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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Lausitzer Rundschau: Unabhängiger werden! Zur Kritik der Brandenburger SPD am Cottbuser Oberbürgermeister
Cottbus: Die Kritik an der Art und Weise, wie die Cottbuser Stadtverwaltung unter Führung von Frank Szymanski sich in den letzten Jahren auf die drohende Finanznot vorbereitete, ist berechtigt. Vor allem bei ...RNZ: "Gesamtpaket" - RNZ-Kommentar zur Fußfessel
Heidelberg: Von Sören Sgries Mehr Sicherheit durch modernste Technik: Die Justizminister der Länder sind voll des Lobes für das neue Technikzentrum, das sie für die Überwachung von bis zu 500 entlassen ...Weser-Kurier: Zur Zukunft von Außenminister Guido Westerwelle:
Bremen: Außenminister Guido Westerwelle ist Opfer seiner eigenen Politik geworden. In der Libyen-Frage wollte er endlich Farbe bekennen. Dabei wäre es im Frühjahr viel leichter gewesen, sich bei den stet ...Neues Deutschland: zur Kritik an der deutschen Wohnungspolitik
Berlin: Dass Peter Ramsauer sich vor allem als Verkehrsminister versteht und bau-, miet- wie wohnungspolitische Themen fast vollständig ausblendet, wissen Experten in Parteien und Interessenverbänden nic ...Lausitzer Rundschau: Energieexperte befürwortet Kohle- statt Atomkraftwerk für Strom-Reserve
Cottbus: Der Energieexperte Prof. Jürgen-Friedrich Hake hält es für einen "Irrläufer in der Argumentation" der Bundesregierung, wenn sie auf ein Atomkraftwerk als Strom-Reserve in Extremsituat ...LVZ: FDP-Vize Zastrow: Angriffe auf Westerwelle sind Attacke gegen gesamte Partei von Leuten, die es nicht gut mit der FDP meinen / Minister sei unverzichtbar
Leipzig: Mit den Attacken auf Außenminister Guido Westerwelle soll, nach Auffassung des stellvertretenden FDP-Bundesvorsitzenden Holger Zastrow, die gesamte FDP fertig gemacht werden. In einem Interview mit ...Deutsche Umwelthilfe nennt Szenariorahmen zum Stromnetzausbau "unvollständig und mangelhaft"
Berlin: Entwurf der Netzbetreiber verfehlt die gesetzlichen Vorgaben und ist für die Öffentlichkeit nicht nachvollziehbar - Ziele der Bundesregierung werden nicht angemessen berücksichtigt - DUH-Bundesges ...FDP lädt ein zu offener Debatte "Bildung kontrovers"
Berlin: Auf dem Sonderparteitag im November wird die FDP umfassend über Bildungspolitik beraten. Als Dialogpartei stellen wir zentrale These des Antrages bereits im Vorfeld zur öffentlichen Diskussion in ...Ganztägiger Besuch in Pflegeeinrichtungen: "Engagierte Pflegekräfte, zufriedene Patienten" / MdB Christine Aschenberg-Dugnus zu Besuch in Pflegeeinrichtungen
Berlin: Kurz vor den angekündigten ersten Eckpunkten zur Pflegereform machte sich die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christine Aschenberg-Dugnus im ambulanten Pflegedienst Aktiv Pf ...Start Dialogprozess "Pumpspeicherkraftwerk Heimbach"
Berlin/Mainz: Einladung zur gemeinsamen Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, Klimaschutz, Atomausstieg, Energiewende - die nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima eingeleitete Kehrtwende in der ...Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hält Neuwahlen für möglich Sozialdemokraten wollen die Kanzlerin bei der Abstimmung über das Rettungspaket aber nicht durchfallen lassen
Köln: SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hält Neuwahlen als Folgen der Euro-Krise für möglich. "Wenn Kanzlerin Merkel in der Euro-Frage keine Mehrheit in ihrer eigenen Koalition zusammen bekomm ...Neue OZ: Kommentar zu Diskussion um eine Reichensteuer
Osnabrück: Weckruf Wann gibt es so etwas schon mal? Dutzende von Reichen wollen den Staat stärker unterstützen und fordern eine Vermögensabgabe sowie die Wiedereinführung der 1996 abgeschafften Vermöge ...Neue OZ: Kommentar zu Christian Wulff /Nobelpreisträger/Lindau
Osnabrück: Keine Ahnung Ich weiß, dass ich nichts weiß, soll der griechische Philosoph Sokrates einmal gesagt haben. Mit anderen Worten: Nicht wenige Dinge auf dieser Welt sind derart komplex, dass die à ...Lausitzer Rundschau: Zur massiven Kritik am Bundesaußenminister
Cottbus: Jetzt läuft wieder eine Art öffentliche Therapiesitzung mit Guido Westerwelle. Sanft schieben sie ihn alle hin zu dem selbstverständlichen Satz, den er sich am Sonntag endlich rauszwingt. Gerade ...Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock) zur Klausurtagung der Linkspartei
Rostock: Mit gehörig Wut im Bauch war einer der Gründungsväter der neuen Linken, Oskar Lafontaine, zur Klausur nach Rostock gereist. Unter den glücklosen Nachfolgern Lötzsch und Ernst ist die Linke der ...Kölner Stadt-Anzeiger: Rösler für Hoyer als Westerwelle-Nachfolger
Köln: Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" will FDP-Chef Philipp Rösler Bundeskanzlerin Angela Merkel den 59jährigen Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, als neuen Auà ...Hamburgs Schulsenator Ties Rabe: kein Bedarf an flächendeckender Begabtenförderung
Hamburg: Sperrfrist: 27.08.2011 20:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe sieht keine ...LVZ: CDU/CSU-Länderfraktionschefs an Merkel: Nationale Haushaltsrisiken nicht vergemeinschaften / Mohring: CDU nur als Deutschlandpartei erfolgreich
Leipzig: Der Vorsitzende der Länderfinanzpolitiker der Unionsfraktionen, Thüringens CDU-Fraktionschef Mike Mohring, hat die aktuelle Euro-Debatte für die CDU als "existenziell" bezeichnet. In e ...WAZ: Linkspartei hält Väterförderung durch Elterngeld für gescheitert
Essen: Die Regierung ist aus Sicht der Linkspartei mit ihrem Anliegen gescheitert, Väter durch das Elterngeld stärker an der Babybetreuung zu beteiligen. "Nur etwa 1600 Väter der 630.000 im Jahr 200 ...WAZ: FDP-Finanzpolitiker Wissing für Spende von Reichen statt Vermögensabgabe
Essen: In der Debatte um höhere Abgaben für Wohlhabende rät FDP-Finanzpolitiker Volker Wissing reichen Mitbürgern, dem Staat lieber Geld zu spenden, als nach Steuern zu rufen. "Ich halte von einer ...Seite 1056 von 1261: 1 «Â ..  1055 1056 1057  1058  1059  1060  1061  1062  1063  1064  .. » 1261