Politik & Gesellschaft
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert das
Vorgehen gegen G20-Kritiker:
Zum G20-Gipfel ist es noch Tage hin, doch die Auseinandersetzung
darüber, wann wo wie adäquat gegen die Politik der Staat ...
Berlin: Seit dem Anschlag eines islamistischen Attentäters
auf einen Berliner Weihnachtsmarkt hat sich die Vorgehensweise der
Ermittlungsbehörden offenbar stark verändert. Er beobachte eine
extreme Zuna ...
Berlin: Mit einer Kick-Off-Pressekonferenz startete heute
in Berlin die Europäische Bürgerinitiative "Stop Extremism". Die
Initiatoren präsentierten der Öffentlichkeit ein Maßnahmenpaket gege ...
Heilbronn: Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der
Grünen-Bundestagsfraktion, fordert Außenminister Sigmar Gabriel (SPD)
auf, bei seinem Besuch in Saudi-Arabien auch die Finanzierung von
Salafisten du ...
Berlin: Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung ist wichtig, um sich gegen eine regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper& Coll.: ...
Köln: Abbildung einer geschützten Marke auf Messe-Lageplan ist keine Markenrechtsverletzung ...
Heilbronn: Nach Informationen des Hamburger Landeschefs des
Bunds Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Jan Reinecke, ist die
Unterbringung zusätzlicher Polizeikräfte beim G20-Gipfel nicht
geklärt. Reinecke sagt ...
: Korinthenkacker ist nicht emotional, sondern politisch, leicht satirisch und statistisch geprägt. Es trifft auch auf eine Kanzlerin zu, die gestern für eine Gewissensabstimmung in der Frage der Ehe ...
Saarbrücken: Blockierer von Rettungsgassen sollen stärker
zur Kasse gebeten werden als bislang von Bundesverkehrsminister
Alexander Dobrindt (CSU) geplant. Wie die "Saarbrücker Zeitung"
(Montag) b ...
Düsseldorf: Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD)
hat die familienpolitischen Pläne im Unionswahlprogramm kritisiert.
"Wenn die Union ein echtes Interesse an einer deutlichen
Kindergelderhöhung ...
Düsseldorf: Der Bund der Steuerzahler hat deutliche Kritik
am Steuerkonzept im Unionswahlprogramm geübt. "Die
Einkommensteuerzahler jährlich nur um 15 Milliarden Euro zu
entlasten, ist kein Meisterstüc ...
Düsseldorf: Die Union lässt in ihrem Wahlprogramm einen
Plan von Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) zur steuerlichen
Förderung des Mietwohnungsbaus wieder aufleben. Wohnungsinvestoren
sollen demnach einen ...
Bielefeld: Helmut Kohl wirkt über seinen Tod hinaus. Sein
politisches Leben bleibt Vermächtnis für die Zukunft eines ganzen
Kontinents. Kanzler der Einheit, Vorkämpfer für Europa, großer
Staatsma ...
Düsseldorf: von Uwe-Jens Ruhnau
Bundesjustizminister Heiko Maas war das einzige Mitglied der
Bundesregierung, das sich den ersten Start der Tour de France in
Deutschland seit 30 Jahren anschaute. Das ist ei ...
Düsseldorf: von Birgit Marschall
Das Unionswahlprogramm unterscheidet sich in drei wesentlichen
Punkten von dem der SPD: Die Union will erstens alle Steuerzahler
entlasten, die SPD dagegen nur die ärmeren, ...
Düsseldorf: von Michael Bröcker
Zu wem hätte der erste europäische Staatsakt in der Geschichte
besser gepasst als zu Helmut Kohl, diesem Jahrhunderteuropäer? Es war
eine würdevolle Zeremonie zum Abschie ...
Cottbus: Fast tausend Staus allein am vergangenen Samstag
auf Deutschlands Autobahnen: Stillstand auf insgesamt 2200
Kilometern. Sicher war nicht nur der Ferienbeginn in mehreren
Bundesländern Ursache für ...
Cottbus: Der G20-Gipfel Ende der Woche könnte zum
Horror-Gipfel werden. Denn die Drohungen des Innenministers und von
Hamburgs Bürgermeister, gegen Ausschreitungen mit "Null Toleranz"
vorgehen z ...
Bielefeld: Einige erinnern sich noch an die Tage, als die
Grünen ihre Meinungsunterschiede hart ausgetragen haben. Der Umgang
miteinander war nicht immer ganz fair, allerdings gab die Basis, als
sie mit ihr ...