Politik & Gesellschaft
Berlin: taz-Kommentar von Christian Rath zum Urteil des
Bundesverfassungsgerichtes
Europa unter Karlsruher Aufsicht
Es war klar, dass das Bundesverfassungsgericht der Europäischen
Zentralbank (EZB) ...
Berlin: Der Vorsitzende der schwedischen Linkspartei
Vänsterpartiet, Jonas Sjöstedt, hat den Staatskonzern Vattenfall dazu
aufgefordert, seine Kohlesparte in Deutschland nicht an die
tschechische Holding ...
Essen: Die "Alternative für Deutschland" ist angetreten, um
den Protest gegen die etablierte Politik in die Parlamente zu tragen.
Ihr Grundsatzprogramm bündelt alle Ängste, Sorgen und Vorbehalte ...
Hannover: Das Arbeitsrecht ist ein umfangreiches und komplexes Gebiet des deutschen Rechts. Dabei ist es besonders wichtig, situationsabhängig zu betrachten, was für den Arbeitnehmer, bzw. den Arbeitgeber jew ...
Hannover: Muss man beim Umzug die Wände streichen? Müssen Löcher in den Wänden zugespachtelt werden? Das Thema Schönheitsreparaturen ist einer der Hauptgründe für Streit zwischen Vermietern und Mietern. ...
Berlin: Wie können wir in Krisenzeiten unsere Freiheiten
schützen? Sind wir bereit, für ein Mehr an Sicherheit
Errungenschaften unserer Freiheit aufzugeben?
Diese und weitere Fragen stehen im Mittelp ...
Düsseldorf: Der Düsseldorfer Opferanwalt Julius Reiter
begrüßt die Entscheidung der Duisburger Staatsanwaltschaft, ein
weiteres Gutachten zur Aufarbeitung der Loveparade-Katastrophe
einzuholen. "Es wä ...
Nürnberg: GPM diskutiert Lösungswege auf Zukunftskongress Staat& Verwaltung ...
Berlin: Berlin - Brandenburgs früherer Ministerpräsident
Matthias Platzeck (SPD) wirft der Bundesregierung und dem Bundestag
"weiße Flecken in der Gedenkkultur" vor, was den Überfall auf die
...
Berlin: Rahmenbedingungen für privaten Wohnungsbau
verbessern
Die Stärkung der Verbraucherechte bei Baudienstleistungen ist
zurzeit Gegenstand der parlamentarischen Beratungen. Auch beim
Wohnungseige ...
Köln: BGH: Fehlende Herstellergarantie kann Sachmangel beim Autokauf sein ...
Düsseldorf: Gabriel will erneut Putin besuchen
SPD-Chef Sigmar Gabriel will in der aufgeheizten Debatte um die
Nato-Politik gegenüber Russland Anfang kommender Woche den russischen
Präsidenten Wladimir Put ...
Düsseldorf: Der Monheimer Bürgermeister Daniel Zimmermann
(Peto) hat seinen Vorstoß, zwei islamischen Gemeinden Grundstücke für
Moscheen zu überlassen, gegen Kritiker verteidigt. "Islamische
Gemeinden ...
Düsseldorf: In der Debatte um einen Gastbeitrag des
SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und einen möglichen Linksschwenk der
Sozialdemokraten hat Europaparlamentspräsident Martin Schulz (SPD)
dem Parteichef den ...
Halle: Der wegen einer rassistischen Äußerung umstrittene
Vize-Vorsitzende der Wittenberger Gartenanlage "Am Trajuhnschen Bach"
ist zurückgetreten. Das bestätigte Vereinschef Frank Pannicke de ...
Halle: Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Hardy Peter Güssau
(CDU) hat die Protokoll-Korrektur zu dem schwulenfeindlichen
Zwischenruf des AfD-Abgeordneten Andreas Gehlmann abgelehnt. Das
berichtet die ...
Berlin/Saarbrücken: Das Plädoyer von SPD-Chef Sigmar
Gabriel für ein Mitte-Links-Bündnis stößt in der Linkspartei auf
Skepsis. "Ich erinnere mich, dass die SPD vor der letzten
Bundestagswahl einen Schein-Li ...
Bielefeld: Über den Applaus von Seiten der AfD darf sich
Frank-Walter Steinmeier nicht wundern, wenn er Russland vor der Nato
in Schutz nimmt. Die »Alternative für Deutschland« versteht sich auch
als deuts ...
Berlin: Des deutschen Außenministers Kotau vor Putin gilt
in Wirklichkeit wohl mehr der Linkspartei. Jetzt, da SPD-Chef Gabriel
im "Spiegel" für Bündnisbereitschaft auch mit den heimischen
Puti ...
Karlsruhe: Gemessen an dem, was die drei jetzt vereinbart
haben, war der Streit um die Erbschaftsteuer so überflüssig wie der
berühmte Kropf. Weder treibt er Zigtausende von Mittelständlern in
den Ruin no ...