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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
PHOENIX-LIVE - Freitag, 17. Dezember, 13.00 Uhr: Abschluss-Pressekonferenz zum Euro-Gipfel in Brüssel mit Angela Merkel
Bonn: PHOENIX überträgt am Freitag, 17. Dezember 2010, ab ca. 13.00 Uhr LIVE aus Brüssel die Abschluss-Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Euro-Gipfel. Pressekontakt: PHOENIX PHOEN ...PHOENIX-LIVE - Freitag, 17. Dezember 2010, ab 8. 45 Uhr Bundestag und 10.00 Uhr Bundesrat zu Hatz-IV
Bonn: PHOENIX überträgt am Freitag, 17. Dezember 2010, von 08.45 Uhr LIVE aus dem Bundestag. Themen u.a.: Religions- und Glaubensfreiheit, Missbrauch in der Arbeitnehmerüberlassung. Ab 10.00 Uhr un ...Fischbach/Vaatz: Einigung am Runden Tisch Heimerziehung ist zu begrüßen - auch DDR-Heimkinder berücksichtigen
Berlin: Der Runde Tisch Heimerziehung hat am Montag seinen Abschlussbericht vorgestellt und Empfehlungen ausgesprochen. Dazu und zu den Forderungen der DDR-Heimkinder, berücksichtigt zu werden, erklären d ...LVZ: Rösler: Bundesregierung reagiert auf Bericht über Altendiskriminierung in Kliniken und bei Ärzten / Versorgungsgesetz kommt
Leipzig: Die Bundesregierung reagiert auf die Alarmmeldungen aus dem jüngsten Altenbericht, der in Arztpraxen und Kliniken Altendiskriminierung festgestellt und eine schlechtere medizinische Versorgung äl ...Michalk: Bundesfreiwilligendienst als wichtige Säule für Betreuung und Pflege aufbauen
Berlin: Das Kabinett hat am Mittwoch den Aufbau eines Bundesfreiwilligendienstes beschlossen. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk: "Die CDU/CSU-Bu ...Börnsen/Wanderwitz: Armin Mueller-Stahl ist Vorbild und Wegweiser für den deutschen Film
Berlin: Am morgigen Freitag wird der international renommierte deutsche Schauspieler Armin Mueller-Stahl 80 Jahre alt. Aus diesem Anlass erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bund ...Steinbach: Gewalt gegen Christen erreicht neue Dimension
Berlin: Am morgigen Freitag findet die 2./3. Lesung des Antrages "Religionsfreiheit weltweit schützen" (Drs. 17/2334) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Hierzu erklärt die Sprecherin für Me ...Saarbrücker Zeitung: Heiko Maas lädt Stephanie zu Guttenberg ins Saarland ein
Saarbrücken: Nach ihrem Afghanistan-Trip lädt der Vorsitzende der SPD Saar, Heiko Maas, Minister-Gattin Stephanie zu Guttenberg auch zu einem Besuch ins Saarland ein. Maas sagte der Saarbrücker Zeitung (Donne ...Neue OZ: Kommentar zu einer Wegtragegebühr für Sitzblockierer
Osnabrück: Wer blockiert, wird abkassiert An wem bleiben die Kosten für den sicheren Transport von Atommüll in deutsche Zwischenlager hängen? Bislang standen die betroffenen Länder, der Bund und die At ...Neue OZ: Kommentar zu Jugendmedienschutz
Osnabrück: Eine zweite Chance Der Staatsvertrag zum Jugendmedienschutz kommt vorerst nicht. Die Internet-Gemeinde jubelt. In der Tat sprach erstaunlich wenig für die Vereinbarung der Länder. Die gepl ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur IHK-Studie
Stuttgart: Nun ist die Politik nicht für das gesamte Wirtschaftsgeschehen zuständig - sehr wohl aber für die Bedingungen, unter denen Firmen arbeiten. Viele Menschen, die in die Region Stuttgart ziehen, kl ...Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Ende der Wehrpflicht:
Bielefeld: Für die Wehrpflicht ist gestern der Ernstfall eingetreten: Sie wird nach mehr als 50 Jahren ausgemustert. Zuletzt war sie nur noch ein Symbol. Von Wehrgerechtigkeit kann schon lange nicht mehr ges ...Weser-Kurier: Der Bremer Weser-Kurier schreibtüber Angela Merkels Regierungserklärung zum Euro:
Bremen: Die Folgen der jetzt nötigen Entscheidungen sind schwer kalkulierbar. So könnte sich etwa ein harter Kurs gegenüber kriselnden Ländern, der bei der deutschen Bevölkerung sicher gut ankommt, am ...Lübecker Nachrichten: Ex-Ministerpräsidentin Heide Simonis zum Kieler Doppelhaushalt: "Zähne zusammenbeißen!"
Lübeck: Schleswig-Holsteins ehemalige SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis verteidigt den rigiden Sparkurs der schwarz-gelben Landesregierung. Im Interview mit den "Lübecker Nachrichten" (Donne ...WAZ: Längst überfällig
- Kommentar von Rolf Kiesendahl
Essen: Respekt, Herr zu Guttenberg. Ãœber die
Selbstinszenierung am Hindukusch samt Ehefrau und Talkshow kann man
trefflich streiten. Die größte Reform in der Geschichte der
Bundeswehr verdient dagegen ...WAZ: Späte Gerechtigkeit
- Kommentar von Angelika Wölke
Essen: Endlich ist Harry Wörz Gerechtigkeit widerfahren.
Denn gerecht war das 13-jährige Martyrium, das der Installateur von
Juristen auferlegt bekam, nicht. Unschuldig, das haben die Karlsruher
Richter ...WAZ: Verborgene Gefahr
- Kommentar von Rolf Potthoff
Essen: Selbst überdurchschnittlich informierte Bürger sind
überrascht, wenn wie aus dem Nichts Vereinigungen auftauchen, von
denen sie nie zuvor hörten. "Einladung zum Paradies" beispielsweis ...WAZ: Das trostlose Bild der CDU in NRW
- Kommentar von Tobias Blasius
Essen: Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag sollte
Sichtsperren für Heranwachsende im Internet errichten - stattdessen
legt er den Blick frei auf die politischen Verhältnisse in NRW. Das
bevölkerungsre ...Donaukurier: Haderthauer verteidigt sich
Ingolstadt: Die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat sich für ihre umstrittenen Äußerungen zur Unterbringung von Asylbewerbern in Gemeinschaftsunterkünften verteidigt. Ihr sei es da ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Glücksspiel
Frankfurt/Oder: Suchtbekämpfung und Gewinnmaximierung stehen sich im Weg. Wenn der Staat die Tabaksteuer anhebt, hofft er nicht wirklich auf weniger Raucher: Er will den Haushalt sanieren. Kaum anders verhält es ...Seite 1220 von 1261: 1 «Â ..  1219 1220 1221  1222  1223  1224  1225  1226  1227  1228  .. » 1261