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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Der Tagesspiegel: Scholz warnt vorüberzogenen Erwartungen an G-20-Gipfel

Berlin: Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat wenige Tage vor Beginn des G-20-Gipfels vor überzogenen Erwartungen gewarnt. "Ein großer Durchbruch ist wohl nicht zu erwarten, das sollte aber ...

Heilbronner Stimme: Armin Schuster zur Ehe für alle: Würde Klage unterstützen - Maximaler Beweis, wie weit die SPD geht, um an die Macht zu kommen - Zählappelle und Vergatterung bei Rot-Rot-Grün kritisiert

Heilbronn: Armin Schuster, Obmann der CDU im Innenausschuss, sagte der "Heilbronner Stimme" (Montagausgabe) zur Entscheidung über die "Ehe für alle": "Eine Verfassungsklage würde i ...

Der Tagesspiegel: Scholz garantiert Bürgern und Gästen Sicherheit während G-20-Gipfel

Berlin: Wenige Tage vor Beginn des G-20-Gipfels in Hamburg hat der Erste Bürgermeister der Stadt, Olaf Scholz (SPD), eine Sicherheitsgarantie für Gäste und Bevölkerung abgegeben. "Seien Sie unbeso ...

Rheinische Post: EU-Währungskommissar fordert USA zur Zusammenarbeit auf

Düsseldorf: Wenige Tage vor Beginn des G-20-Gipfels in Hamburg hat EU-Währungskommissar Valdis Dombrovskis an die USA appelliert, gemeinsam mit den Europäern innerhalb der G 20 an der Weiterentwicklung der i ...

Rheinische Post: Stamp will Kitas zum Teil auchüber Nacht öffnen lassen

Düsseldorf: Die neue schwarz-gelbe Landesregierung in NRW will die Öffnungszeiten der Kitas deutlich ausweiten und mehr Einrichtungen schaffen, die auch über Nacht geöffnet sind. "Da, wo es notwendig is ...

Rheinische Post: BDI-Chef fordert Soli-Abschaffung in fünf Schritten ab 2018

Düsseldorf: BDI-Chef Dieter Kempf hat eine rasche Abschaffung des Solidaritätszuschlags in der nächsten Legislaturperiode gefordert. "Wir sagen: Schafft den Soli ab. Besser in fünf Schritten ab 2018 al ...

Rheinische Post: BDI-Chef fordert neues EU-Investitionsprojekt für Öko-Energien

Düsseldorf: BDI-Präsident Dieter Kempf hat die Bundesregierung aufgefordert, den neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit einem europäischen Investitionsprojekt zum Ausbau von Öko-Energien zu un ...

Rheinische Post: Deutsche Industrie ruft Europäer vor G20 zum Kampf gegen Protektionismus auf / BDI-Chef Kempf: G20 müssen sich gegen ruinösen Steuerwettlauf aussprechen

Düsseldorf: Vor dem G20-Gipfel kommende Woche hat BDI-Präsident Dieter Kempf die Europäer aufgefordert, geschlossen gegen die wachsenden protektionistischen Tendenzen in anderen Erdteilen aufzutreten. " ...

Rheinische Post: Türkische Botschaft: Erdogan kann in Konsulaten auftreten

Düsseldorf: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan benötigt nach Einschätzung der türkischen Botschaft in Berlin nicht in jedem Fall eine Genehmigung der Bundesregierung für einen Redeauftritt in D ...

Rheinische Post: Führende Staatsrechtler: Verfassungsgericht wird "Ehe für alle" bestätigen

Düsseldorf: Drei führende deutsche Staatsrechtler halten die am Freitag vom Bundestag beschlossene "Ehe für alle" für verfassungsgemäß. Christoph Degenhart, Professor für Öffentliches Recht an ...

Rheinische Post: Kommentar / Bayer auf Schlingerkurs = Von Antje Höning

Düsseldorf: Der erfolgsverwöhnte Bayer-Konzern erfährt mächtig Gegenwind. Im April hat er seine Prognose angehoben, nun muss er seine Ziele wieder kassieren. Solch hektischen Schlingerkurs kennt man von Start ...

Rheinische Post: Kommentar / Genug Ehe für alle da = Von Henning Rasche

Düsseldorf: Das Briefgeheimnis aus Artikel 10 des Grundgesetzes ist seit 1949 nicht verändert worden. Noch immer ist dort in den gleichen altbackenen Worten das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis geschützt ...

Rheinische Post: Kommentar / Tour de Chance = Von Michael Bröcker

Düsseldorf: Es ist ein teurer Spaß, natürlich. Die Stadt Düsseldorf lässt sich das Tour-Spektakel Millionen Steuerzahler-Euro kosten, und alle fragen sich: Lohnt sich das? Nun ja. Finanziell wird es wohl ni ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Ehe für homosexuelle Paare

Bielefeld: Das ist ein guter, das ist ein wichtiger Tag für viele schwule und lesbische Paare: Endlich dürfen sie sich nicht nur »verpartnern«, sondern sie dürfen heiraten. Der Unterschied mag klein ersche ...

Neue Westfälische (Bielefeld): G20-Gipfel in Hamburg Chance nutzen Ingo Kalischek

Bielefeld: Schon im Vorfeld wirkt es, als sei der G20-Gipfel zum Scheitern verurteilt: Randale kündigt sich an, Sicherheitsmaßnahmen verschlingen Millionen, unter den Gästen befinden sich Autokraten und fà ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Ehe für alle Streit belebt die Demokratie Marina Kormbaki, Berlin

Bielefeld: Die aufregendste Abstimmung hat sich die Große Koalition für das Ende dieser Legislaturperiode aufgespart. Gestern, am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause, wurde es spannend im Bundestag. Das ...

Allg. Zeitung Mainz: Ungerührt / Kommentar von Christian Matz zur Ehe für alle

Mainz: Radikaler Pragmatismus an der Grenze zur Selbstverleugnung: Selten sind der Kern des Merkelschen Politikverständnisses und seine Umsetzung in tatsächliches Handeln so offen zu Tage getreten wie in ...

Westfalenpost: G20-Gipfel in Hamburg

Hagen: Sie wollen wissen, wie teuer das zweitägige Treffen der Staats- und Regierungschefs in Hamburg pro Minute ist? 4513 Euro, wenn die Kosten bei 130 Millionen Euro liegen. Eine Summe, die niedrig ange ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Facebook-Gesetz

Halle: Wie so vieles, was das Netz betrifft, ist das Gesetz aber vielleicht nicht das letzte Wort. Man wird nun sehen müssen, wie es sich konkret auswirkt. Auch dürfte das Bundesverfassungsgericht ein Wö ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Ehe für alle

Halle: Denn die wichtigste Hoffnung, die sich nicht nur für gleichgeschlechtlich Lebende und Liebende aus dem neuen Gesetz ableiten lässt, ist die auf eine weitere Liberalisierung der Gesellschaft, was z ...


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