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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
LVZ: Gesundheitsminister Rösler kündigt gesetzliche Neuregelung für Pflege-TÜV zum Jahresauftakt 2011 an / 2011 soll "Jahr der Pflege" werden
Leipzig: Im Streit um Neuregelungen für den sogenannten Pflege-TÜV hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) einen gesetzlichen Eingriff unmittelbar nach dem Jahreswechsel angekündigt, sollten s ...FT: Kommentar zu Scholz/SPD Hamburg
Flensburg: Olaf Scholz tritt an, den erst seit knapp vier Monaten regierenden Hamburger Bürgermeister Christoph Ahlhaus vom Thron zu stoßen. Die Chancen des Sozialdemokraten haben sich nach dem gestrigen Nom ...Südwest Presse: KOMMENTAR zu HARTZ IV
Ulm: KOMMENTAR zu · HARTZ IV Ausgabe vom 18.12.2010 Ohne Rechtsgrundlage kann der Staat Hartz-IV-Empfängern nicht mehr Geld überweisen, selbst wenn er es eigentlich müsste. Um zu dieser Erkenntni ...WAZ: Freiheit verpflichtet
- Kommentar von David Schraven
Essen: Ein Staat hat das Interesse, ungestört zu arbeiten.
Die Öffentlichkeit hat das Recht, über alles Wichtige informiert zu
werden. Das ist das Wesen der Demokratie. Es liegt in der
Verantwortung de ...NRZ: Neue Ruhr Zeitung: Deutlicher Anstieg von Fahrten unter Drogeneinfluss. Zunahme von 33 Prozent in NRW. Neues Verfahren macht Ermittlung leichter.
Essen: An Rhein und Ruhr. Die Polizei in Nordrhein-Westfalen beklagt bei ihren Verkehrskontrollen landesweit einen deutlichen Anstieg von Drogenfahrten. Im Vergleich zum Vorjahr sei eine Zunahme von rund ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Wutbürger (Wort des Jahres)
Frankfurt/Oder: Es wäre fahrlässig von der Politik, den Wutbürger nicht ernst zu nehmen. Sie muss sich Gedanken machen, wie sie die Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren, die zurzeit vor allem von Verbänden w ...WAZ: Ströbele will nun doch dem Papst zuhören
Essen: Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele schließt nun doch nicht mehr aus, die Rede von Papst Benedikt XVI. im Bundestag zu verfolgen. "Wenn ich dem Papst bei seiner Rede eine Zwischenfr ...Neues Deutschland: zur Debatte um Hartz IV
Berlin: Nun kann Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen wohl doch nicht kurz vor Weihnachten kameragerecht lächelnd ihre Geschenke an die Hartz-IV-Berechtigten verteilen. Ihr Bildungspaket ist im Bu ...Mittelbayerische Zeitung: Leutheusser-Scharrenberger warnt vor "Scherbenhaufen"
Regensburg: Im Interview mit der "Mittelbayerischen Zeitung" (Regensburg/Samstag) warnt die Bundesjustizministerin und bayerische FDP-Landeschefin vor Schäden durch die Debatte um den Bundesvositzen ...Dagmar Enkelmann: Koalition lässt alle Fünfe grade sein
Berlin: "Die Koalition lässt alle Fünfe grade sein und will Millionen Hartz-IV-Betroffene zu Jahresbeginn 2011 nicht einmal fünf Euro mehr geben. Das ist nicht hinzunehmen. Die Bundesarbeitsminister ...Stübgen: Ein Signal der Geschlossenheit für den Euro
Berlin: Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf ihrem Gipfel in Brüssel am Donnerstag auf einen dauerhaften Krisenbewältigungsmechanismus geeinigt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher d ...Uhl: Asylbewerberzahlen in Deutschland steigen - nur anerkannte Asylberechtigte integrieren
Berlin: In jüngster Vergangenheit sind Forderungen nach mehr Rechten für Asylbewerber erhoben worden. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Hans-Peter ...Götz: Hartz-IV-Blockade geht zu Lasten der Kommunen
Berlin: SPD, Grüne und Linke haben sich am Freitag für eine Bundesratsblockade der Hartz-IV-Reform entschieden. Die unsachliche Kritik und die Forderungen, mit denen die Opposition ein fristgerechtes Inkr ...Götz: Forderung nach Euro-Bonds ignoriert Interessen der Kommunen
Berlin: Trotz der Einigung des EU-Gipfels auf einen permanenten Euro-Krisenmechanismus hält die Opposition an ihrer weitergehenden Forderung nach Euro-Bonds fest. Zu den mit den Forderungen der Opposition ...NEUER TERMIN! Kamingespräch bereits am Sonntag, 19. Dezember, 17.00 Uhr: Peer Steinbrück (SPD) - Euro-Krise ist Politikversagen / Bundesregierung findet keine systematische Antwort auf die Krise /
Bonn: Peer Steinbrück, SPD-Abgeordneter und ehemaliger Finanzminister, stellt in der PHOENIX-Sendung KAMINGESPRÄCH mit Jörg Schönenborn (Ausstrahlung: Sonntag, 19. Dezember 2010, 17.00 Uhr) fest, das ...Gröhe: SPD zockt auf dem Rücken der Kinder
Berlin: Berlin, 17. Dezember 2010 095/10 Zum Verhalten der SPD im Bezug auf die Reform der Hartz-IV-Gesetzgebung erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Das Vorgehen ...ZDF-Politbarometer Dezember II 2010 / Mehrheit gegen stärkere Finanzhilfen für verschuldete EU-Staaten / Positive persönliche Jahresbilanz für 2010 und optimistischer Blick auf 2011
Mainz: Der in den vergangenen Wochen stark gewachsene Abstand zwischen CDU/CSU und SPD in der politischen Stimmung hat sich zum Jahresende wieder reduziert: Jetzt kommt die CDU/CSU auf 36 Prozent (minus 1) ...WAZ: Steinmeier: "Guttenberg hat eine Grenze verschoben"
Essen: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich vom TV-Auftritt Verteidigungsminister zu Guttenbergs in Afghanistan distanziert. "Jeder hat seinen Stil. Meiner ist ein anderer", sagte ...WAZ: Steinmeier: Hartz IV direkt den Kommunenüberweisen
Essen: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, die Hilfen für die Kinder aus Hartz-IV-Familien den Kommunen direkt zu überweisen, um die B ...LVZ: Linke-Chef Ernst fordert Euro-Bank für öffentliche Anleihen / Merkel wiederhole beim Euro Kohls Fehler gegenüber Ostdeutschland
Leipzig: Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat die Euro-Staaten zur Gründung einer "Bank für öffentliche Anleihen" aufgefordert. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (F ...Seite 1218 von 1261: 1 «Â ..  1217 1218 1219  1220  1221  1222  1223  1224  1225  1226  .. » 1261