PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1066

Innenpolitik

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Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Geißler/Goebbels-Zitat

Frankfurt/Oder: Einen Grundsatz sollte eigentlich jeder Mensch, der sich in diesem Land öffentlich oder privat äußert, im Hinterkopf haben: Vergleiche mit der Nazizeit oder gar die Verwendung von Zitaten aus jen ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Kinderarmut

Frankfurt/Oder: Zwar haben auch arme Kinder zu essen, ein Dach über dem Kopf und das Recht auf Bildung. Im Vergleich zu "reichen" Familien jedoch müssen Fragen erlaubt sein - wie die Wohnumstände sind ...

Straubinger: Zuwanderung kann Ausbildung nicht ersetzen

Berlin: Zu den Forderungen von Herrn Bernd Meuer, Präsident des Fachverbandes der Anbieter sozialer Dienste, fehlende Fachkräfte in Pflegeberufen unter anderem mittels einer Lockerung der Zuwanderungsbesc ...

Martina Bunge: Versorgungsgesetz krankt an allen Ecken und Kanten

Berlin: "Wirkungslos, falsch, unzureichend, ungerecht - dieses Versorgungsgesetz krankt an allen Ecken und Kanten und hat seinen Namen nicht verdient. Es ist höchstens ein Ärztebeglückungspaket auf ...

WAZ: Linksparteichef Ernst fordert von Regierung mehr Engagement gegen rechte Gewalt

Essen: Der Chef der Linken, Klaus Ernst, fordert von der Regierung mehr Engagement gegen rechte Gewalttäter. "Wir brauchen dringend mehr Anstrengungen gegen rechte Gewalt", sagte Ernst den Zeit ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Nächste Runde im Streit über Merkel: Polenz widerspricht Teufel

Köln: Köln. Der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat die Kritik des früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten Erwin Teufel an seiner Partei zurück gewiesen. "Ich finde ...

Neue OZ: Kommentar zu Horst Mahler / Stasi

Osnabrück: In den Fängen der Spitzel Ernst nehmen kann man einen geistigen Irrläufer wie Horst Mahler zwar nicht mehr. Auf einem ganz anderen Blatt steht indes die Erkenntnis, er könnte womöglich von d ...

Stuttgarter Nachrichten: (Mittwoch) zum Unterhaltsurteil des BGH:

Stuttgart: "Früher war die Rechtsprechung bei Unterhaltsstreitigkeiten mamafixiert, heute ist sie staatsfixiert. Ab einem Alter von drei Jahren gehören Kinder nach Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) i ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar/Leitartikel der Mittelbayerischen Zeitung Regensburg zur Steuerdiskussion

Regensburg: Schulden und Gerechtigkeit Erst im Herbst sagt die Koalition, wo Steuern gesenkt werden. Ein Thema für die politische Sommerbühne. Die Merkel, Rösler und Seehofer wollten Christkind und W ...

Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)

Frankfurt/Oder: In der Märkischen Oderzeitung erscheint in der morgigen Ausgabe ein Interview mit der brandenburgischen CDU-Vorsitzenden Saskia Ludwig. Darin sagt sie unter anderem, dass alle DDR-Staatsanwälte n ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Teufel/CDU

Frankfurt/Oder: Teufels Befund ist nicht ganz neu, hat aber durch die anhaltend schlechte Performance von Schwarz-Gelb, das Hin und Her in der Euro-Krise und die übers Knie gebrochene Energiewende noch einmal an D ...

Der Tagesspiegel: Chef der Jungen Union NRW: Die CDU ist zu langweilig, zu beliebig, zu abgehoben.

Berlin: Sven Volmering, Chef des größten Landesverbandes der Jungen Union in NRW, hält Teufels Analyse im Grundsatz für richtig. "Die CDU ist zu langweilig, zu beliebig, zu abgehoben", sagte ...

WAZ: CSU-Gesundheitsexperte Straubinger hält Pflegemanifest junger Unionsabgeordneter für "zu unkonkret"

Essen: In CDU und CSU ist ein Streit um das Manifest junger Unionsabgeordneter zur Finanzierung der Pflege ausgebrochen. "Das Manifest ist zu unkonkret", sagte CSU-Gesundheitsexperte Max Straubin ...

WAZ: Envio-Skandal: Linke fragen nach Kontakten zwischen Landesregierung und Staatsanwaltschaft

Essen: Im Envio-Skandal könnten Kontakte zwischen dem Justizministerium und der Staatsanwaltschaft zur Einstellung des Verfahrens gegen die Bezirksregierung Arnsberg geführt haben. Das jedenfalls mutmaà ...

WAZ: Deutscher Pflegerat mahnt Koalition zu umgehender Zusatzfinanzierung der Pflege - Vizepräsident Wagner warnt vor höheren Beiträgen oder Leistungskürzungen

Essen: Der Vizepräsident des Deutschen Pflegerats, Franz Wagner, hat die Koalition ermahnt, umgehend die Finanzierung in der Pflege anzugehen. "Es muss mehr Geld ins System kommen. Damit muss man so ...

Südwest Presse: Ulm, KOMMENTAR zu BUNDESWEHR Ausgabe vom 02.08.2011

Ulm: Ulm, KOMMENTAR zu BUNDESWEHR Ausgabe vom 02.08.2011 Der neue freiwillige Wehrdienst droht, zu einer Art "Tag der offenen Tür" zu verkommen. Nach dem Prinzip Versuch und Irrtum: Die ...

tz München: Teufels Brandrede gegen Merkel: Kernschmelze der CDU-Ideale

München: Gerhard Schröder bombardierte mit seinen Hartz-IV-Reformen den Kern der SPD-Identität - eine Kernschmelze war die Folge, die sich bis heute ins Herz der Sozialdemokratie hineinfrisst. Angela Merk ...

WAZ: CDU-Verteidigungsexperte fordert bessere Informationenüber den Freiwilligendienst

Essen: Der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Ernst Reinhard Beck (CDU), mahnt angesichts der hohen Zahl von Abbrechern unter den freiwillig Wehrdienstleistenden eine bessere Information der Stre ...

Jutta Krellmann: Merkel lässt Geringverdienende im Stich

Berlin: "Die Regierung Merkel hat sich lange genug als Motor für wachsende Lohnungleichheit erwiesen. Es muss endlich Schluss damit sein, dass die Beschäftigten den Lohndumping-Strategien der Unterne ...

WAZ: SPD-Verteidigungsexperte Arnold rechnet mit Scheitern des freiwilligen Dienstes in der Bundeswehr

Essen: SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold befürchtet, dass der neue freiwillige Dienst in der Bundeswehr platzt. "Wenn die Regierung nicht nachsteuert, wird der Bundeswehrdienst in ein bis zwei ...


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