Innenpolitik
Flensburg: Sühne und Strafe müssen Teil der öffentlichen
Diskussion um den entschärften Strafvollzug werden
von Anette Asmussen
"Da hat die Gemeinschaft eine Verantwortung", sagt Ingo Hurl ...
Regensburg: Die Bienen sind sehr soziale, aber auch
wehrhafte Wesen. Sie versorgen die Menschen mit köstlichem Honig, sie
können aber auch ihren Giftstachel einsetzen, wenn sie in Gefahr
geraten. Genau das is ...
Regensburg: Die Parallele drängt sich auf, gerade
angesichts des bevorstehenden Jahrestags der Anschläge vom 11.
September 2001: So wie vor knapp zehn Jahren ihr Vorgänger Gerhard
Schröder muss Bundeskanzl ...
Essen: Nein, es läuft wirklich nicht gut für Angela Merkel.
Die Finanz-Krise entgleitet der selbst ernannten Euro-Strategin immer
mehr, für die CDU-Vorsitzende reiht sich eine Wahlpleite an die
nächste ...
Essen: Gut Ding will Weile haben. Beim Elterngeld trifft es
offenbar zu. 2007 von Ursula von der Leyen auch gegen Widerstände in
den eigenen Reihen durchgesetzt, zeigt es anscheinend jetzt Wirkung.
In zwe ...
Essen: Schluss mit lustig - für die 2,74 Millionen Schüler
in NRW klingelt heute der Wecker zum Schulbeginn. Sechs Wochen
Faulenzen haben ein Ende - ab sofort wird wieder kräftig in die Hände
gespuckt. ...
Berlin: Der Bundesinnenminister beklagte unlängst eine
Schutzlücke: Polizei und Staatsanwaltschaften könnten nicht gegen
Verbrecher ermitteln könnten, weil die nötigen Telefondaten nicht
lange genug g ...
Leipzig: Die SPD hat die CDU-Vorsitzende und
Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, sich rasch und
unmissverständlich in die Affäre um den Ex-Landtagskandidaten der CDU
auf Rügen wegen dessen brauner ...
Berlin: Der Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter
Friedrich, MdB, hat sich heute gegen den sofortigen und vollständigen
Wegfall der Grenzkontrollen zu Bulgarien und Rumänien ausgesprochen.
Dazu erklä ...
Berlin: Internetkompetenz vermitteln und den Einstieg ins
Netz erleichtern - das sind die Ziele der Projekte, die Hans-Joachim
Otto, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für
Wirtschaft un ...
Berlin: Führende Vertreter der Fahrzeughersteller und der
Energiewirtschaft haben sich in der "Initiative Erdgasmobilität"
zusammengeschlossen. Auf der diesjährigen Internationalen
Automobil-A ...
Hannover: Nach dem Wahldebakel der FDP in
Mecklenburg-Vorpommern zweifelt der Chef des
Meinungsforschungsinstituts Forsa daran, dass die FDP überleben kann.
"In sechs Wahlkreisen ist sie schwächer als ...
Köln: Der Vorsitzende der Jungen Union und außenpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, ist
erschüttert über den Wahlausgang in Meck-lenburg-Vorpommern. "Das ist
ei ...
Leipzig: Peter Altmaier, erster Parlamentarischer
Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, hat Zweifel an der
Führungsfähigkeit der vorsitzenden und Bundeskanzlerin vor dem
Hintergrund der jüng ...
Cottbus: Dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für eine
bessere Patientenversorgung wird nachgesagt, in Wirklichkeit auf eine
bessere Versorgung der Ärzte zu zielen. Diesen zweifelhaften Ruf will
Gesundheit ...
Rostock: Der heimliche "Sieger" tauchte am Abend der
Landtagswahl in keiner Talk-Runde auf. Nirgends war er zu sehen.
Nicht einmal an der Wahlurne ließ er sich blicken. Doch sein Einfluss
ist imme ...
Regensburg: Ude-Effekt: Die CSU setzt auf beredtes
Schweigen
Kein Patentrezept gegen Seehofer-Herausforderer - die SPD träumt
derweil schon von Ministerposten
Alle reden über den Münchner OB Christia ...
Regensburg: Neuer Anlauf nötig
Dass die rechtsextreme NPD den Wiedereinzug in den Schweriner
Landtag schaffte, wirft ein schlechtes Licht auf das Tourismusland
Mecklenburg-Vorpommern. Rechtsextreme, die &q ...
Berlin: Gesetzlich Versicherte werden immer wieder lange
auf einen Facharzttermin warten müssen. Es gibt für die Politik gar
keine Handhabe, eine schnellere Terminvergabe zu erzwingen.
Sanktionen sind p ...
Berlin: Kanzlerin Angela Merkel sieht nach dem erneuten
Einzug der NPD in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern den Kampf
gegen die Nazipartei als einen »langwierigen Prozess«. Wie wahr! Ein
endloser Ka ...