Innenpolitik
Köln: Die sicherheitspolitische Sprecherin der
FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, hat die jüngste Afghanistan-Reise
von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit seiner
Frau Stephanie un ...
Berlin: Eins vorweg: Es gibt ausreichend Gründe, über den
Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu streiten; über Sinn und
Zweck, über Strategie und Ausrüstung, über Freund und Feind. Ob der
amtieren ...
Essen: Der Bericht des Runden Tischs Heimerziehung krankt
an einem Punkt. 120 Millionen Euro für geschädigte Heimkinder sind
viel zu wenig Geld. Wer als Kind über Jahre gepeinigt, gedemütigt und
missha ...
Lübeck: Der PR-Fachmann und ehemalige VW-Vorstand Klaus
Kocks ist "empört" darüber, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor
zu Guttenberg seine Frau Stephanie zu einem Truppenbesuch in
Afghanis ...
Bonn: Von Alexander Marinos
Noch nie hat ein deutscher Minister seine Ehefrau mit ins
afghanische Einsatzgebiet der Bundeswehr genommen - aus gutem Grund.
Der Hindukusch eignet sich nicht für Familie ...
Hamburg: Der große Stratege Clausewitz hat uns gelehrt,
dass der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist.
Seit Guttenberg wissen wir, dass das auch umgekehrt gilt. So ein
Krieg lässt sic ...
Leipzig: Als "hoffnungslose Pessimisten" hat vor dem
Hintergrund der momentanen Kritik an Parteichef Guido Westerwelle das
FDP-Präsidiumsmitglied Cornelia Pieper die Kritiker in den eigenen
Reihen ...
Mainz: Die Bedenken von Datenschützern gegen die
Doping-Kontrollen der Nationalen Anti-Doping-Agentur Deutschlands
(NADA) stoßen auf massive Kritik. Gegenüber dem ARD-Politikmagazin
"Report Mainz& ...
Essen: Scharfe Kritik an dem Blitzbesuch von
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in
Afghanistan äußerte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore
Kraft: "Wenn Politik ...
Bonn: Pinar Atalay moderiert am Dienstag, 14. Dezember 2010
erstmalig die PHOENIX-Runde. Im wöchentlichen Wechsel führt Atalay
nun mit Alexander Kähler, dienstags bis donnerstags, durch die
Gesprächss ...
Mainz: Mexikanische Polizeieinheiten sollen unter
Verletzung der Export-Grundsätze der Bundesregierung mit deutschen
Gewehren ausgerüstet worden sein. Das geht aus aktuellen Aufnahmen
hervor, die dem AR ...
Hannover: Weder die Bundesregierung noch das
Generalsekretariat des Europäischen Rates haben die Zahlen und Werte
über Rüstungsexportgenehmigungen in 2009 zur Verfügung gestellt.
Damit sei ein vorläufig ...
Hamburg: Gut zwei Monate vor der geplanten
Bürgerschafts-Wahl in Hamburg zeichnet sich eine klare Mehrheit für
eine rot-grüne Koalition ab. Nach einer Umfrage von Infratest dimap
im Auftrag des NDR könn ...
Leipzig: Nachdem die FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag,
Birgit Homburger, den schleswig-holsteinischen Parteifreund und
Kritiker Wolfgang Kubicki unqualifizierte Kritik vorgeworfen und ihn
als "Nör ...
Berlin: Heute werden die einstimmig beschlossenen
Ergebnisse des Runden Tisches Heimkinder präsentiert. Seit zwei
Jahren suchen Vertreter der Betroffenen mit Vertretern von Bund,
Ländern und Kirchen nach ...
Regensburg: Ob Integration funktioniert, ist eine Frage,
wie offen wir auf Menschen zugehen können. Das hat die Studie mit
Grundschülern wieder einmal gezeigt. Die Sechs- bis Zehnjährigen
fragen nicht nach ...
Regensburg: Man kann den DDR-Vergleich als missraten
werten. In der Sache an sich, nämlich dem desolaten Zustand der FDP,
hat Landeschef Wolfgang Kubicki recht. Die FDP ist heute meilenweit
von ihrem Bundesta ...
Berlin: Mit erstaunlicher Souveränität hat Schwedens
Ministerpräsident auf den terroristischen Anschlag in Stockholm
reagiert, der auch in einem fürchterlichen Blutbad hätte enden
können. Doch nieman ...
Cottbus: Seit einem knappen viertel Jahr überschattet die
Speer-Affäre die Regierungsarbeit der rot-roten Koalition. Ende
September berichteten Zeitungen das erste Mal über seine versteckte
Vaterschaft u ...
Ulm: Es ist bizarr: Von Jahr zu Jahr verschärfen sich die
Zulassungsbeschränkungen an deutschen Universitäten. Jedes Zehntel
zählt - Spitzenschnitte benötigen längst nicht mehr nur Abiturienten,
di ...