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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Mindener Tageblatt: Thema: Ein Jahr Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen / Nicht mit Ruhm bekleckert
Minden: Nein, mit Ruhm hat sich diese Koalition nicht bekleckert. Zwar war es nicht ungeschickt, die mangelnde parlamentarische Mehrheit als "Koalition der Einladung" in einen PR-Gag zu verwandel ...(KORREKTUR!)"NDR aktuell": Hamburgs Finanzsenator Tschentscher hat Vertrauen in italienische Staatsanleihen
Hamburg: Hamburgs Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) sieht keine Gefahr für den Haushalt der Hansestadt durch italienische Staatsanleihen in einem Sondervermögen des Stadtstaates. Der Nachrichtensendun ..."NDR aktuell": Hamburgs Sozialsenator Tschentscher hat Vertrauen in italienische Staatsanleihen
Hamburg: Hamburgs Sozialsenator Peter Tschentscher (SPD) sieht keine Gefahr für den Haushalt der Hansestadt durch italienische Staatsanleihen in einem Sondervermögen des Stadtstaates. Der Nachrichtensendun ...Gesine Lötzsch: Merkel ist als Waffenhändlerin in der Welt unterwegs
Berlin: Während ihrer Reise durch drei afrikanische Länder unterstrich die Bundeskanzlerin die wachsende Bedeutung Afrikas. Dazu kommentiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: " ...Ministerpräsident Beck will Zeitplan für Justizreform straffen / Kurt Beck in "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" am 14.7.2011, 20.15 Uhr
Mainz: Früher als geplant soll es konkrete Vorschläge für die Zusammenlegung der beiden Oberlandesgerichte Koblenz und Zweibrücken geben. Das sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Be ...Deutschland versagt beim Kühlgeräterecycling: DUH-Beschwerde in Brüssel
Berlin: Pressemitteilung Mangelhafte Entsorgung FCKW-haltiger Kühlgeräte verursacht jährlich Klimagasemissionen von umgerechnet fast sechs Millionen Tonnen CO2 - EU-Vorgabe zur wirksamen Behandlung v ...Freie Presse (Chemnitz): Linken-Politiker Liebich gegen Ablehnung von Auslandseinsätzen im Parteiprogramm
Chemnitz: Wenige Tage nach der Vorstellung des Entwurfs für ein Grundsatzprogramm der Linken hat eine neuerliche Debatte über die außenpolitischen Positionen der Partei begonnen. Der Linke-Außenpolitiker ...Kölner Stadt-Anzeiger: Altmaier: Uhrlau stellt BND einen Persilschein aus
Köln: Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, hat Kritik am Präsidenten des undesnachrichtendienstes (BND), Ernst Uhrlau, geübt. "Mich verwundert sehr ...Mittelbayerische Zeitung: Kraftloser Westen: Die rot-grüne Minderheitsregierung ist kein Modell für die übrige Republik.
Regensburg: Von dieser Regierung geht kein Zauber, kein Signal, keine Außenwirkung auf die übrige Republik aus. Heute vor einem Jahr trat die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf ihr Amt an. Im nor ...Lausitzer Rundschau: Unnütze Spekulationen Streit um Energiewende
Cottbus: Ein Kernkraftwerk in Reserve und über den Klimafonds finanzierte neue Kohlekraftwerke? Das will schlecht zur gerade verkündeten Energiewende passen. Eine Wiederbelebung ideologischer Grabenkämpf ...BERLINER MORGENPOST: Die Angst vor dem Sommerlager - Leitartikel
Berlin: Soll man sein Kind noch ins Ferienlager schicken? Mit der Kirchenjugend auf die Wanderhütte? Und wie gefährlich ist der Umkleideraum der Schwimmgruppe? Wo Kinder in Gruppen betreut werden, sind si ...Südwest Presse: Kommentar zu Missbrauch
Ulm: Die Studie des Deutschen Jugendinstituts schockiert: Die Mehrheit der Schul- und Heimleiter waren in den vergangenen Jahren mit sexuellem Missbrauch konfrontiert. Nicht jeder Verdacht muss einen re ...WAZ: Peinliches Geschacher - Kommentar von Daniel Freudenreich
Essen: Man stelle sich vor: Im Herbst platzt die Koalition und es gibt Neuwahlen. Dann steht Deutschland am Rande einer Staatskrise, weil es kein gültiges Wahlgesetz gibt. Das Bundesverfassungsgericht mà ...Lausitzer Rundschau: Brandenburgs Bildungsministerin sieht Klage der Kirche wegen freier Schulen "gelassen"
Cottbus: Cottbus. Brandenburgs Bildungsministerin Martina Münch sieht einer von der evangelischen Kirche angekündigten Verfassungsklage "eher gelassen" entgegen. "Ich denke, dass wir auf de ...Nahverkehr Rheinland: Neue Dieseltriebwagen der DB ohne Rußfilter angeschafft
Berlin: Pressemitteilung Zweckverband Nahverkehr Rheinland will im hochbelasteten Kölner Raum den Schienen-Dieselbetrieb "ungefiltert" fortsetzen - Deutsche Umwelthilfe wirft Bahnchef Grube W ...Dietmar Bartsch: Linke greift Vorschlag der baden-württembergischen Landesregierung für Föderalismusreform III auf
Berlin: "Die Linke wird den Vorschlag der grün-roten Koalition in Baden-Württemberg für die Einberufung einer Föderalismuskommission III nutzen, um die Debatte um notwenigen Reformen in den Bund-L ...Arbeitsmarktpolitischer Aufruf: Experten fordern Rücknahme der Sparbeschlüsse und kritisieren Kurs der Bundesregierung
Berlin: Eine massive arbeitsmarktpolitische Kurskorrektur fordern in einem gemeinsamen Aufruf über 30 Fachleute der deutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Die namhaften Persönlichkeiten aus Gewerks ...Lausitzer Rundschau: Schlampige Schlapphüte Zu den gestohlenen BND-Bauplänen
Cottbus: Wenn einem Geheimdienst geheime Dokumente abhandenkommen, dann ist für Spott gesorgt. So kennt man es zumindest aus Agentenfilmen. In der Realität sind solche Vorgänge bizarr und peinlich. Auch w ...Lausitzer Rundschau: Sparen mit Konsequenzen Brandenburgs Schuletat wird zusammengestrichen
Cottbus: In Brandenburg hatte die Bildung zuerst absolute Priorität, dann fiel auch sie trotz aller rot-roten Treueschwüre dem Sparzwang zum Opfer. Zwar sind die 25 Millionen Streichsumme in einem Milliard ...BERLINER MORGENPOST: Niederlage für Innensenator Körting - Leitartikel
Berlin: Was für ein Debakel für Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD): Das Verwaltungsgericht hat die Neubesetzung der Stelle des Polizeipräsidenten am Dienstag gestoppt, das Verfahren muss neu ges ...Seite 1073 von 1261: 1 «Â ..  1072 1073 1074  1075  1076  1077  1078  1079  1080  1081  .. » 1261