Politik & Gesellschaft
Bonn: Am Mittwoch, 19. Februar 2014, beschäftigt sich der
Innenausschuss des Bundestags in einer nicht öffentlichen Sitzung mit
dem Fall Edathy. phoenix ist ab 9.00 Uhr live vor Ort und sendet
Statement ...
Berlin: Mit neuen Vorgaben regelt Brüssel, unter welchen
Voraussetzungen Flughäfen eine Förderung der öffentlichen Hand
erhalten können. Die neuen Beihilfe-Leitlinien werden voraussichtlich
morgen im K ...
Hamburg: Der ROC-Minister für Festlandangelegenheiten Wang Yu-chi traf sich mit seinem festlandchinesischen Amtskollegen für Taiwanangelegenheiten Zhang Zhijun am 11. Februar in der festlandchinesischen Stad ...
Weimar: Geht es Ihnen auch so: Ich kann diese Bilder aus
Limburg mit der bischöflichen Prachtresidenz nicht mehr sehen. Da
wollte sich ein Kirchenfürst vor den Gläubigen abschotten. Da baute
sich einer ...
Weimar: SPD-Fraktionschef Oppermann muss nicht als Rache
dafür zurücktreten, dass Kanzlerin Merkel ohne viel Federlesens ihren
CSU-Innenminister Friedrich hat fallen lassen. Dessen Rücktritt war
unverme ...
Weimar: SPD-Fraktionschef Oppermann muss nicht als Rache
dafür zurücktreten, dass Kanzlerin Merkel ohne viel Federlesens ihren
CSU-Innenminister Friedrich hat fallen lassen. Dessen Rücktritt war
unverme ...
Bielefeld: Bielefeld. Bundesumweltministerin Barbara
Hendricks (SPD) warnt davor im Streit um den Neubau von Stromtrassen
das Allheilmittel in der Verlegung von Erdkabeln zu sehen. Der in
Bielefeld erscheinen ...
Saarbrücken: Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin
Göring-Eckardt, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert,
persönlich in der Edathy-Affäre für Klarheit zu sorgen.
Göring-Eckardt sagte d ...
Halle: Union und SPD wollen die Grünen bei der laut
Koalitionsvertrag geplanten Gründung der Expertenkommission zur
Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde einbeziehen. Zumindest CDU und
CSU möchten die L ...
Köln: Köln. Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes,
Heinz Hilgers, hat dafür plädiert, den Kauf und Verkauf von Fotos mit
nackten Kindern generell unter Strafe zu stellen. "Die Würde des
...
Düsseldorf: Martin Schulz (SPD), derzeitiger Präsident des
Europaparlaments, der das Amt des EU-Kommissionspräsidenten anstrebt,
will sein Ziel nicht mit den Stimmen euroskeptischer Abgeordneter
erreichen. &q ...
Düsseldorf: Als Reaktion auf die Edathy-Affäre erwägt die
CDU ein generelles Verbot von käuflichen Nacktfotos von Kindern.
"Zumindest die gewerbliche Verbreitung sollte verboten werden", sagte
Inn ...
Düsseldorf: Der Deutsche Richterbund verteidigt das
Vorgehen der Staatsanwaltschaft in Hannover im Fall des
SPD-Politikers Sebastian Edathy. Der Vizevorsitzende des
Richterbundes in NRW, Jochen Hartmann, verwi ...
Düsseldorf: Die saarländische Ministerpräsidentin und
CDU-Präsidiumsmitglied Annegret Kramp-Karrenbauer hat
SPD-Fraktionschef Thomas Opperman wegen dessen Verhalten in der
Edathy-Affäre attackiert. "D ...
Düsseldorf: Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) persönlich aufgefordert, die Aufklärung der Edathy-Affäre in
die Hand zu nehmen. "Frau Merkel ist Regierungschefin und darf nicht
weite ...
Gera: Opposition ist Mist, hat Franz Müntefering mal
gesagt. Das war 2004. Mit diesem Spruch wollte der Sozialdemokrat
Vorsitzender seiner Partei werden. Hat dann auch geklappt, für kurze
Zeit.
Heu ...
Karlsruhe: Die ukrainischen Regierungsgegner haben die
besetzten Gebäude verlassen. Die Amnestie für inhaftierte
Oppositionelle ist in Kraft. Damit ist die akute Phase der
Staatskrise, die die Ukraine seit ...
Karlsruhe: Hans-Peter Friedrich war Franke und Protestant.
Daher musste auch sein Nachfolger im Amte des
Landwirtschaftsministers Franke und Protestant sein. So verlangt es
der innerbayerische Proporz, denn d ...
Karlsruhe: Jetzt hat Italien einen Gerhard Schröder. Oder
aber auch einen Tony Blair. Ein bisschen wirkt Matteo Renzi auch wie
Barack Obama. Das gleiche smarte Auftreten, der gleiche Look, das
flotte Übersp ...
Freiburg: Es ist schwer vorstellbar, dass die jahrelangen
Manipulationen einem Einzelnen in die Schuhe geschoben werden können.
Um die Details werden sich sicherlich die Staatsanwälte kümmern.
Sollte die ...