Politik & Gesellschaft
Karlsruhe: Heidenau wurde zu einem Menetekel, zu einem
Symbol des Scheiterns. Eine überforderte Landesregierung und eine
nicht sichtbare Bundesregierung gerieten in die Defensive und wurden
zu Getriebenen. A ...
Bielefeld: Es ist absurd: In armen Ländern sterben
Menschen, weil sie sich lebensrettende Medikamente nicht leisten
können. Der Patentschutz, von dem Pharmafirmen in Industrienationen
profitieren, treibt Ar ...
Bielefeld: Es wird Zeit, dass sich höchste Kreise der
Politik mit der Wirtschaft von morgen beschäftigen. Deshalb ist der
Vorstoß der SPD-Landtagsfraktion gut und richtig, sich der Industrie
4.0 zuzuwenden ...
Bielefeld: Gelassenheit ist oft die wirkungsvollste
Reaktion auf heftige Emotionen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat
gelassenes Abwarten in den Jahren ihrer Amtszeit perfektioniert. In
der aktuellen Flüchtl ...
Düsseldorf: Elektroschrottberge in Afrika, Inseln aus
Plastikmüll auf den Weltmeeren - unser System des immerwährenden
Konsums führt zu einem gigantischen Müllproblem. Bislang war das für
die Deutschen, d ...
Düsseldorf: Die AfD in NRW hat wie die Bundespartei
heftigste innerparteiliche Turbulenzen hinter sich. Mit einer
Doppelspitze will sie nun - den Blick stramm auf die Landtagswahl
2017 gerichtet - in die Offen ...
Düsseldorf: Die Polizei in Sachsen ist nicht in der Lage,
ein Willkommensfest für Flüchtlinge abzusichern. In einem
Asylbewerberheim stehen zehn Dixi-Klos für 250 Flüchtlinge zur
Verfügung. In NRW muss je ...
Frankfurt/Oder: Die neuen Flüchtlingszahlen werfen Licht
auf eine Entwicklung, die Anfang des Jahres so noch niemand gesehen
hatte. Oder vielleicht nicht sehen wollte, weil damit eine immense
Herausforderung verb ...
Frankfurt: Auch Verfassungsschutzpräsidenten lernen
offenbar dazu. Der Chef des sächsischen Verfassungsschutzes, Gordian
Meyer-Plath, hat jetzt beteuert, die Brutalität fremdenfeindlicher
Angriffe habe ein ...
Berlin: Berlin - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner
Haseloff hat die Stigmatisierung Ostdeutschlands nach den
rechtsextremen Ausschreitungen in Sachsen und Sachsen-Anhalt
kritisiert. "Jede Form ...
Berlin: Wer auf dem überhitzten Berliner Markt eine Wohnung
bekommen will, hält still. Und fängt in der Regel auch nach
Vertragsabschluss keinen Streit mit dem Vermieter an, wenn dieser
mehr als zehn Pro ...
Berlin: Berlin - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar
Woidke (SPD) rechnet für dieses Jahr mit deutlich mehr Flüchtlingen
als bisher prognostiziert. Er erwarte in diesem Jahr mehr als die von
der Bunde ...
Berlin: Berlin - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar
Woidke (SPD) rechnet für dieses Jahr mit deutlich mehr Flüchtlingen
als bisher prognostiziert. Er erwarte in diesem Jahr mehr als die von
der Bund ...
Berlin: Berlin - Kurz nach der Sommerpause soll der
Bundestag über den Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung
abstimmen. Doch die Kritik an dem Vorhaben reißt nicht ab. Nun stellt
auch die CSU-Politike ...
Lehrte: In totalitären Staaten ist Pressefreiheit das, was staatliche Medien verbreiten. Alles andere wird unterbunden – teils brutal. ...
Weimar: Vorab sei festgestellt, dass ich kein Jurist bin.
Insofern dürfte diese Meinungsäußerung auch nicht an der Gesetzeslage
orientiert sein. Trotzdem oder vielleicht auch gerade deshalb mutet
das Ger ...
Weimar: Weil am vergangenen Wochenende in Heidenau alles
schief lief, was schief laufen konnte, wollte es der dortige Kreis im
tiefsten Sachsen jetzt besser machen. Und entschied sich für die
Verschlimmbe ...
Düsseldorf: Die Enquetekommission des Landtages "zur
Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in
Nordrhein-Westfalen" zieht in ihrem Abschlussbericht ein düsteres
Fazit. Die "ve ...
Düsseldorf: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)
hat der NRW-Regierung schwere Versäumnisse in der Verkehrsplanung
vorgeworfen. "Die Wahrheit ist, dass NRW-Verkehrsminister Groschek
seine Hausa ...
Düsseldorf: Vor einem Innen- und Verkehrsminister-Treffen
zum Thema Sicherheit in Zügen am Samstag in Paris hat
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) stark verschärften
Sicherheitsvorkehrungen im S ...