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Rheinische Post: Kommentar / Die große Kollision am Ende der Wahlperiode = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Union und SPD liefern sich einen Rosenkrieg um die Ehe für alle. Zum Ende der Wahlperiode zeigt sich die große Koalition tief zerrissen. Die Zeit ist reif, die staatliche Ehe für homosexuelle Pa ...

Westfalen-Blatt: zu Erpressungtrojanern

Bielefeld: Es wird allerhöchste Zeit, die Bedrohung aus dem Internet ernst zu nehmen. Sicherheitslücken stehen noch Monate sperrangelweit offen, nachdem sie bekannt geworden sind und ein Softwareflicken (Pat ...

Schwäbische Zeitung: "Strahlendes Erbe" - Leitartikel zur Lagerung von Atommüll

Ravensburg: Mit einem Novum hat der Karlsruher Energieversorger EnBW die Geschichte der Atommülltransporte in Deutschland bereichert: Erstmals wurde radioaktiver Müll auf dem Wasserweg an den vorläufigen Or ...

Schwäbische Zeitung: "Keinen trägen Tanker erschaffen" - Kommentar zur Schulverwaltung in Baden-Württemberg

Ravensburg: Kultusministerin Susanne Eisenmann zieht die richtigen Schlüsse. Die Lehrerfortbildung ist unstrukturiert, es gibt zu viele Akteure, und es scheint oft Glücksache, ob das besuchte Seminar qualitä ...

Westfalenpost: Joachim Karpa zum Zuckerverbrauch

Hagen: Genießen Sie es. Das Brötchen mit Erdbeermarmelade, den Becher Kaffee mit drei Teelöffeln Zucker und den Orangensaft. Wie immer, wie jeden Morgen. Das fühlt sich gut an. Das glauben auch nur Sie ...

Südwest Presse: Kommentar zur verschobenen Abstimmung über die US-Gesundheitsreform

Ulm: Schwere Niederlage US-Präsident Donald Trump versucht, selbst die schlimmsten Niederlagen mit Zuckerguss zu überziehen. Doch an seiner jüngsten Schlappe gibt es nichts zu beschönigen. Mit de ...

Lausitzer Rundschau: Auf solidem Fundament Schäubles neue Finanzplanung

Cottbus: Strenggenommen ist der jetzt von Wolfgang Schäuble vorgelegte Bundeshaushalt ein Fall für die Ablage. Schließlich wird in rund drei Monaten neu gewählt. Ob der CDU-Mann danach noch Kassenwart is ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu NSA-Ausschuss

Halle: Die US-amerikanische National Security Agency forschte in großem Stil Verbündete aus. Und ihr Partner, der Bundesnachrichtendienst, ebenso. Die Behauptung, es sei beiden Diensten ausschließlich ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum "Zuckerreduktionsgipfel" von Timot Szent-Ivanyi

Berlin: Da man inzwischen sicher weiß, dass insbesondere bei Zucker klassische Präventionskampagnen wirkungslos verpuffen, muss der Gesetzgeber handeln. 19 Staaten machen erfolgreich vor, wie es geht: St ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Zucker

Halle: Da man inzwischen weiß, dass klassische Präventionskampagnen wirkungslos verpuffen, muss der Gesetzgeber handeln. 20 Staaten machen erfolgreich vor, wie es gehen muss: Steuern auf Getränke mit ...

WAZ: Riskante Lücke im Gesetz - Kommentar von Christopher Onkelbach zur Brandgefahr bei Hochhausfassaden

Essen: Dass Fassadendämmungen und -konstruktionen an Wohnhäusern nicht genehmigungspflichtig sind und von Baubehörden nicht abgenommen werden müssen, gehört zu den großen Rätseln der ansonsten doch ...

Straubinger Tagblatt: Zur Diesel-Nachrüstung Um fünf nach zwölf

Straubing: Die Idee der "Verflüssigung des Verkehrs" durch "grüne Wellen" ist fast so alt wie die Erfindung der Lichtzeichenanlage. Die Förderung des ÖPNV ist seit Jahren fester Bestan ...

Straubinger Tagblatt: Zum EU-Etat Was ist uns Europa wert?

Straubing: Brüssel ist für viele Netto-Empfänger längst zu einem Kreditgeber ohne Gegenleistung geworden. Natürlich ist die Angleichung der Lebensverhältnisse ein wichtiges Ziel innerhalb der europäisc ...

Straubinger Tagblatt: Zu den Rasern Kein Pardon für Raser

Straubing: Es ist überfällig, dass der Gesetzgeber einschreitet und die illegalen Rennen zu dem erklärt, was sie tatsächlich sind - eine Straftat, keine bloße Ordnungswidrigkeit wie falsch parken oder di ...

Lubinski zur Weiterentwicklung der Rehabilitation in der Rentenversicherung

Berlin: Neue Regelungen zum Flexirentengesetz und zum Präventionsgesetz, ein früherer Zugang zu Rehamaßnahmen und spezifische Angebote wie den Firmenservice - zu diesen Themenfeldern äußerte sich Cord ...

Rheinische Post: SPD-Fraktionsführung verordnet "absolute Präsenzpflicht" für Abstimmung über Ehe für alle

Düsseldorf: Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Christine Lambrecht, hat für die Abstimmung über die Ehe für alle "absolute Präsenzpflicht" verordnet. "Wir haben gemei ...

10 Jahre Health Claims 10 Jahre Hängepartie Dringender Handlungsbedarf bei Botanicals

Berlin: (Mynewsdesk) Am 1. Juli feiert die Health Claims Verordnung ihren 10. Geburtstag der Gültigkeit. Doch bis heute hat die Europäische Kommission es nicht geschafft, die Health Claims für Botanicals z ...

Pfeiffer: Versicherungsvertriebsrichtlinie wird eins zu eins in deutsches Recht umgesetzt

Berlin: Neuen Rechtsrahmen für den Versicherungsvertrieb verbessert Verbraucherschutz Der Deutsche Bundestag wird am morgigen Donnerstag den Gesetzesentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie über Versi ...

Heilbronner Stimme: Konstantin von Notz: Aussetzung der Vorratsdatenspeicherung folgerichtig - Vernichtende Niederlage für Überwachungspolitik der Regierung

Heilbronn: Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, sieht die Bundesregierung nach der Entscheidung der Bundesnetzagentur zur Vorratsdatenspeicherung unter Druck. Von Notz sag ...

PIRATEN: Verfassungsbeschwerde gegen Videoüberwachungsverbesserungsgesetz eingereicht (FOTO)

Karlsruhe: Die Piratenpartei Deutschland geht gegen anlasslose vollständige Videoüberwachung der gesamten Bevölkerung vor. Nun entscheidet das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Wie angekündigt ...


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