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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt, Kommentar, Hartz-IV-Sätze
Hamburg: Verlangt hatte das Bundesverfassungsgericht, die Hartz-IV-Sätze transparent und nachvollziehbar zu berechnen und nicht etwa Pauschalen für Kinder willkürlich festzulegen. Von der Politik forderte ...WAZ: Gelb ist nicht sexy
- Kommentar von Ulrich Reitz
Essen: Guido Westerwelle ist, durch eigenes Zutun, längst
zum Sündenbock der Regierung geworden. Jetzt kündigt ihm in einer
Allensbach-Umfrage auch noch die wirtschaftliche Elite des Landes die
Freundsc ...WAZ: Mehr Schutz für Kinder
- Kommentar von Daniel Freudenreich
Essen: Es ist jedes Mal erschütternd, wenn wir hören, dass
Kinder vernachlässigt oder missbraucht werden. Dann rufen wir nach
dem Staat, der alles daran setzen soll, dass solche Fälle nie wieder
vorko ...HAMBURGER ABENDBLATT: Christian Ahrendt, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, schreibt im Hamburger Abendblatt (Mittwochausgabe) zu den Wikileaks-Enthüllungen
Hamburg: WikiLeaks fordert heraus. Die amerikanische Regierung geißelt die Enthüllungsplattform, weil sie die Sicherheit beeinträchtige und Menschen gefährde. Amazon löschte die Internetseite, der Zahl ...Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert den Ärger über Großflughafen Berlin Brandenburg:
Frankfurt/Oder: Es werden Gerichte sein, die statt der Politik entscheiden. Noch ist völlig offen, wie das Bundesverwaltungsgericht auf die offensichtliche Manipulierung von Planungsunterlagen durch die Flughafen ...PHOENIX-Programmhinweis - Dienstag, 15. Dezember 2010, 22.15 Uhr - Die Runde: Angst um den Euro - Wie sicher ist unser Geld?
Bonn: Pinar Atalay diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit * Leo Dautzenberg (CDU, Finanzpolitischer Sprecher Unionsfraktion), * Michael Best (ARD-Börsenexperte), * Prof. Renate Ohr (Wirtschaftswi ...Freie Presse (Chemnitz): De Maizière: Terrorgefahr nicht für neue Gesetze instrumentalisieren
Chemnitz: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat nach dem Selbstmordanschlag von Stockholm Forderungen aus dem eigenen politischen Lager nach verschärften Sicherheitsgesetzen zurückgewiesen. Er h ...Diana Golze: Kindeswohl ist der beste Kindesschutz
Berlin: "Die Vorstellungen der Familienministerin Schröder zum Thema Kindesschutz bekämpfen Symptome, verbessern aber nicht die Situation. Wer Kinder allein durch ein verstärktes Kontroll- und Sank ...WAZ: Nahles: Von der Leyen schiebt uns den schwarzen Peter zu
Essen: Im Streit um die Hartz-IV-Reform spielt Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach Ansicht der SPD auf Zeit. Eine gemeinsame Lösung sei "schnell möglich". Von der Leyen wolle aber ...Pawelski: GabrielsÄußerung ist der Gipfel der Geschmacklosigkeit
Berlin: Anlässlich der Aussage von SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Afghanistan-Besuch von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit seiner Frau Stephanie zu Guttenberg kritisiert die Vorsitzende de ...Fischbach: Gesetzentwurf verbessert nachhaltig den Kinderschutz
Berlin: Am 14. Dezember 2010 hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder den Gesetzentwurf zur Stärkung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen - das Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) - vorgestellt ...Dagmar Enkelmann: LINKE beantragt Aktuelle Stunde zu Castor-Transport nach Lubmin
Berlin: "Der Castor-Transport nach Lubmin zeigt die ganze Heuchelei und Doppelzüngigkeit schwarzgelber Atompolitik. Der Bundestag muss sich unmittelbar mit dem erneuten Transport der verstrahlten Fra ...Wolfgang Gehrcke: Fortschrittsbericht Afghanistan Dokument des Scheiterns
Berlin: "Nach neun Jahren muss nunmehr die Bundesregierung den Bankrott ihrer Kriegspolitik eingestehen. Der Fortschrittsbericht ist ein Dokument des Scheiterns und der verpassten zivilen Chancen. Tat ...Ruck/Haibach: Fortschritte in Afghanistan sind durch Korruption bedroht
Berlin: Zum Fortschrittsbericht der Bundesregierung zu Afghanistan erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck, MdB und der entwicklungspolitische Sprecher ...Deutscher Kinderschutzbund Bundesverband e.V. und Landesverband Saarland begrüßen Ablehnung der Hartz-IV-Reform durch Grüne im Saarland
Berlin/Saarbrücken: Der Bundesverband und der Landesverband Saarbrücken des Deutschen Kinderschutzbundes zeigten sich erfreut über die Ankündigung der Grünen im Saarland, der Hartz-IV-Reform am Freitag im Bundesrat ...Caren Lay: Zukunftsthema Verbraucherpolitik
Berlin: "Kostenfallen im Internet, Abzocke bei Dispozinsen, überhöhte Strompreise oder mangelhafte Fahrgastrechte: DIE LINKE fordert wirkungsvolle Gesetze, während die Bundesregierung die Verantwort ...Koeppen/Jarzombek: Umgang mit Computer und digitalen Medien ist die Kulturtechnik des 21. Jahrhunderts
Berlin: Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" diskutierte gestern mit Experten aus Forschung, Wirtschaft und medienpädagogischer Praxis über neue Wege für die Stärkung v ...LVZ: Kubicki: FDP braucht eine selbstbewusste strategische Neuausrichtung / Dreikönigstreffen in Stuttgart müsse zum Signal des Aufbruchs werden
Leipzig: Eine "strategische Neuausrichtung" und eine "Führung, die begreift, was in den eigenen Reihen geschieht", hat der parteiinterne FDP-Kritiker Wolfgang Kubicki angemahnt. Gegenübe ...Kölner Stadt-Anzeiger: Wiefelspütz warnt vor Fusion von BKA und Bundespolizei
Köln: Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) angesichts des Widerstandes des Bundeskriminalamtes (BKA) sowie einig ...Rheinische Post: Saarländische Arbeitsministerin Kramp-Karrenbauer fordert Kompromiss für Hartz-IV-Reform noch in diesem Jahr
Düsseldorf: Die saarländische Arbeitsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat Bund und Länder dazu aufgerufen, noch in diesem Jahr den Streit um die Hartz-IV-Gesetze beizulegen. "Wir können die ...Seite 1223 von 1261: 1 «Â ..  1222 1223 1224  1225  1226  1227  1228  1229  1230  1231  .. » 1261