Politik & Gesellschaft
Berlin: Die Europäische Kommission hat am heutigen Mittwoch
ihr neues Energie- und Klimapaket vorgestellt. Dabei geht sie auch
auf die Entwicklung der Energiepreise in Europa ein. Hierzu erklärt
der wirts ...
Berlin: Die Europäische Kommission hat am heutigen Mittwoch
ihr Weißbuch zur Klima- und Energiepolitik bis 2030 vorgelegt. Hierzu
erklärt die umwelt- und baupolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfra ...
Berlin / Saarbrücken.: Der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff, hat sich für
EU-Sanktionen gegen Regierungsmitglieder in der Ukraine
ausgesprochen, falls die Gewalt gegen Dem ...
Berlin: Durch Behandlungsfehler in Krankenhäusern sterben jährlich rund 19.000 Patienten. Das ist das Ergebnis des aktuellen Krankenhaus-Reportes der AOK. Eine Stellungnahme von Ciper & Coll.: ...
Berlin: Das Bundesamt für Sicherheit in der
Informationstechnik (BSI) hat den millionenfachen Diebstahl
personenbezogener Daten bekanntgemacht. Dazu erklärt der
innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Frak ...
Berlin: Die konservativen und die liberalen Kräfte
innerhalb der Alternative für Deutschland haben unter
http://www.kolibri-afd.de/ eine neue gemeinsame Plattform geschaffen.
Diese Plattform entstand ...
Berlin: Medien berichten derzeit über Datenmissbrauch im
Zusammenhang mit 16 Millionen E-Mail-Konten. Hierzu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas
Silberhorn:
...
München: Die bundesweite Aktion "Gewalt verhindern - Integration fördern" zieht erfolgreiche Bilanz an Schulen mit mehr als 400 Projekten. ...
Berlin: Angesichts der zunehmenden Gewalt in der Ukraine
sind nach der Ansicht des CDU-Europapolitikers Elmar Brok
EU-Sanktionen gegen die Regierung in Kiew denkbar. Nach dem Tod von
zwei Demonstranten in ...
Berlin: In der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist in der
Nacht zum Mittwoch die Gewalt eskaliert. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas
Schockenhoff:
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Berlin: Die EU will die Gespräche mit den USA über das
Handelsabkommen (TTIP) teilweise aussetzen, wie EU-Handelskommissar
Karel De Gucht mitteilte. Dazu erklären der außenpolitische Sprecher
der CDU/C ...
Halle: Das Bundesamt für die Sicherheit in der
Informationstechnik (BSI) weiß seit spätestens Dezember von dem
Hacker-Angriff auf 16 Millionen E-Mail-Accounts. Das berichtet die in
Halle erscheinende &q ...
Bielefeld: Bielefeld. Scharf fällt die Kritik der grünen
Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt an den Plänen des
Energieministers Sigmar Gabriel zur Reform des
Erneuerbaren-Energien-Gesetzes aus, d ...
Halle: Die Parlamentarische Geschäftsführerin der
Linksfraktion im Bundestag, Petra Sitte, hat angekündigt, dass die
Linke Mitte Februar und voraussichtlich gemeinsam mit den Grünen
einen Antrag zur à ...
Düsseldorf: Zum Auftakt der Kabinettsklausur am heutigen
Mittwoch in Meseberg haben die führenden Haushaltspolitiker von Union
und SPD die Minister gewarnt, neue Ausgabenwünsche auf den Tisch zu
legen. " ...
Düsseldorf: Die Bundesregierung hat im Streit mit Brüssel
um die Industrierabatte beim Ökostrom der EU-Kommission in allen
wesentlichen Punkten widersprochen. Das geht aus der Stellungnahme
des Wirtschaftsmi ...
Düsseldorf: Nach den Berichten über vieltausendfache Folter
und Tötungen in syrischen Gefängnissen hat der Vorsitzende des
Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU),
Konsequenzen geforder ...
Düsseldorf: Die Bundesregierung startet mit optimistischen
Erwartungen in die am heutigen Mittwoch beginnende Kabinettsklausur
im brandenburgischen Meseberg. "Ich erwarte von Meseberg ein
positives Signal ...
Karlsruhe: Zwei Tage lang steht das Gästehaus der
Bundesregierung im Zentrum des politischen Interesses: Auf Schloss
Meseberg sollen die Weichen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit
in den kommenden Mona ...
Karlsruhe: Als das US-Kabinett im vergangenen Frühjahr über
Waffen für die syrischen Aufständischen diskutierte, war Barack
Obama, so schilderten es Insider, "the last man standing". Der
Letzte, ...