PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1558

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Rheinische Post: FDP-Chef attackiert NRW-Innenminister

Düsseldorf: FDP-Chef Christian Lindner hat NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) wegen der Ausschreitungen in Flüchtlingsheimen scharf angegriffen. "Der Innenminister hat offensichtlich vollständig die Ko ...

Holzenkamp/Gerig: Nein zu Photovoltaik auf Ackerflächen

Berlin: Ausschreibungsverfahren muss geändert werden In der EEG-Novelle 2014 hatte der Bundestag beschlossen, die Förderhöhe für Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen über Ausschreibungen zu ermitt ...

Rheinische Post: NRW-Grüne fordern stärkere Kontrolle von Flüchtlingsheimen

Düsseldorf: Die Flüchtlings-Expertin der Grünen im NRW-Landtag, Monika Düker, fordert eine strengere Kontrolle der Flüchtlings-Camps in NRW. "Nach den erschütternden Vorgängen in Burbach muss das NR ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Lindner zur Gründung der Neuen Liberalen: "Wir brauchen in Deutschland keine weitere sozialdemokratische Partei links der Mitte"

Bielefeld: Angesichts der Gründung der Neuen Liberalen in Hamburg zeigt sich der FDP-Chef Christian Lindner angriffslustig. "Wir brauchen in Deutschland keine weitere sozialdemokratische Partei links der ...

Der Tagesspiegel: Heiner Geissler empfiehlt dem Bundestag einen "Faktencheck" / Parlament soll "absolute Transparenz" herstellen

Berlin: Berlin - Der Bundestag soll nach Ansicht des CDU-Politikers Heiner Geißler seine Debattenkultur reformieren und einen "Faktencheck" einführen. Mit diesem Instrument könne man "in ...

Bundesentwicklungsminister Müller fordert Verstärkung humanitärer Hilfe

Berlin: Bundesentwicklungsminister Gerd Müller hat angesichts der Flüchtlingskrise gefordert, die humanitäre Hilfe zu verstärken. Dem rbb-Inforadio sagte der CSU-Politiker am Montag, es sei erstaun ...

Staatspräsident Erdugan ändert seine Meinung – bei westlichen Staats- und Regierungschefs unvorstellbar

Lehrte: Sinkende Binnennachfrage, sinkendes Wirtschaftswachstum und fallender ifo-Geschäftsklimaindex trüben positive Aussichten auf breiter Front ...

Thüringische Landeszeitung: Ramelows Rumgeeier / Kommentar von Gerlinde Sommer zum Eingeständnis der Thüringer Linken, die DDR sei ein Unrechtsstaat gewesen

Weimar: Unrechtsstaat. Weniger darf es nicht sein, wenn es zu Rot-Rot-Grün kommen soll. Wie schwer sich die Linke mit diesem Wort - und dem, was hinter diesem Wort an böser Geschichte steckt - tut, das z ...

Thüringische Landeszeitung: Genug Schnellschüsse - Schwerpunkte bei Bundeswehr nötig / Leitartikel von Matthias Benkenstein zum Zustand der Bundeswehr

Weimar: Große Klappe, nichts dahinter: Der desolate Zustand der Bundeswehr ist zwar nicht die Schuld von Ursula der Leyen. Es ist aber umso peinlicher, wenn sich die Verteidigungsministerin auf ihren PR-Reis ...

Rheinische Post: Bundeswehr: SPD verstärkt Druck auf von der Leyen

Düsseldorf: Angesichts der gravierenden Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr hat die SPD ihren Druck auf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verstärkt. "Bisher hat die Ministerin n ...

Rheinische Post: Innenminister de Maizière will Lücke bei EU-Wahlrecht schließen

Düsseldorf: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will das EU-Wahlrecht in Deutschland so anpassen, dass Bürger mit doppelter Staatsangehörigkeit nicht mehr zweifach wählen können, ohne dabei aufzuf ...

Badische Neueste Nachrichten: Vom Vorreiter zum Mitläufer - Kommentar von Martin Ferber

Karlsruhe: Die Zeiten, in denen der Kampf gegen die Erderwärmung und die Begrenzung des Ausstoßes klimaschädlicher Treibhausgase Chefsache waren, sind lange vorbei. Die "Klimakanzlerin" Angela Me ...

Westfalenpost: Die Mühen des Polit-Alltags Von Wilfried Goebels

Hagen: Hannelore Kraft bleibt im größten SPD-Landesverband alternativlos. Trotz einer veritablen Pannenserie haben die Genossen ihrer Chefin demonstrativ solidarischen Rückhalt geboten. Die einst strah ...

Westfalenpost: Ein Hauch von Abu Ghraib im Siegerland Von Joachim Karpa

Hagen: Wachleute posieren demonstrativ vor der Kamera mit einem wehrlosen Flüchtling aus Algerien. Ein Skandal. Wer sich bei diesem Bild an die Folteraffäre der US-Soldaten im Irak erinnert fühlt, lieg ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Psychiatrie: Helfen statt Ausgrenzen von Andrea Rieder

Regensburg: Es ist eine harte Erkenntnis für Psychologen und Psychiater: Psychisch kranke Menschen kämpfen auch nach jahrelanger Aufklärungsarbeit noch gegen Ausgrenzung. Erst vor einem Jahr hat die Bundesp ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Ebola: Kranker Kontinent von Martin Anton

Regensburg: Das Ebola-Virus muss bekämpft werden. Genauso wie das falsche Afrikabild in der deutschen Öffentlichkeit. Ein ganzer Kontinent ist von einer Seuche erfasst, das Ebola-Virus frisst die Kinder Af ...

Schwäbische Zeitung: Sozialliberale Hobbypolitiker - Leitartikel

Ravensburg: Dass die FDP in Sachsen aus dem Landtag geflogen ist, ist nicht dramatisch. Dass sie zwei Wochen später auch in Brandenburg und Thüringen fast atomisiert wurde, ist ebenfalls kein Beinbruch. Die ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Ausrüstungsmängeln der Bundeswehr

Bielefeld: Mit der neo-imperialistischen Politik Russlands und dem Vormarsch des »Islamischen Staates« (IS) sind neue, sehr konkrete Bedrohungen entstanden - schnell und gleichzeitig. Darauf muss die Nato r ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur NRW-SPD

Bielefeld: »Ihr habt mich jetzt zwei weitere Jahre am Hals«: Hannelore Krafts Koketterie nach ihrer Wiederwahl als SPD-Landeschefin enthält unfreiwillig ein Fünkchen Wahrheit. Die Strahlkraft der sozialde ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Material-Mängel bei der Bundeswehr Trümmer-Truppe CARSTEN HEIL

Bielefeld: Wer jemals bei der Bundeswehr gedient hat, kann von den Nachrichten dieser Tage nicht überrascht sein. Seit Jahrzehnten ist Technik und Material der Truppe veraltet, mehr in der Reparatur als im Ei ...


Seite 1558 von 5357:  «Â ..  1557 1558 1559  1560  1561  1562  1563  1564  1565  1566  .. » 5357