Innenpolitik
Regensburg: Eine Muh, eine Mäh, eine Täterätätä, eine Tute,
eine Rute - und einen neuen Parteichef bitte. So oder so ähnlich
könnte der Wunschzettel des einen oder anderen FDP-Politikers in
diesem Jahr a ...
Essen: Für seine Aussage, dass er nicht glaube, dass Kinder
in einer homosexuellen Partnerschaft aufzuwachsen wünschten, erntete
CDU/CSU-Bundestagsfraktionschef Volker Kauder Kritik aus der eigenen
Parte ...
Essen: NRW-Emanzipationsministerin Barbara Steffens (Grüne)
hat die Äußerungen von Unions-Bundestagsfraktionschef Volker Kauder
(CDU) zum Adoptionsrecht für homosexuelle Paare als "blanken
Populis ...
Stuttgart: Der Abtransport von Menschen in Viehwaggons, der
Massentod von Flüchtlingen, der Raub von deutschem Eigentum lösen
Betroffenheit aus. Aber die Benesch-Dekrete interessieren die
Tschechen nicht meh ...
Essen: Geheimnisverrat ist seit jeher unser
journalistisches Geschäft. Wikileaks hat die Welt nicht neu erfunden.
Reporter der Washington Post stürzten Präsident Nixon auch ohne
Internet. Beide Seiten s ...
Essen: Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Renate
Künast, hat ihrem Amtskollegen von der Union, Volker Kauder, heftig
widersprochen. "Ich kenne viele glückliche Regenbogenkinder. Ich
freu ...
Lübeck: Scharfe Kritik am AKW-Betreiber Vattenfall hat die
Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Renate Künast geübt. Die
immer wieder von Zwischenfällen betroffenen Atomkraftwerke
Brunsbüttel sowi ...
Frankfurt/Oder: Behörden, Firmen, Bürger - und der Winter
Alle Jahre wieder heißt es von Behörden und Firmen: Wir sind auf
den Winter vorbereitet. Zu einem Zeitpunkt, wo von Eis und Schnee
nichts zu sehen i ...
Berlin: Der Parteivorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, hat
jüngste Berichte über Auseinandersetzungen im Vorstand seiner Partei
gerügt. Es würden aus internen Sitzungen zu viele »Halbwahrheiten« an
di ...
Berlin: Es wird keine Landesgruppe Ost der LINKEN im
Bundestag geben. Davon zeigte sich gegenüber der Tageszeitung "Neues
Deutschland" in Berlin am Montag der Vizevorsitzende der Fraktion
Dietma ...
Berlin/Kiel: Pressemitteilung
Rechtsgutachten: Betriebsgenehmigung für AKW Brunsbüttel ist nach
mehr als drei Jahren Stillstand erloschen - Vattenfall erhält
Quittung für taktischen Betrieb des umstritte ...
Berlin: Der finanzpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo Dautzenberg, scheidet zum 31. Januar
2011 aus dem Deutschen Bundestag aus. Bereits zum 31. Dezember 2010
legt er seine Funktion als ...
Osnabrück: Vorbild Dresden
Wer glaubt, Querelen à la Stuttgart 21 ließen sich mit mehr
direkter Demokratie verhindern, der blicke nach Dresden. Dort schloss
sich am Wochenende der Bogen von ersten Planung ...
Osnabrück: Weihnachtsfrieden statt Reise-Stress
I'm Driving Home for Christmas - ich fahre zu Weihnachten nach
Hause: So heißt derzeit einer der meistgespielten Popsongs im Radio.
Und damit erklärt ...
Rostock: Linke in der SPD machen mobil
Rostock - Ein Dreivierteljahr vor der Landtagswahl in
Mecklenburg-Vorpommern macht die SPD-Linke mobil. In Rostock gründete
sich am Sonnabend die Regionalgruppe MV ...
Leipzig: Der von ihm eingeleitete Weg einer "solidarischen
Gesundheitsprämie" als Alternative zur von der Opposition geforderten
Bürgerversicherung ist für Bundesgesundheitsminister Philipp Rösl ...
Leipzig: Die SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
aufgefordert, den Soldaten in Afghanistan vor Ort zu erklären, "dass
der anvisierte Terminplan für den Abzug, beginnend im Jahr 2011 und
enden ...
Leipzig: Die FDP hat, nach Meinung ihres
Präsidiumsmitgliedes und Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler,
Probleme mit ihrer Glaubwürdigkeit und mit der
Kommunikationsfähigkeit. In einem Video-Interv ...
Leipzig: Der FDP-Spitzenpolitiker Philipp Rösler hat es
begrüßt, dass der umfangreich begleitete Besuch des deutschen
Verteidigungsminister-Ehepaars plus einer TV-Talkshow bei den
kämpfenden Bundeswehr- ...
Chemnitz: Chemnitz. Sachsen pocht auf den von
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) abgesagten Atomtransport
nach Russland. Die schwarz-gelbe Landesregierung stellte sich gestern
hinter die Forderung ih ...