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rbb exklusiv: Kollatz-Ahnen: Weiterbetrieb Tegel kostet 200 Millionen Euro pro Jahr

Berlin: Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) rechnet mit mindestens 200 Millionen Euro Mehrkosten pro Jahr, sollte der Flughafen Tegel weiterbetrieben werden. Erforderliche Maßnahmen beim ...

Brinkhaus/Rehberg: Kompromiss ermöglicht planmäßige Fortsetzung des Griechenland-Programms

Berlin: Haushaltsausschuss wird Auszahlung der Tranche genau prüfen Die Eurogruppe hat am gestrigen Donnerstag entschieden, Griechenland eine weitere Tranche im Rahmen des ESM-Hilfsprogramms auszuzahl ...

Winkelmeier-Becker/Wanderwitz: Koalition stärkt bürgerschaftliche Initiativen

Berlin: Genossenschaften werden entlastet, Vereine erhalten Rechtssicherheit Die Koalitionsfraktionen haben sich auf Änderungen zum Gesetzentwurf zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bü ...

Beamtenbund fordert besseren Schutz vor Gewalt

Berlin: Der Deutsche Beamtenbund fordert, dass Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes besser vor Gewalt geschützt werden. Der Bundesvorsitzende des Beamtenbundes, Klaus Dauderstädt, sagte am Freitag i ...

Terminhinweis: Wirtschaftstag 2017 am 27. Juni 2017 ua. mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, US-Handelsminister Wilbur Ross - Akkreditierung bis 20. Juni 2017

Berlin: Der Wirtschaftstag 2017 "Welt im Wandel: Für Freiheit und Sicherheit" des Wirtschaftsrates der CDU e.V. u.a. mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB, Dr. Wolfgang Schäuble, dem US-Han ...

Heilbronner Stimme: Vorstoß gegen schwere Lkw-Unfälle an Stauenden - Notbremsassistenten sollen künftig nicht mehr abschaltbar sein

Heilbronn: Das Bundesverkehrsministerium sieht gute Chancen, vermeidbare schwere Lkw-Unfälle an Stau-Enden zu verringern. Die Bundesrepublik habe auf EU-Ebene angeregt, dass Notbremsassistenten künftig in ne ...

Ist eine Druckkündigung des Arbeitgebers zulässig?

Berlin: Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. ...

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Haftungsrisiken bei Managern

Köln: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Haftungsrisiken bei Managern ...

Ates: Bekomme viel Unterstützung, auch von Männern

Berlin: Bei der Gründung einer unabhängigen, liberalen Moschee in Berlin bekommt die türkische Frauenrechtlerin Seyran Ates nach eigenen Angaben viel Unterstützung, auch von Männern. Das sagte sie am ...

Euregio Aachen hilft in MOKLI-App aufgenommen

Eschweiler: MOKKLI ist eine App für Straßenkinder. Mit ihr erfahren obdachlose Kids und Jugenliche, wo sie und welche Hilfe sie erhalten können. Euregio-Aachen hilft wurde in die App aufgenommen. ...

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Reumütiger AfD-"Verschwörer" darf bleiben

Halle: Die AfD will ihren Bundestagkandidaten im Wahlkreis Anhalt, Kay-Uwe Ziegler, nun doch nicht austauschen. Ende April hatte der Landesvorstand dem Bitterfelder vorgeworfen, in einer Gruppe von "V ...

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Länder-Vorstoß: Kennzeichnungspflicht für "Social Bots"

Halle: Mit Blick auf künftige Parlamentswahlen wollen die Länder-Justizminister in den Kampf gegen Meinungsmanipulation im Internet ziehen. Die Initiative kommt aus Sachsen-Anhalt: Justizministerin Anne ...

BERLINER MORGENPOST: Nur ein erster Schritt / Kommentar von Andreas Abel zu Mindestlohn

Berlin: Berlin erhöht erstmals den Mindeststundensatz für den öffentlichen Sektor und zieht an der Bundesregelung vorbei. Allerdings fällt das Plus mit 16 Cent pro Arbeitsstunde auf neun Euro moderat au ...

Weser-Kurier:Über Griechenland schreibt Mirjam Moll:

Bremen: Ein Drama Das griechische Drama nimmt kein Ende, scheint es. Dabei läuft im kommenden Jahr das dritte Hilfspaket aus. Bis dahin soll Hellas wieder auf eigenen Beinen stehen, sich selbst am Kapi ...

Weser-Kurier:Über die Ermittlungen gegen Donald Trump schreibt Thomas Spang:

Bremen: Um Kopf und Kragen Während sich Präsident Donald Trump bisher damit trösten durfte, nicht Ziel der Ermittlungen zu sein, kann er das nun nicht mehr behaupten. Sonderermittler Robert Mueller e ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Donald Trump, Autor Thomas Spang

Regensburg: Diesen Geburtstag wird Donald Trump so schnell nicht vergessen. Er dürfte ihm nicht nur wegen der Schießerei auf dem Baseballfeld in Erinnerung bleiben. Vor allem markiert er den dramatischen Wend ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Polen und Flüchtlinge

Halle: Muss Polen sich gegen die Flüchtlinge wehren wie einst gegen die deutschen Truppen? Je genauer man Szydlo zitiert, je deutlicher der Zusammenhang wird, in dem die Äußerungen fielen, desto unklare ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu VW

Halle: Auch der jüngste Deal mit der Brüsseler EU-Kommission ändert nichts an dem vorliegenden Befund: In Europa wird Volkswagen absehbar ziemlich billig aus dem Skandal herauskommen. Mögliche Defekt ...

Der Tagesspiegel: Auswärtiges Amt prüft Verkehrsunfall mit Saudi-Diplomaten / Botschaft des Königreichs soll Stellung nehmen

Berlin: Nach dem tödlichen Verkehrsunfall in Berlin, in den ein saudi-arabischer Diplomat verwickelt war, fordert das Auswärtige Amt eine Stellungnahme des Königreichs. Es sei eine Verbalnote an die Botsc ...

Frankfurter Rundschau: Konservative Verweigerung

Frankfurt: Das Spannende am Friedensmarsch ist vielmehr die islaminterne Debatte um ihn. Die Absagen des Islamrats und vor allem von Ditib zeigen, wie viel in Bewegung ist in der muslimischen Gemeinschaft, und ...


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