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Politik & Gesellschaft

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Rheinische Post: Dobrindt: Deutschland soll bei autonomen Fahren Weltspitze werden

Düsseldorf: Nach dem Wunsch von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sollte Deutschland Spitzenreiter beim autonomen Fahren werden und als erste Nation ein serienreifes autonom fahrendes Auto liefern ...

Badische Zeitung: Atomabkommen mit dem Iran / Das Prinzip Eskalation Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg: Aus europäischer Sicht ist Trumps Pokerspiel höchst riskant: Das Abkommen funktioniert, Irans Nuklearprogramm ist unter internationaler Kontrolle. Ja, die Beschränkungen laufen 2025 aus. Aber ...

Schwäbische Zeitung: Zurück zu den Wurzeln - Ein Kommentar zur Parteienlandschaft in Frankreich

Ravensburg: Die Präsidentschaftswahlen haben die Parteienlandschaft Frankreichs harsch neu geordnet. Von den einst regierenden Sozialisten ist kaum etwas übrig - nicht einmal die Parteizentrale. Die Republik ...

Mittelbayerische Zeitung: Fakten, Fakten, Fakten / Kommentar zu den Wirkmechanismen von Fake News im Netz

Regensburg: Offenbar sind die befürchteten Attacken mit Fake News im Wahlkampf ausgeblieben. Dennoch kursieren Falschmeldungen, Halbwahrheiten, aus dem Zusammenhang gerissene, umfrisierte Zitate in den sozial ...

Mittelbayerische Zeitung: Die Macht im Ungleichgewicht / Der Bundübernimmt mehr Verantwortung. Deshalb müssen die Länder stärker kooperieren.

Regensburg: Es ist nicht zu übersehen, dass die Bundesländer in der zurückliegenden Wahlperiode weiter an Einfluss verloren haben. Zum einen sind immer mehr Entscheidungen nach Europa geflossen. Zum anderen ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Bundestagswahl

Bielefeld: Seit Wochen heißt es, der Wahlkampf sei langweilig (was ziemlicher Quatsch ist) und das Rennen um die Kanzlerschaft entschieden. Demnach, so geht die Rede weiter, steuert Angela Merkel in ihre vie ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Trump und Iran

Bielefeld: Pacta sunt servanda. Verträge sind einzuhalten. Dieser im römischen Kaiserreich formulierte Rechtsgrundsatz wird immer wieder gebrochen, zuletzt etwa bei der Krim-Besetzung. Auch der von Donald Tr ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Ringen um Atom-Abkommen mit dem Iran Nichts als Schaden Marina Kormbaki, Berlin

Bielefeld: Er war der erste Spitzenpolitiker aus einem westlichen Land, der dem Iran nach Unterzeichnung des Atomabkommens vor zwei Jahren einen Besuch abstattete: Sigmar Gabriel reiste als Bundeswirtschaftsm ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Pflegeleistungen für mehr Menschen Bis zur nächsten Rezession Martin Fröhlich

Bielefeld: Problem erkannt, Gefahr gebannt - so könnte die Einschätzung der Pflegereform lauten. Die Zahl derer, die Leistungen aus der Pflegekasse beziehen, ist deutlich gestiegen. Deutlicher sogar, als es ...

Rheinische Post: Kommentar: Schaden Schwarzfahrt

Düsseldorf: Um es vorwegzuschicken: Wer schwarzfährt, schädigt die Gemeinschaft aller Fahrgäste und treibt die Fahrpreise insgesamt in die Höhe. Zudem geht Schwarzfahren mit einer höheren Kriminalität in ...

Landeszeitung Lüneburg: "Der Westen ist wieder der Feind" Interview mit Estlands Botschafter Dr. Mart Laanemäe

Lüneburg: Herr Botschafter, Ungarn weigert sich, das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Verteilung von Flüchtlingen anzuerkennen. Wie soll die EU darauf reagieren? Dr. Mart Laanemäe: Der ...

Rheinische Post: Kommentar: Gesellschaft in Not

Düsseldorf: Zivilcourage ist das Thema der Woche. In Essen sind drei Bankkunden zu hohen Geldstrafen verurteilt worden, weil sie einem kollabierten Rentner im Automatenraum nicht geholfen haben. Ihre Gleichgül ...

Rheinische Post: Kommentar: Lieber eine saubere Pleite von Air Berlin

Düsseldorf: Beschäftigte und Passagiere von Air Berlin müssen viel ertragen: Die einen bangen um ihre Jobs. Die anderen leiden unter Verspätungen, Ausfällen, Chaos. Zugleich pokern die Bieter mit allen Tri ...

Lausitzer Rundschau: Mehr Kontrollen für faire Bezahlung Verstöße gegen den Mindestlohn

Cottbus: Die Einführung des Mindestlohns vor zwei Jahren hat zweifellos für etwas mehr Gerechtigkeit gesorgt. Immerhin jeder zehnte Job in Deutschland wird ausweislich der Statistik dadurch besser bezahlt ...

Lausitzer Rundschau: Der Bund und die Länder Länder verlieren Kompetenzen

Cottbus: Es ist nicht zu übersehen, dass die Bundesländer in der zurückliegenden Wahlperiode weiter an Einfluss verloren haben. Zum einen sind immer mehr Entscheidungen nach Europa geflossen. Zum anderen ...

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Sachsen-Anhalts Regierungschef fordert Abzug aller Bundesministerien aus Bonn

Halle: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert, dass die Bundesministerien vollständig nach Berlin verlegt werden. "Das ist für mich unabweisbar", sagte er der in Halle ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Videobeweis im Fußball

Halle: Was sich da am Mittwochabend in Köln abgespielt hat, nimmt jedem noch so vehementen Befürworter des Videobeweises alle Argumente. Es ist das eine, dass der Schiedsrichter gleich drei falsche Elfme ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Iran

Halle: In seiner ersten Rede vor der UN-Generalversammlung hat Donald Trump den Atom-Deal mit dem Iran verbal vernichtet. Er hat das Abkommen eine "Schande" für die USA genannt und damit gedroht, ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Flugverkehr in Tegel. Von Peter Neumann

Berlin: Viele Berliner werden am Sonntag für die Offenhaltung des Flughafens Tegel stimmen, obwohl TXL viele Menschen mit Lärm belastet. Zudem sind zahlreiche Flüge verzichtbar. Denn die Ziele könnte ...

Frankfurter Rundschau: Alle gegen Trump

Frankfurt: Hoffentlich verteidigen Deutschland, Frankreich und alle anderen standhaft das Atomabkommen mit dem Iran gegen die Angriffe von US-Präsident Donald Trump. Denn es gibt keinen Grund, es zu kündigen ...


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