PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 170
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Mitteldeutsche Zeitung: zum Facebook-Gesetz

Halle: Wie so vieles, was das Netz betrifft, ist das Gesetz aber vielleicht nicht das letzte Wort. Man wird nun sehen müssen, wie es sich konkret auswirkt. Auch dürfte das Bundesverfassungsgericht ein Wö ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Ehe für alle

Halle: Denn die wichtigste Hoffnung, die sich nicht nur für gleichgeschlechtlich Lebende und Liebende aus dem neuen Gesetz ableiten lässt, ist die auf eine weitere Liberalisierung der Gesellschaft, was z ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Trump

Halle: Donald Trump fehlt die charakterliche Eignung für eine Führungsaufgabe. Nie hätte er in die engere Auswahl für ein höheres Amt in der Politik kommen dürfen. Doch nun ist er Regierungschef des ...

Senat denktüber Verlängerung der U7 bis zum BER nach

Berlin: Der Senat zieht nun doch in Erwägung, die U7 bis zum Flughafen BER zu verlängern. Das geht aus einer Senatsvorlage hervor, die dem rbb vorliegt. Darin heißt es, für die Verlängerung bis zum ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Ehe für alle

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Beschluss über die Ehe für alle: Das Schutzversprechen des Staates gilt künftig einfach für Menschen in Zweierbeziehungen, die immer füreinander da sei ...

Der Tagesspiegel: Eklat im Europarat: Rücktritt des deutschen Delegationsleiters gefordert

Berlin: Berlin - Der Streit um die Aufarbeitung eines Korruptionsskandals im Europarat und um eine mögliche Absetzung des Parlamentspräsidenten spaltet nun auch die deutsche Delegation. Der SPD-Bundestag ...

Der Tagesspiegel: Grüne fordern Schutz für afghanische Familien im Dublin-Verfahren

Berlin: Afghanen aus Deutschland werden weiter in das Krisenland abgeschoben. Die Bundesrepublik fliegt selbst zwar derzeit keine abgelehnten Asylbewerber in ihre Heimat aus. Doch werden über das sogenannt ...

Ohoven: Karlsruhe muss Maas-Gesetz stoppen - Meinungsfreiheit im Netz schützen

Berlin: "Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas bedroht akut die Meinungsfreiheit im Netz und leistet der Privatisierung der Rechtsdurchsetzung Vorschub. Es ist für mich ...

EU-Terminvorschau vom 1. bis 9. Juli 2017

Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates ...

DRV-Präsident Manfred Nüssel verabschiedet: Bundeskanzlerin unterstreicht die Erfolgsstory der Genossenschaften (FOTO)

Berlin: "Die genossenschaftliche Idee überzeugt nicht nur hierzulande, sondern auch weltweit", betonte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei der Verabschiedung von Manfred Nüssel, Präsident ...

BWF-Skandal: Kein Anspruch der Opfer auf physisches Gold

Berlin: Welche Möglichkeiten bestehen für Anleger ihre Ansprüche geltend zu machen? ...

Ehegattenerbrecht: Nachlass in der Ehe regeln

Stuttgart: Testament, Erbvertrag, Pflichtteil: Angelika Lübke-Ridder, Rechtsanwältin für Familien- und Erbrecht aus Stuttgart zu den Vorgaben und Gestaltungsmöglichkeiten der Nachlassregelung in der Ehe. ...

Deutsche AIDS-Hilfe: Ehe für alle ist ein guter Anfang

Berlin: Historischer Meilenstein und wichtiges Signal gegen rechts / Es bleibt viel zu tun für Akzeptanz / Nächstes überfälliges Ziel: Reform des Transsexuellengesetzes Zum Beschluss des Bundestages, ...

Homo-Ehe eine "Bereicherung für die Gesellschaft" (Kay Zimmer, schuhplus)

Dörverden: Historischer Tag: Ehe für alle - Bundestag ebnet den Weg ...

AfD prüft Verfassungklage gegen das beschlossene NetzDG

Berlin: Die gesamte veröffentlichte Meinung fokussiert sich auf die sogenannte "Ehe für alle", während nahezu zeitgleich im Hintergrund das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verabschiedet wurde. D ...

Mieterstromgesetz verabschiedet: Strom vom Dach ist ab jetzt auch für Mieter attraktiv

-------------------------------------------------------------- zur Stellungnahme http://: Deutsche Umwelthilfe begrüßt, dass Mietern der Bezug von preiswertem und CO2-freiem Strom vom Hausdach ermöglicht wird - Jedoch werden Anlagen mit weniger Leistung auf der Strecke bleiben De ...

Gauland: Die Entscheidung für die Ehe für alle ist ein schwerer gesellschaftlicher Fehler und grundgesetzwidrig

Berlin: "Der Bundestag hat sich dem Wunsch einer opportunistischen Kanzlerin gebeugt und einen schweren gesellschaftlichen Fehler begangen. Die Ehe für alle ist grundfalsch, denn sie verkennt die hera ...

Verstoß gegen Kartellrecht - EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen Google

Köln: Verstoßgegen Kartellrecht - EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen Google ...

Heilbronner Stimme: Robert Habeck zur Debatteüber Elektromobilität: "Wir brauchen keine Politik mehr, die schon vorab die Hosen voll hat."

Heilbronn: Der Grünen-Politiker und schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck hält die Politik für oft zu mutlos. Bezugnehmend auf den Umstieg auf die Elektromobilität sagte Habeck der "Hei ...

Agenda News: Der größte Irrtum der Wahlforscher von 2005 scheint sich 2017 zu wiederholen

: Einheitlich prognostizierten 2005 Meinungsforscher, Medien und Experten, dass die Union 40 % und die SPD 24 % der Wählerstimmen erhalten würde. Die Union erhielt 35,2 % und die SPD 34,2 %. Ihre heu ...


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