PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1041

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Rheinische Post: Kinderschutzbund kritisiert Aktionsplan der Bundesregierung: Es fehlt die Finanzierung der Beratungsstellen

Düsseldorf: Der Vorsitzende des Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, hat den Aktionsplan der Bundesregierung zum Kinderschutz kritisiert, der heute vom Kabinett beschlossen wurde. "Es fehlt eine sichere öf ...

Rettungsschirm-Kritiker Schäffler (FDP): Bundesregierung muss alle Informationen offenlegen/ Werde mit Nein stimmen/ Opposition Totalausfall in der Finanzkrise

Bonn: Bonn/ Berlin, 27. September 2011 - Der FDP-Abgeordnete und Euro-Rettungsschirm-Kritiker Frank Schäffler hat im PHOENIX-Interview die Informationspolitik der Bundesregierung zur Abstimmung über d ...

Mit Contracting spart Auswärtiges Amt dauerhaft Energiekosten / dena unterstützt öffentliche Hand bei der Umsetzung von Contracting-Vorhaben

Berlin: Nach umfangreichen Modernisierungsmaßnahmen spart das Außenministerium in Berlin Mitte ab sofort mehr als ein Viertel seiner Energiekosten. Im Rahmen eines Contracting-Verfahrens wurde unter ande ...

LVZ: Oppermann: Merkel stellt heute mit Röslers Biografie schon "Röslers Schlussbilanz als Parteivorsitzender" vor / Treueschwüre sind Hilferufe

Leipzig: Als "Hilferufe zweier Ertrinkender" hat der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, die "aktuellen Treueschwüre von Union und FDP" ...

BERLINER MORGENPOST: Das Internet muss auf den Stundenplan - Leitartikel

Berlin: Im Jahr 1980 wurde nicht nur John Lennon erschossen, sondern erwuchsen auch die Grünen zur Bundespartei. Walter Röhrl gewann die Rallye Monte Carlo. Und jeder, der von diesem Jahr an geboren wurde ...

Harald Weinberg: Bahr ist blind aus Sturheit

Berlin: "Erst wird das Gutachten unter Verschluss gehalten und nur auf Druck von Opposition und Kassen veröffentlicht. Nun sieht Gesundheitsminister Bahr keinen Handlungsbedarf. Es handelt sich offens ...

Auch Bundesgerichtshof gibt Gysi gegen ZDF Recht

Berlin: Der Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE, Hendrik Thalheim, erklärt: Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat am 20. September 2011 die Beschwerde des ZDF gegen die Nichtzulassung der Revis ...

Rheinische Post: Spahn: Krankenkassen müssen Kosten der Internetsucht-Behandlung übernehmen

Düsseldorf: In der Debatte um Internetsucht hat der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), eine Kostenübernahme der Kassen bei Behandlung der Sucht gefordert. "Wie bei allen ...

Nahles (SPD): Niebel hat mittleren Realitätsverlust/ Mehrheit der Koalition für Rettungsschirm nicht sicher

Bonn: Bonn/ Berlin, 26. September 2011 - Andrea Nahles, SPD-Generalsekretärin, zeigte sich im PHOENIX-Interview erstaunt über die Äußerungen des FDP-Politikers Dirk Niebel, über die Möglichkeit ein ...

Lausitzer Rundschau: Papst Benedikt XVI. beendet seinen Deutschlandbesuch / Der Kardinalfehler

Cottbus: Die Begeisterung war wieder da: 100000 Menschen feierten in Freiburg die letzte Messe, die der Papst auf deutschem Boden hielt. "Benedetto, Benedetto"-Rufe und fröhlicher Jub ...

WN: Kommentar zur Arbeitsmarktförderung

Münster: Der Werkzeugkasten ist aufgeräumt - die Reform der Arbeitsmarktförderung beschlossen. Ab Frühjahr 2012 wird sich zeigen, ob das gestutzte Instrumentarium tatsächlich passgenauer und effiziente ...

LVZ: DGB-Chef ruft Parteien zur breiten Unterstützung der Euro-Rettungsabstimmung am kommenden Donnerstag im Bundestag auf

Leipzig: DGB-Chef Michael Sommer hat an die Parteien im Bundestag appelliert, den Euro-Rettungsmaßnahmen in der kommenden Woche im Bundestag möglichst geschlossen zuzustimmen. In einem Interview mit der & ...

LVZ: FDP erwartet von Bundeskanzlerin, dass sie neues Vertrauen für die Koalition schafft / Döring: Vertrauensfrage wäre aber "ein Zeichen der Schwäche"

Leipzig: Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Patrick Döring, erwartet von der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin, dass Angela Merkel "neues Vertrauen" in der und für d ...

Lausitzer Rundschau: Gefährliches Kirchturmdenken Bundesrat lehnt CCS-Gesetz ab

Cottbus: An Zeit und Gelegenheit, einen tragfähigen Kompromiss auszuhandeln, hat es nicht gefehlt. Deshalb ist das Scheitern des CCS-Gesetzes im Bundesrat eine Blamage. Föderaler Eigensinn hat eine bundes ...

RNZ: Vorgeschoben - Kommentar zum Fall Schmalzl

Heidelberg: Johannes Schmalzl ist als Generalbundesanwalt am Ende, ehe er im Amt war. So sehr er sich mit seinem Wutausbruch selbst geschadet hat - dass die fatale Mail an seinen Kritiker publik wurde, ist best ...

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" kommentiert den durchgefallenen Generalbundesanwalt

Berlin: Johannes Schmalzl, Wunschkandidat der Bundesministerin, ist nicht an seiner fehlenden Eignung für das Amt des Karlsruher Chefanklägers gescheitert, nicht an der oppositionellen Bockigkeit SPD-g ...

Märkische Oderzeitung: zur Ablehnung des CCS-Gesetzes im Bundesrat

Frankfurt/Oder: Wenn selbst der NABU-Geschäftsführer eine behutsame Erforschung der CCS-Technologie empfiehlt und nicht ausschließt, dass Deutschland an einer unterirdischen Lagerung von Kohlendioxid nicht vorb ...

Neues Deutschland: Lötzsch und Ernst sehen Fehler in der Berliner Landespolitik der LINKEN

Berlin: Die Parteivorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, sehen Ursachen für die Verluste der Partei bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl am letzten Wochenende vor allem in der Landespo ...

Neues Deutschland: zur Debatte im Bundesratüber CCS

Berlin: Erneut ist ein Anlauf für ein CCS-Gesetz gescheitert. Die Differenzen unter den Bundesländern bezüglich der umstrittenen Technologie zur Abscheidung und unterirdischen Lagerung von Kohlendioxid ...

WAZ: Eine Absage, die schmerzt - Kommentar von Angelika Wölk

Essen: Martin Luther kam nach Erfurt, Papst Benedikt XVI. kam nach Erfurt, aber der ökumenische Aufbruch kam nicht nach Erfurt. Schade. Der Papst hat all den Hoffnungen auf ein Signal, auf einen neuen Auf ...


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