PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1064

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" findet Lindners Idee für Arbeitslose "platt"

Berlin: Es mag ja sein, dass die FDP dringend nach Möglichkeiten sucht, wieder ins Gespräch und in den Umfragen auf einen grünen Zweig zu kommen. Sich aber dazu ausgerechnet auf die Arbeitslosen zu st� ...

Neues Deutschland: zur Bilanz von E.on

Berlin: Er gebe der Politik »keine Schuld«, sagte E.on-Chef Johannes Teyssen gestern, als er bestätigte, worüber seit einer Woche spekuliert wurde: Bis zu 11 000 Stellen will der Konzern abbaue ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Problemen bei der Volkszählung:

Frankfurt/Oder: Mammutprojekte wie die gegenwärtige Volkszählung haben immer ihre Tücken. Vor 24 Jahren in der Bundesrepublik war es zum Beispiel der Datenschutz. Im Jahr 2011 sind es erneut hausgemachte Problem ...

Stuttgarter Zeitung: Der Vize der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, zweifelt an der Verfassungsmäßigkeit des Steuerabkommens mit der Schweiz: "Eine Ohrfeige für alle Steuerehrlichen"

Stuttgart: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, kritisiert das Steuerabkommen mit der Schweiz und zweifelt an dessen Verfassungsmäßigkeit. "Das ist eine Ohrfeige f� ...

Kölner Stadt-Anzeiger: CSU widerspricht FDP-Generalsekretär: Kürzung des Arbeitslosgeldes "das falsche Signal"/Nur "eine Privatmeinung"

Köln: Auf Widerstand des Koalitionspartners stößt der Vorstoß von FDP-Generalsekretär Christian Lindner, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für ältere Arbeitnehmer zu kürzen. "Das wäre d ...

Kretschmann geht im stern auf Distanz zu Stuttgart-21-Gegnern und glaubt: Nur ein "Wunder" kann das Riesenprojekt noch stoppen - Lob und Tadel für Heiner Geißler - Ministerpräsident im Interview

Hamburg: Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht sich bei dem umstrittenen Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 in einem politisch-moralischen Dilemma. "Ich kann nich ...

LVZ: Kubicki: Koalition fehlt Konzept und werteorientierte Führung / Bis 2020 kein Steuersenkungsspielraum / Rösler soll Mut zu thematischer Führung zeigen

Leipzig: Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat an den seit knapp 100 Tagen amtierenden Liberalenchef und Vizekanzler Philipp Rösler appelliert, "Mut zur thematischen Führung" ...

Südwest Presse: Kommentar zu Fluglotsen

Ulm: Manchem Reisenden dürfte die Entwicklung im Tarifkonflikt der Fluglotsen wie ein Sprung in der Schallplatte vorkommen. Kein Wunder, denn das Szenario wird alle paar Jahre wiederholt: Erst droht di ...

Lausitzer Rundschau: Platzeck fordert von Bund Ausgleich für Atomausstieg / Ausfall der Gewerbesteuereinnahmen kompensieren

Cottbus: Cottbus. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat vom Bund einen Ausgleich dafür gefordert, dass Kommunen Gewerbesteuer-Einbußen in Millionenhöhe aufgrund des Atomausstiegs er ...

Wegen Nichtteilnahme an Gedenkfeier: Opferverbandübt scharfe Kritik an MV-Ministerpräsident Sellering

Hamburg: Die Entscheidung von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD), nicht an der zentralen Gedenkfeier zum Jahrestag des Mauerbaus teilzunehmen, hat Unverständnis ausgelöst. De ...

Nüßlein: Aktiengesetz nachjustieren, Missbrauch verhindern

Berlin: Zur nächsten Hauptversammlung der Deutschen Bank im Mai 2012 soll der derzeitige Vorstandsvorsitzende Dr. Josef Ackermann zum Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Bank gewählt werden. Dazu erklärt ...

FDP-Politiker Goldmann stellt sich schützend vor Gänsequäler / VIER PFOTEN ist schockiert: FDP will Stopfleber auf der Anuga

Hamburg: Der FDP-Politiker Hans-Michael Goldmann macht sich gerade einen Namen als Unterstützer der Tierquälerei. Der liberale Bundestagsabgeordnete kritisiert die Veranstalter der Lebensmittelfachmesse An ...

50 Jahre Mauerbau: BILD sagt Danke für die Einheit - Original-Mauerstück für Helmut Kohl

Berlin: In wenigen Tagen, am 13. August 2011, jährt sich der Bau der Berliner Mauer zum 50. Mal. BILD nimmt diesen Jahrestag zum Anlass, dem Kanzler der Einheit und Ehrenbürger Europas Danke für die Einh ...

Neue OZ: Kommentar zu BGH-Urteil / Unterhaltsrecht

Osnabrück: Gesetz für die Zukunft Kein Wunder, dass das jüngste BGH-Urteil die Diskussion über das Unterhaltsrecht neu belebt hat. Mit dem Richterspruch wurde für normal erklärt, dass ein Mensch gleic ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Flughafen München

Regensburg: Es gab einmal eine Zeit in Deutschland, da gingen hunderttausende auf die Straße, um gegen eine Startbahn zu protestieren. Sie bauten Hüttendörfer, besetzten eine Autobahn, organisierten Sonntag ...

Neues Deutschland: zum Fluglotsenstreik

Berlin: Gibt es eine Einkommenshöhe, ab der Beschäftigte nicht mehr streiken dürfen? Blickt man auf täglich eingehende »Hintergrundberichte«, Studien und Pressemitteilungen, die detailliert die in de ...

LVZ: Bürgermeister von Münchner Flughafen-Anrainergemeinde: Staatsregierung verhält sich wie im Kaiserreich und bereitet die Tötung einer Gemeinde vor

Leipzig: Im Protest gegen den geplanten Münchner Flughafenausbau hat der Bürgermeister der Anliegergemeinde Berglern, Herbert Knur, der bayerischen Staatsregierung vorgehalten, sie würde sich wie Regente ...