PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1229

Innenpolitik

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Rupprecht: Weihnachten bleibt die Kiste aus

Berlin: Heute wurden die Ergebnisse der internationalen Schulvergleichsstudie PISA IV vorgestellt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: Weih ...

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG (Rostock) zu Atomtransport-Stopp nach Russland

Rostock: Der alte DDR-Atommüll wird nicht im russischen Atomklo heruntergespült. Er bleibt in deutschen Landen. Zumindest vorerst. Denn ein kleines Hintertürchen hat sich der Umweltminister offengelassen ...

Lausitzer Rundschau: Keine gute Nachricht

Cottbus verliert Rennen um Spitzenforschungsinstitut

Cottbus: In Cottbus laufen künftig die Fäden für die Forschung zu strategischen Rohstoffen für ganz Deutschland zusammen. Wie gern hätte die Lausitzer Rundschau heute diese Meldung gebracht. Es wäre m ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu EnBW

Stuttgart: Es zeugt von Entschlossenheit, dass Ministerpräsident Stefan Mappus diese Situation erkannte und ein Milliardengeschäft eingefädelt hat, mit dem die EnBW wieder zu ihren Wurzeln zurückgeführt ...

BERLINER MORGENPOST: Irreparabler Imageschaden - Leitartikel

Berlin: Wenn es noch eines Hinweises darauf bedurft hätte, dass es der Deutschen Bahn mehr um die Verwirklichung der eigenen Großprojekte als um ihre Berliner Kunden geht, dann lieferte ihn der gerade er ...

Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)

Frankfurt/Oder: Die Märkische Oderzeitung berichtet in ihrer morgigen Ausgabe über das Aus der rechtsextremen DVU im Land Brandenburg Potsdam. Die rechtsextreme DVU steht nach Erkenntnissen des brandenburgis ...

Neues Deutschland: zum Stopp des Castor-Transports nach Russland

Berlin: Der Bundesumweltminister hat den Abtransport von abgebrannten Brennelementen aus dem ehemaligen Zentralinstitut für Kernforschung der DDR in Rossendorf nach Russland gestoppt. Eine gute Nachricht? ...

Neue OZ: Kommentar zu Datenschutz im Internet

Osnabrück: Grenzen der Freiheit Der Siegeszug des Internets in den 1990er- Jahren hat neue datenschutzrechtliche Probleme geschaffen. Ein Beispiel dafür sind die Kameras von Google, die in Vorgärten oder ...

Neue OZ: Kommentar zu Sicherungsverwahrung

Osnabrück: Schmaler Grat Die schwarz-gelbe Koalition wandelt mit den Gesetzesplänen zur Sicherungsverwahrung auf einem schmalen Grat. Jene Straftäter, die nach einem Urteil des Europäischen Menschenrech ...

WAZ: Blamierter Parteichef
- Kommentar von Daniel Freudenreich

Essen: Es mag ja sein, dass Helmut Metzner im Grunde nur "verdichtetes Zeitungswissen" an die US-Botschaft weitergegeben hat. Für die FDP ist der einstige Büroleiter von Parteichef Westerwelle ...

Lausitzer Rundschau: 40 Jahre nach dem Kniefall von Willy Brandt in Warschau: Eine große Tat

Cottbus: Er gehört noch zur Geschichte der alten, der westlichen Bundesrepublik, dieser Kniefall vor 40 Jahren von Willy Brandt in Warschau. Aber in dieser Geschichte der alten BRD hat er solch herausragen ...

Lausitzer Rundschau: Zum tragischen Unfall in der ZDF-Show "Wetten, dass..?": Das Ende der Unschuld

Cottbus: Niemals, habe ich noch zu meinem Sohn neben mir auf dem Sofa gesagt, während die Cockpit-Kamera die Perspektive des Fahrers zeigte, niemals brächte ich es fertig, mit einem Auto direkt auf mein K ...

BERLINER MORGENPOST: Gabriels "heißer Herbst" ist bloß heiße Luft - Leitartikel

Berlin: Einen heißen Herbst hatten der mopsige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und dessen Bruder im Geiste, DGB-Chef Michael Sommer, der Bundesregierung angedroht. Von politischer Hitze, die Angela Merkel i ...

Südwest Presse: Kommentar zur Landespolitik

Ulm: Schwarz-Grün ist in Baden-Württemberg derzeit so wahrscheinlich wie ein Konzept, das Kopf- und Tiefbahnhof vereint. Stattdessen lautet die anstehende Weichenstellung bei der Wahl: Schwarz oder Gr ...

Neues Deutschland: Vor zwanzig Jahren starb Amadeu Antonio Kiowa

Berlin: Am 6. Dezember 1990 starb Amadeu Antonio Kiowa. Elf Tage lag der junge Angolaner zuvor im Koma, nachdem ihn Rechtsradikale im brandenburgischen Eberswalde bewusstlos geprügelt hatten. Die Täter wo ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert den Unfall bei "Wetten, dass ...?" (Montagausgabe)

Frankfurt/Oder: Am Abgrund des Nervenkitzels Im Quotenduell "Wetten dass ...?" gegen "Das Supertalent" ist ein Opfer zu beklagen. Ein 23-Jähriger hat sich beim Versuch, über ein fahrendes ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Forderungen nach Zuwanderung von Arbeitskräften (Montagausgabe)

Frankfurt/Oder: Allzu schnelle Rufe nach Einwanderung von Fachkräften Schon nach derzeitiger Rechtslage können inländische Firmen ausländische Arbeitnehmer hereinholen - sofern kein gleich qualifizierter A ...

Dietmar Bartsch: Westerwelle muss in Maulwurf-Affäre endlich die Karten auf den Tisch legen

Berlin: "FDP-Chef Westerwelle muss in der Maulwurf-Affäre endlich die Karten auf den Tisch legen", fordert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Dietmar Bartsch. "Wie lange ...

Katja Kipping: Beim menschenwürdigen Existenzminimum verbietet sich Polit-Pokerei von selbst

Berlin: "Union und FDP pokern auf dem Rücken von 8 Millionen Hartz IV-Betroffenen. Das ist ein übles Spiel", kritisiert die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion und stellvertretende Vorsitz ...

Petra Pau: Datenschutz - Kauder wirft aus dem Glashaus mit Steinen

Berlin: Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im Bundestag beklagt einen "schlampigen Datenschutz" in den USA. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE: "Wer im ...


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