Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Verteidigungsminister zu sein ist wahrlich keine
leichte Aufgabe. Davon zeugt schon die hohe Fluktuation auf diesem
Posten. Aktuell steht Ursula von der Leyen mitten im Orkan. Die SPD
kritisiert die ...
Bielefeld: Das Haltbarkeitsdatum von Staaten, so scheint
es, ist im gegenwärtigen heißen politischen Weltklima arg
herabgesetzt. Ob in der Ukraine, Schottland oder Katalonien - in
vielen Ländern, nicht nur ...
Essen: Anspruch und Wirklichkeit klaffen bei der Bundeswehr
auseinander. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
wollte mehr Verantwortung übernehmen, ganz im Sinne von
Bundespräsident Joachim ...
Düsseldorf: Scham und Entsetzen - diese Worte beschreiben
am besten, was einen durchfährt, wenn man die Bilder aus dem
Burbacher Flüchtlingsheim sieht. Scham darüber, dass Menschen, die
vor Krieg, Tod und A ...
Essen: Deutschland fährt auf Verschleiß. Das gilt für die
Infrastruktur, aber auch für die Bundeswehr. Man kann nicht
gleichzeitig die Investitionen hochfahren und die Neuverschuldung auf
Null senken. ...
Essen: Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung,
Christoph Strässer, ist entsetzt über die Berichte über
Misshandlungen in NRW-Flüchtlingsheimen: "Die mutmaßlichen
Misshandlungsfälle i ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Lage der
Bundeswehr:
Nichts ist gut bei der Bundeswehr. Zu diesem Schluss könnte man
kommen. Aber diese Debatte verfehlt das Thema. Denn es lautet
schli ...
Berlin: Berlin - Nach der Berichten über eine Ausbreitung
des "Islamischen Staats" (IS) auch in Afghanistan hat der
außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU),
davor g ...
Berlin: Beschaffungsprojekte bereits auf dem Prüfstand
Über die Ausrüstung der Bundeswehr ist am Wochenende eine heftige
Debatte entbrannt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher
der CDU/ ...
Berlin: Studie belegt Erfolge der Integrationspolitik
Laut einer aktuellen Studie der Stiftung Zentrum für Türkeistudien
und Integrationsforschung in Essen (ZfTI) fühlen sich Dreiviertel der
in Deutsch ...
: Peter F. war verzweifelt: Seine Ex-Freundin bezichtigte ihn offen der Unterschlagung von Eigentum und bedrohlicher Stalking-Attacken. Obwohl keine eindeutigen Beweise gegen ihn ermittelt werden konnte ...
Düsseldorf: FDP-Chef Christian Lindner hat
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) wegen der Ausschreitungen in
Flüchtlingsheimen scharf angegriffen. "Der Innenminister hat
offensichtlich vollständig die Ko ...
Berlin: Ausschreibungsverfahren muss geändert werden
In der EEG-Novelle 2014 hatte der Bundestag beschlossen, die
Förderhöhe für Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen über
Ausschreibungen zu ermitt ...
Düsseldorf: Die Flüchtlings-Expertin der Grünen im
NRW-Landtag, Monika Düker, fordert eine strengere Kontrolle der
Flüchtlings-Camps in NRW. "Nach den erschütternden Vorgängen in
Burbach muss das NR ...
Bielefeld: Angesichts der Gründung der Neuen Liberalen in
Hamburg zeigt sich der FDP-Chef Christian Lindner angriffslustig.
"Wir brauchen in Deutschland keine weitere sozialdemokratische Partei
links der ...
Berlin: Berlin - Der Bundestag soll nach Ansicht des
CDU-Politikers Heiner Geißler seine Debattenkultur reformieren und
einen "Faktencheck" einführen. Mit diesem Instrument könne man "in
...
Berlin: Bundesentwicklungsminister Gerd Müller hat
angesichts der Flüchtlingskrise gefordert, die humanitäre Hilfe zu
verstärken.
Dem rbb-Inforadio sagte der CSU-Politiker am Montag, es sei
erstaun ...
Lehrte: Sinkende Binnennachfrage, sinkendes Wirtschaftswachstum und fallender ifo-Geschäftsklimaindex trüben positive Aussichten auf breiter Front ...
Weimar: Unrechtsstaat. Weniger darf es nicht sein, wenn es
zu Rot-Rot-Grün kommen soll. Wie schwer sich die Linke mit diesem
Wort - und dem, was hinter diesem Wort an böser Geschichte steckt -
tut, das z ...
Weimar: Große Klappe, nichts dahinter: Der desolate Zustand
der Bundeswehr ist zwar nicht die Schuld von Ursula der Leyen. Es ist
aber umso peinlicher, wenn sich die Verteidigungsministerin auf ihren
PR-Reis ...