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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Neues Deutschland: Berliner Wahlen und die A 100
Berlin: Über den Weiterbau der Berliner Stadtautobahn A 100 von Neukölln zum Treptower Park waren die Fraktionen bis zur gestrigen Abgeordnetenhauswahl tief zerstritten. Da die Wahl aber nichts ...WAZ: Piraten im Parlament - Kommentar von Gregor Boldt
Essen: Der Einzug der Piratenpartei ins Berliner Abgeordnetenhaus ist keine Überraschung. Wo, wenn nicht in der einzigen deutschen Metropole, hätte es die Großstadtpartei sonst schaffen sollen? In die ...Neues Deutschland: Wahlen in Berlin: Zäsur für Links
Berlin: Mit dem feststehenden Ende von Rot-Rot in Berlin wird für die LINKE eine Zäsur eintreten. Die Verabschiedung eines Grundsatzprogramms auf ihrem Bundesparteitag Ende Oktober sollte einen gewachsen ...Berliner Zeitung: Pressestimme Die Berliner Zeitung zum Ausgang der Landtagswahlen
Berlin: Klaus Wowereit hat einen Wahlkampf mit positiven Emotionen geführt. Aber es war kein Wellness-Wahlkampf. Seine Wähler und seine potenziellen Koalitionspartner wissen, falls sie hingehört haben, ...Klaus Ernst: Gipfel der Verantwortungslosigkeit
Berlin: Gipfel der Verantwortungslosigkeit "Die Staats und Regierungschefs stützen mit ihrer Art der Euro-Rettung Banken, aber sie weigern sich, Wirtschaft und Arbeitsplätze zu schützen. D ...LVZ: EKD-Ratsvorsitzender hofft auf Papst-Besuchsreservierung für Reformationsjubiläum 2017 / Schneider hofft auf konkrete Signale für Ökumene
Leipzig: Der Ratsvorsitzende der EKD, Nikolaus Schneider, will dem Papst bei dessen Deutschlandbesuch vom 22. bis 25. September 2011 ein "Safe the date", eine Terminreservierung, für einen neuerli ...Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Experte rechnet mit Ende von 60 Bundeswehr-Standorten
Köln: Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, rechnet im Rahmen der Bundeswehr-Reform mit der Schließung von 40 bis 60 der insgesamt etwa 400 Bundeswehr-Standorte. ...Lausitzer Rundschau: Zu den rassistischenÜbergriffen in Hoyerswerda vor 20 Jahren / Mehr als der Schatten von 1991
Cottbus: Es ist leicht, Hoyerswerda auch 20 Jahre nach den Übergriffen noch in die rechte Schublade zu stecken und die Stadt ausschließlich in Grautönen zu zeichnen. Natürlich gibt es auch in Hoyerswerd ...Lausitzer Rundschau: Personalsuche für Brandenburger Kunstmuseum / Gebraucht werden Kreative
Cottbus: Wer die Diskussionen um die Sparpläne des Landes Brandenburg und der Stadt Cottbus auf dem Kultursektor verfolgt, könnte zur Auffassung kommen, dass Wohl und Wehe von Kultureinrichtungen im Wesen ...BERLINER MORGENPOST: Populismus rettet die Liberalen nicht - Leitartikel
Berlin: Da hat der junge Rösler mal ins Schwarze getroffen. Sein Gerede von der "geordneten Insolvenz" als Rettung Europas vor den griechischen Schuldenmachern hat der FDP unerwartet neue Sympath ...Berliner Zeitung: Pressestimme - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" verteidigt den Boykott der Papst-rede im Bundestag
Berlin: Ganz sicher ist es das gute Recht eines jeden Bundestagsabgeordneten, selbst zu entscheiden, ob er zu der halbstündigen Rede des Papstes kommt oder nicht. Zu dem guten Recht eines Bundestagsabgeor ...WAZ: GKV-Spitzenverband lehnt NRW-Forderung nach Angleichung bei der vertragsärztlichen Vergütung ab
Essen: Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) lehnt eine länderübergreifende Angleichung der Vergütung für Vertragsärzte ab. Damit reagierte er auf eine entsprechende Forderu ...Bundesregierung prescht gegen Pkw-Lärmminderungspläne der EU vor
Berlin: Pressemitteilung Noch vor der Veröffentlichung eines EU Vorschlages zur Minderung von Fahrzeuggeräuschen fordert die Bundesregierung eine Erhöhung der Lärmgrenzwerte statt einer Reduzierung ...Mayer: Flexible Grenzkontrollen weiter ermöglichen
Berlin: Heute stellt die EU-Kommission ihre Vorschläge für eine Optimierung der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Schengenraum vor. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Land ...Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach: CDU-Vorstand soll sich mit Mitgliederentscheid zu Europa befassen
Köln: Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat dafür plädiert, dass sich der CDU-Bundesvorstand mit einer möglichen Mitgliederbefragung über die Europa-Politik der ...Bundesregierung knickt vor der Müllverbrennungslobby ein
Berlin: Pressemitteilung EU-Kommission und Deutsche Umwelthilfe kritisieren Entwurf des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) übereinstimmend als EU-rechtswidrig - Stoffliches Recycling soll gerade ...Gesine Lötzsch: Die Bundesregierung fährt Europa gegen die Wand
Berlin: Zur Regierungskrise im Zusammenhang mit dem geplanten Euro-Rettungsschirm und der Hilfen für Griechenland erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: "Vizekanzler Rösle ...Rheinische Post: Umfrage: Deutsche akzeptieren für Atomausstieg höheren Strompreis
Düsseldorf: Die Mehrheit der Deutschen findet den Atomausstieg gut. 80 Prozent halten den Ausstieg für richtig, nur acht Prozent für falsch und 12 Prozent sind unentschieden, wie aus der repräsentativen Umf ...LVZ: Freie Wähler in Bayern: Weder Udes Schnauzbart noch Seehofers Körpergröße werden die Politik in Bayern verändern
Leipzig: Die Freien Wähler, die im Bayerischen Landtag zusammen mit Grünen und SPD die Opposition gegen die CSU-geführte Staatsregierung bilden, wollen sich nicht automatisch in das Lager der CSU-Gegner ...Kölner Stadt-Anzeiger: CDU-Politiker will Mitgliederentscheid zum Euro auch bei Christdemokraten
Köln: Der CDU-Haushaltsexperte Klaus-Peter Willsch hat eine Mitgliederbefragung über künftige Hilfen für Griechenland und weitere hoch verschuldete Euro-Staaten in der CDU angeregt. "Das wäre auch ...Seite 1046 von 1261: 1 «Â ..  1045 1046 1047  1048  1049  1050  1051  1052  1053  1054  .. » 1261