PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 175

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Mitteldeutsche Zeitung: zu NSA-Ausschuss

Halle: Die US-amerikanische National Security Agency forschte in großem Stil Verbündete aus. Und ihr Partner, der Bundesnachrichtendienst, ebenso. Die Behauptung, es sei beiden Diensten ausschließlich ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum "Zuckerreduktionsgipfel" von Timot Szent-Ivanyi

Berlin: Da man inzwischen sicher weiß, dass insbesondere bei Zucker klassische Präventionskampagnen wirkungslos verpuffen, muss der Gesetzgeber handeln. 19 Staaten machen erfolgreich vor, wie es geht: St ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Zucker

Halle: Da man inzwischen weiß, dass klassische Präventionskampagnen wirkungslos verpuffen, muss der Gesetzgeber handeln. 20 Staaten machen erfolgreich vor, wie es gehen muss: Steuern auf Getränke mit ...

WAZ: Riskante Lücke im Gesetz - Kommentar von Christopher Onkelbach zur Brandgefahr bei Hochhausfassaden

Essen: Dass Fassadendämmungen und -konstruktionen an Wohnhäusern nicht genehmigungspflichtig sind und von Baubehörden nicht abgenommen werden müssen, gehört zu den großen Rätseln der ansonsten doch ...

Straubinger Tagblatt: Zur Diesel-Nachrüstung Um fünf nach zwölf

Straubing: Die Idee der "Verflüssigung des Verkehrs" durch "grüne Wellen" ist fast so alt wie die Erfindung der Lichtzeichenanlage. Die Förderung des ÖPNV ist seit Jahren fester Bestan ...

Straubinger Tagblatt: Zum EU-Etat Was ist uns Europa wert?

Straubing: Brüssel ist für viele Netto-Empfänger längst zu einem Kreditgeber ohne Gegenleistung geworden. Natürlich ist die Angleichung der Lebensverhältnisse ein wichtiges Ziel innerhalb der europäisc ...

Straubinger Tagblatt: Zu den Rasern Kein Pardon für Raser

Straubing: Es ist überfällig, dass der Gesetzgeber einschreitet und die illegalen Rennen zu dem erklärt, was sie tatsächlich sind - eine Straftat, keine bloße Ordnungswidrigkeit wie falsch parken oder di ...

Lubinski zur Weiterentwicklung der Rehabilitation in der Rentenversicherung

Berlin: Neue Regelungen zum Flexirentengesetz und zum Präventionsgesetz, ein früherer Zugang zu Rehamaßnahmen und spezifische Angebote wie den Firmenservice - zu diesen Themenfeldern äußerte sich Cord ...

Rheinische Post: SPD-Fraktionsführung verordnet "absolute Präsenzpflicht" für Abstimmung über Ehe für alle

Düsseldorf: Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Christine Lambrecht, hat für die Abstimmung über die Ehe für alle "absolute Präsenzpflicht" verordnet. "Wir haben gemei ...

10 Jahre Health Claims 10 Jahre Hängepartie Dringender Handlungsbedarf bei Botanicals

Berlin: (Mynewsdesk) Am 1. Juli feiert die Health Claims Verordnung ihren 10. Geburtstag der Gültigkeit. Doch bis heute hat die Europäische Kommission es nicht geschafft, die Health Claims für Botanicals z ...

Pfeiffer: Versicherungsvertriebsrichtlinie wird eins zu eins in deutsches Recht umgesetzt

Berlin: Neuen Rechtsrahmen für den Versicherungsvertrieb verbessert Verbraucherschutz Der Deutsche Bundestag wird am morgigen Donnerstag den Gesetzesentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie über Versi ...

Heilbronner Stimme: Konstantin von Notz: Aussetzung der Vorratsdatenspeicherung folgerichtig - Vernichtende Niederlage für Überwachungspolitik der Regierung

Heilbronn: Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, sieht die Bundesregierung nach der Entscheidung der Bundesnetzagentur zur Vorratsdatenspeicherung unter Druck. Von Notz sag ...

PIRATEN: Verfassungsbeschwerde gegen Videoüberwachungsverbesserungsgesetz eingereicht (FOTO)

Karlsruhe: Die Piratenpartei Deutschland geht gegen anlasslose vollständige Videoüberwachung der gesamten Bevölkerung vor. Nun entscheidet das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Wie angekündigt ...

Flüchtlingsfamilien zusammenzuführen ist ein Gebot der Humanität

Stuttgart: Caritas im Land fordert Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte und bessere personelle Ausstattung der deutschen Auslandsvertretungen ...

Schwarzarbeit in der „24-Stunden-Pflege“ ist kein Kavaliersdelikt – Schaden geht in die Milliardenhöhe

Ebsdorfergrund: Für Hunderttausende Menschen in Deutschland ist die häusliche Betreuung durch osteuropäische Betreuungskräfte die Versorgungsform erster Wahl. Doch ein eklatanter Großteil dieser Dienstleistung f ...

Kieler Pläne gefährden gemeinnützige Lotterien / DLTB sieht neue Landesregierung Schleswig-Holsteins in gesellschaftspolitischer Verantwortung

Hamburg: Anlässlich der Regierungsbildung in Schleswig-Holstein ruft der Deutsche Lotto- und Totoblock (DLTB) die neuen Regierungspartner auf, sich zu den bestehenden Beschlüssen der Ministerpräsidentenk ...

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