Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Was hat ein deutsches Oberlandesgericht mit dem
Völkermord vor 20 Jahren in Ruanda zu tun?
Sehr viel. Denn es gibt heute ein Weltrechtsprinzip. Das erlaubt,
schwere Menschenrechtsverbrechen üb ...
Düsseldorf: Hätte es noch eines Beweises bedurft, dass die
große Politik sich vom Volk gelöst hat, der Fall Edathy wäre einer.
Die Sachlage und ihre Aufklärung gleichen mittlerweile einem Stück
aus dem T ...
Aachen: Zerstören lässt sich nur, was tatsächlich vorhanden
ist. Deshalb konnte das Vertrauen in der schwarz-roten Koalition
nicht zerstört werden. Die Klage der CSU, es sei zerstört worden,
entspringt ...
Halle: Die Altersbezüge zu kürzen ist da ein Zeichen, das
geeignet ist, die Glaubwürdigkeit von Politik zu erhöhen. Hier ist
also weniger mehr. Das darf man nicht zu gering schätzen. Der
Landtag zu ...
Halle: Die Union will die Linke nicht in die geplante
Experten-Kommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde
einbeziehen. Dafür gibt es einen nachvollziehbaren Grund: Die
Geschichte der Partei ist ...
Ulm: Grau bleibt Grau
Heiko Maas (SPD) will die Regeln zur Bekämpfung der
Kinderpornographie verschärfen. Der Bundesjustizminister kommt mit
diesem Vorstoß dem dringenden Bedarf nach Konkretisieru ...
Heidelberg: Und ihre neueste "Aktion" in Sotschi zeigt,
dass sie mit ihrem Protest auf der richtigen Seite sind. Dazu müssen
sie nicht mal wie andere Riot-Girls ihre Brüste entblößen und auch
auf ...
Frankfurt/Oder: Nun wird deutlich, wie falsch es war, vor
Jahren den sozialen Wohnungsbau einzustellen. Einen Rückbau in
Marzahn und anderswo würde heute niemand mehr genehmigen. Und
diejenigen, die Schulen und ...
Frankfurt/Oder: Als Ursache werden im Wesentlichen Mängel
in der Ausbildung der Ärzte ausgemacht. Es scheint aber auch
Kompetenz- und Hierarchiegerangel zu geben. Mitarbeiter der Deutschen
Stiftung für Organtran ...
Frankfurt/Oder: Die jüdischen Erben behaupten mehr, als
dass sie es beweisen können, dass der Verkauf des Welfenschatzes im
Jahr 1935 an Preußen aus einer Zwangslage heraus erfolgt und diese
ausgenutzt worden s ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert das Urteil
wegen des Völkermords in Ruanda:
Wichtiger als das Urteil ist der Prozess selbst. Seit 2002 gilt
hierzulande das Völkerstrafrecht, deutsche Ermi ...
El Segundo: IntegenX hat die Entwicklungsvalidierung der GlobalFiler Express-Reagenzien von Life Technologies im RapidHIT-System gemäßden SWGDAM-Leitlinien abgeschlossen ...
Berlin: Der Deutsche Presserat will Regeln für
Leserbeiträge in den Internet-Foren deutscher Medien festlegen. Dazu
erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marc ...
Stuttgart: Unter dem Motto "Mitbestimmen, mitgestalten!" lobt die element-i-Bildungsstiftung den diesjährigen KitaStar aus. Einrichtungen, die Kinder zwischen null und zehn Jahren betreuen und diese v ...
Stuttgart: Qualität in der Kinderbetreuung - wie ist dasüberhaupt messbar? Als Betreiber von knapp 40 Kitas hat Konzept-e einen Weg gesucht, seine Prozesse zu optimieren, Vertrauen zu vermitteln und wettbewerb ...
München: Kind löst Sicherheitsgurt: Bußgeld für Fahrer ...
Berlin: Zu der nach wie vor dramatisch steigenden
Staatsverschuldung der Südländer erklärt der Spitzenkandidat für die
Europawahl der Alternative für Deutschland, Prof. Joachim Stabatty:
Die steige ...
Bonn: Am Mittwoch, 19. Februar 2014, beschäftigt sich der
Innenausschuss des Bundestags in einer nicht öffentlichen Sitzung mit
dem Fall Edathy. phoenix ist ab 9.00 Uhr live vor Ort und sendet
Statement ...
Berlin: Mit neuen Vorgaben regelt Brüssel, unter welchen
Voraussetzungen Flughäfen eine Förderung der öffentlichen Hand
erhalten können. Die neuen Beihilfe-Leitlinien werden voraussichtlich
morgen im K ...
Hamburg: Der ROC-Minister für Festlandangelegenheiten Wang Yu-chi traf sich mit seinem festlandchinesischen Amtskollegen für Taiwanangelegenheiten Zhang Zhijun am 11. Februar in der festlandchinesischen Stad ...