Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: von Stefan Weigel
Nach den Grünen haben sich auch FDP und SPD festgelegt: Ohne
Bekenntnis zur Ehe für alle stehe man als Koalitionspartner nicht zur
Verfügung. Diese klare und begrüßenswerte ...
Düsseldorf: von Jan Drebes
Martin Schulz und seine SPD-Strategen hatten es sich so schön
vorgestellt: Mit einer gewonnenen NRW-Wahl im Rücken hätten sie ein
Feuerwerk der Sozialdemokratie beim Parteitag ...
Stuttgart: Ein gigantischer Kraftakt zur Sicherung dieser
Gebäude wird schnellstens gebraucht. Kosten und Organisation der
Aktion erfordern Regierungshilfe. Die Gemeinden alleine schaffen das
nicht. Zugleich ...
Stuttgart: Die Konzepte des Sozialdemokraten können sich
sehen lassen. Ob bei Rente, Bildung, Frauenförderung, Familie,
Infrastruktur oder Steuern - inhaltlich geht die SPD gut gerüstet in
die Bundestagswa ...
Bielefeld: Die SPD will etwas. Regieren natürlich. Aber sie
hat auch ein Programm. Darin stehen Ziele, hinter denen sich die
Sozialdemokraten versammelt haben. Auch SPD-Kanzlerkandidat Martin
Schulz will etwa ...
Bielefeld: Die Sanierung der Bielefelder Uni ist eine
komplexe Mammut-Aufgabe. Zumal die Arbeiten während des laufenden
Betriebes laufen sollen. Wer fast eine Milliarde Euro investiert,
muss gut planen, orga ...
Cottbus: Martin Schulz ist ein Kämpfer. Das hat er mit
seiner Rede auf dem fünfstündigen Parteitag der SPD in Dortmund
bewiesen. Es ist ihm sogar gelungen, wieder die Aufbruchsstimmung
zurückzuholen, di ...
Köln: 7.05 Uhr, Thomas Oppermann, SPD,
Fraktionsvorsitzender, Thema: SPD-Programm
7.35 Uhr, Armin Laschet, CDU, designierter NRW-Ministerpräsident,
Thema: NRW und bundespolitische Auswirkungen  8.0 ...
Straubing: Die Botschaft der Demonstranten lautet: Berlin
darf nicht locker lassen. Mit Appellen oder Drohungen erreicht
Deutschland bei den Belgiern nichts. Doch vielleicht lassen sie sich
ja in eine umfasse ...
Straubing: Die künftige Bundesregierung wird sich deshalb
recht zeitig um das Thema kümmern müssen. Dabei hat sie der bitteren
Wahrheit Rechnung zu tragen, dass es in einigen Jahren vorbei sein
dürfte mit ...
Straubing: Seit bald 20 Jahren ist die SPD an der Macht,
nur zwischen 2009 und 2013 war sie in der Opposition. Jede Kritik an
den bestehenden Defiziten und Missständen, die es zu beseitigen gilt,
klingt daher ...
Frankfurt: Bedauerlicherweise hat die Bundesregierung den
Abschiebeflug nach Afghanistan nicht verschoben, weil sie eingesehen
hätte, dass Afghanistan ein viel zu unsicheres Land ist. Grund ist
die vergleich ...
Berlin: Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU)
droht afrikanischen Staaten mit finanziellen Nachteilen, die
abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen wollen. "Die Motivation
einer Reihe ...
Berlin: Im Streit mit der CDU über das Wahlprogramm besteht
die CSU auf einer Ausweitung der Mütterrente. "Wir in Bayern stehen
gegenüber unseren Bürgern im Wort, dass wir die Mütterrente weiter
a ...
Bielefeld: Bielefeld. Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok
weist die Kritik an dem europäischen Trauerakt für Helmut Kohl
zurück. "Das ist kleinkariert. Wer das kritisiert, versteht die
Dimension des ...
Berlin: Der Geschäftsführer des BUND-Landesverbands Berlin,
Tilmann Heuser, hält die Kritik der »Initiative Radentscheid« an den
Verzögerungen bei der Erarbeitung des Radgesetzes für die Hauptstadt
f ...
Berlin: Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de
Mistura, erhofft sich vom Treffen der Supermächte auf dem G-20-Gipfel
in Hamburg "einen Schub" für den Friedensprozess in Syrien. "Dass ...
Saarbrücken: Trotz schlechter Umfragewerte hat
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die Hoffnung noch nicht aufgegeben,
dass die SPD bei der Bundestagswahl im September ein Ergebnis von 30
Prozent plus X erzielt. ...
Düsseldorf: Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping,
hat die SPD aufgefordert, bei ihrem bevorstehenden Parteitag eine
"spürbare Vermögensteuer" zu beschließen. "Ich erwarte von der
Soz ...
Freiburg: LAS VEGAS, 22. Juni - Nach einer heute veröffentlichten Erklärung werden Raelisten am 24. Juni weltweit Aktionen anlässlich des "Swastika Rehabilitation Day" durchführen, ...