Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Der Beamtenbund fordert es seit Jahren: Das
Weihnachtsgeld für Beamte und Pensionäre soll abgeschafft und
Bestandteil der monatlichen Vergütung werden. Auf diesem Wege, so die
Hoffnung der Beamte ...
Mainz: Oberflächlich betrachtet mag der Wulff-Prozess
wirken wie eine Farce, er ist aber keine. Für Christian Wulff geht es
nach wie vor schlicht und ergreifend um alles;und ein Freispruch, der
doch sch ...
Frankfurt/Oder: Aus Sicht von Volkswagen macht es durchaus
Sinn, das geplante Werk zur Produktion des Großtransporters Crafter
im westpolnischen Posen zu errichten. Dafür spricht die vorhandene
Basis. Denn seit ...
Frankfurt/Oder: Kapitalismus ist da besonders gnadenlos, wo
Kommunisten regieren. Das führen uns die chinesischen Führungskader
schon seit Jahren vor Augen - wenn etwa Großprojekte ohne jede
Rücksichtnahme auf ...
Berlin: Die Europäische Kommission hat am heutigen Mittwoch
ihre Vorschläge zur Klima- und Energiepolitik bis 2030 vorgelegt.
Anders als bisher sollen für die Mitgliedstaaten beim Ausbau der
Erneuerbaren ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Klimaziele der EU-Kommission:
Die EU-Kommission nimmt in Kauf, dass die Bremser das Tempo
bestimmen. Die Lobbyisten der fossilen Energien, der Atombranc ...
Berlin: Die Europäische Kommission hat am heutigen Mittwoch
ihr neues Energie- und Klimapaket vorgestellt. Dabei geht sie auch
auf die Entwicklung der Energiepreise in Europa ein. Hierzu erklärt
der wirts ...
Berlin: Die Europäische Kommission hat am heutigen Mittwoch
ihr Weißbuch zur Klima- und Energiepolitik bis 2030 vorgelegt. Hierzu
erklärt die umwelt- und baupolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfra ...
Berlin / Saarbrücken.: Der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff, hat sich für
EU-Sanktionen gegen Regierungsmitglieder in der Ukraine
ausgesprochen, falls die Gewalt gegen Dem ...
Berlin: Durch Behandlungsfehler in Krankenhäusern sterben jährlich rund 19.000 Patienten. Das ist das Ergebnis des aktuellen Krankenhaus-Reportes der AOK. Eine Stellungnahme von Ciper & Coll.: ...
Berlin: Das Bundesamt für Sicherheit in der
Informationstechnik (BSI) hat den millionenfachen Diebstahl
personenbezogener Daten bekanntgemacht. Dazu erklärt der
innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Frak ...
Berlin: Die konservativen und die liberalen Kräfte
innerhalb der Alternative für Deutschland haben unter
http://www.kolibri-afd.de/ eine neue gemeinsame Plattform geschaffen.
Diese Plattform entstand ...
Berlin: Medien berichten derzeit über Datenmissbrauch im
Zusammenhang mit 16 Millionen E-Mail-Konten. Hierzu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas
Silberhorn:
...
München: Die bundesweite Aktion "Gewalt verhindern - Integration fördern" zieht erfolgreiche Bilanz an Schulen mit mehr als 400 Projekten. ...
Berlin: Angesichts der zunehmenden Gewalt in der Ukraine
sind nach der Ansicht des CDU-Europapolitikers Elmar Brok
EU-Sanktionen gegen die Regierung in Kiew denkbar. Nach dem Tod von
zwei Demonstranten in ...
Berlin: In der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist in der
Nacht zum Mittwoch die Gewalt eskaliert. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas
Schockenhoff:
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Berlin: Die EU will die Gespräche mit den USA über das
Handelsabkommen (TTIP) teilweise aussetzen, wie EU-Handelskommissar
Karel De Gucht mitteilte. Dazu erklären der außenpolitische Sprecher
der CDU/C ...
Halle: Das Bundesamt für die Sicherheit in der
Informationstechnik (BSI) weiß seit spätestens Dezember von dem
Hacker-Angriff auf 16 Millionen E-Mail-Accounts. Das berichtet die in
Halle erscheinende &q ...
Bielefeld: Bielefeld. Scharf fällt die Kritik der grünen
Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt an den Plänen des
Energieministers Sigmar Gabriel zur Reform des
Erneuerbaren-Energien-Gesetzes aus, d ...
Halle: Die Parlamentarische Geschäftsführerin der
Linksfraktion im Bundestag, Petra Sitte, hat angekündigt, dass die
Linke Mitte Februar und voraussichtlich gemeinsam mit den Grünen
einen Antrag zur à ...