verstößen geplant

Saarbrücken: Autofahrern in Deutschland soll nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag) die Verhüllung des Gesichtes während der Fahrt mit Schleiern wie der Burka, mit Masken oder Haube ...

Mitteldeutsche Zeitung: Steuerbescheide Sachsen-Anhalts Finanzämter zählen zu den schnellsten in Deutschland

Halle: Sachsen-Anhalts Finanzämter zählen zu den schnellsten in Deutschland. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Im Durchschnitt dauert es 6,5 Wochen, bis ...

Mitteldeutsche Zeitung: Giftsee in der Altmark AfD stellt Anzeige gegen zwei Landesminister

Halle: Im Zusammenhang mit der umstrittenen Bohrschlammgrube in Brüchau (Altmark) hat AfD-Fraktion im Landtag Anzeige gegen den Deponiebetreiber Engie (früher Gaz de France), Wirtschaftsminister Armin ...

Mitteldeutsche Zeitung: Landesdatenschutzbeauftragter Striegel strebt Posten nicht an

Halle: Bei der Suche nach einem neuen Landesdatenschutzbeauftragten hat sich der umstrittenste mögliche Interessent selbst aus dem Rennen genommen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche ...

Rheinische Post: Kauder mahnt SPD zu Zwei-Prozent-Ziel für Militärausgaben

Düsseldorf: Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz aufgefordert, zum Zwei-Prozent-Ziel für Militärausgaben zu stehen. "Das sollte der SPD-Kandidat mit seinem angebl ...

Rheinische Post: Kauder nennt SPD-Forderungen zur inneren Sicherheit "unglaubwürdig"

Düsseldorf: Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die Forderungen der SPD für mehr innere Sicherheit als "unglaubwürdig" bezeichnet. "In der gesamten Wahlperiode hat sich unser Koalitions ...

Rheinische Post: Kauder warnt vor Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge

Düsseldorf: Unionsfraktionschef Volker Kauder hat sich hinter die Diesel-Technik gestellt und vor Fahrverboten gewarnt. "Ohne den Diesel werden wir das Klimakiller-Gas CO2 nicht gut reduzieren können&quo ...

Rücktrittsforderungen am Kindertag gegen Jann Jakobs und Mike Schubert in Potsdam

Burgas: Der Kindertag, auch Weltkindertag, internationaler Kindertag oder internationaler Tag des Kindes genannt - ist ein in über 145 Staaten unseres Planeten begangener Tag, um auf die besonderen Bedürfni ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Studienabbrecher

Bielefeld: An Universitäten brechen 32 Prozent der Studenten ihr Studium ab, an Fachhochschulen 27, in naturwissenschaftlich-mathematischen Studiengängen sind es sogar noch viel mehr. Der Veröffentlichu ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Bund-Länder-Finanzpakt Für die Menschen entschieden Andreas Niesmann, Berlin

Bielefeld: Allein schon dieses Wort. Föderalismus. Es klingt irgendwie verstaubt. Nach Politikunterricht, Behörde, Bürokratie. Das ist vermutlich einer der Gründe dafür, warum wir Deutschen so wenig darà ...

Rheinische Post: MehrÖkonomie wagen Kommentar Von Florian Rinke

Düsseldorf: Die rot-grüne Bildungspolitik in NRW war einer der größten Kritikpunkte der Oppositionsparteien CDU und FDP. Nun, da sie die Landesregierung bilden wollen, soll es anders laufen. Eine Maßnahme: ...

Rheinische Post: Die volle Härte des Rechtsstaats Kommentar Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Unter den abgeschobenen Asylbewerbern ohne Bleiberecht findet sich stets auch ein überdurchschnittlich hoher Anteil an Straftätern. Dass Bund und Länder diese Menschen in ihre Heimatländer zurà ...

Rheinische Post: Falsche Ausgrenzung Kommentar Von Martin Kessler

Düsseldorf: Man mag mit Recht daran Zweifel äußern, ob die AfD aus lupenreinen Demokraten besteht. Aber als gewählte Partei stehen ihr dieselben Rechte zu wie den anderen Fraktionen auch. Das gilt selbstver ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Tricksereien im Landtag um das neue Präsidium Kein Ruhmesblatt Lothar Schmalen, Düsseldorf

Bielefeld: Man sah es den grinsenden Gesichtern mancher AfD-Abgeordneter an: Die Landtagsmehrheit aus CDU, SPD, FDP und Grünen verhielt sich genau so, wie es die Rechtspopulisten insgeheim gehofft hatten. Si ...

Weser-Kurier: Kommentar von Markus Petersüber Inklusion

Bremen: Bremens Bürgermeister Carsten Sieling hat es jetzt auch erkannt: Die Inklusion ist kein Selbstläufer und wird nur schwer zu stemmen sein. Ob bei dieser Erkenntnis die Ergebnisse der Landtagswahlen ...

Südwest Presse: Kommentar zur Löschung von Hassbotschaften im Internet

Ulm: Die Selbstverpflichtung der Internetriesen gegen Hassbotschaften im Netz zeigt Wirkung. Das ist die gute Nachricht in der Untersuchung, die die EU-Kommission in Auftrag gegeben hat. Die schlechte: ...

Lausitzer Rundschau: Es geht auch um das Leben der anderen Schärfere Regeln beim Impfen

Cottbus: Künftig müssen Kitas den Gesundheitsämtern melden, wenn Eltern die vorgeschriebene Impfberatung für ihr Kind verweigern. Der Vorstoß von Gesundheitsminister Hermann Gröhe ist überfällig. Und j ...

Lausitzer Rundschau: Nicht immer ist Baaske schuld Tausende Abiturienten schreiben Mathe-Prüfung nach

Cottbus: Brandenburgs Lehrer gehen gern auf die Straße, um mehr Entlastung und ein höheres Gehalt zu fordern. Und in der Regel machen sie auch einen guten Job - was vom Potsdamer Bildungsministerium schon ...


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