Innenpolitik
Frankfurt/Oder: Der Bundestag hat sich zu Recht für eine
begrenzte Zulassung der PID entschieden. Die Abgeordneten stimmten
für das Leben. Die Argumente der Gegner waren vor allem von Ängsten
geprägt: der Angs ...
Berlin: Die Abgeordneten des Bundestages haben weise
entschieden. Sie haben für die begrenzte Zulassung der
Präimplantationsdiagnostik in Deutschland votiert und damit eine
Lösung gefunden, die vor alle ...
Frankfurt/Oder: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder)
berichtet in ihrer morgigen Ausgabe über ein tragisches
"Storchen-Schicksal" in Hohenwutzen.
Bewohner von Hohenwutzen kämpfen um das Leben ...
Bonn: Bonn, 07. Juli 2011 - Ursula von der Leyen /CDU), die
als letzte Rednerin in der Bundestagsdebatte für die Zulassung der
PID geworben hat, erklärte im PHOENIX-Interview, die Entscheidung
über de ...
Essen: NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) reagiert
mit Unverständnis auf die Kritik von Anti-Atomkraft-Initiativen.
Diese werfen der Landesregierung vor, vor der "Atomlobby" eingeknickt ...
Bonn: PHOENIX überträgt am Freitag, 08. Juli 2011 ab 9.20
Uhr LIVE aus dem Bundesrat die Abstimmung über das Gesetzespaket
Energie: Ausstieg aus der Atomenergie, Netzaus-bau und erneuerbare
Energien.
...
Berlin: Gemeinsame Pressemitteilung
Messungen zeigen bedrohlich hohe Partikelemissionen bei
Benzinmotoren mit Direkteinspritzung - Deutsche Umwelthilfe und
Verkehrsclub Deutschland fordern Grenzwerte an ...
Bonn: Bonn, 07. Juli 2011 - Wolfgang Thierse (SPD),
Vizepräsident des Deutschen Bundestags, hat sich für ein
vollständiges Verbot der Präimplantationsdiagnostik ausgesprochen.
"Wenn unser Antrag ...
Cottbus: Im Prinzip ist ein Bundesfinanzminister immer arm
dran. Läuft die Konjunktur unerwartet schlecht, ist er zum
Löcherstopfen verdammt. Gedeiht die Wirtschaft dagegen prächtig, muss
er die Begehrlic ...
Berlin: Es ist ein Ärgernis mit der rot-roten
Bildungspolitik in Berlin: Immer mehr wird reguliert und
vorgeschrieben, von Vielfalt und Freiheit keine Spur. Dass dies nicht
gut gehen kann, weil die Schüle ...
Berlin: Am heutigen Mittwoch hat die Vollversammlung des
Internationalen Olympischen Komitees die olympischen und
paralympischen Winterspiele 2018 an Pyeongchang vergeben. Dazu
erklärt der innen- und spor ...
Essen: In der "Wortbruch-Affäre" um den
WestLB-Abstimmungseklat im Landtag versucht die zurückgetretene
SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Altenkamp, ihren stark unter
Druck geratenen Fra ...
Berlin: Anlässlich der Fragestunde im Bundestag zum
geplanten Export von Kampfpanzern nach Saudi-Arabien haben heute
Bürger vor dem Reichstag hiergegen demonstriert. Mit großen
Panzerattrappen erinnerte ...
Köln: Der wegen eines Verkehrsdelikts mit einem
Ermittlungsverfahren konfrontierte stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff, war wegen Alkohols
am Steuer bereits ...
Berlin: 27 Milliarden Euro neue Schulden wird Deutschland
im Jahr 2012 machen, in diesem Jahr sind es fast 30 Milliarden
zusätzliche Ausgaben. Und trotzdem hat die schwarz-gelbe Regierung
für den 1. Janu ...
Berlin: Das Bundeskabinett hat heute das Haushaltsgesetz
2012 und den Finanzplan des Bundes 2011 bis 2015 beschlossen. Dazu
erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deu ...
Berlin: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
das Kabinett beschließt heute den Haushaltsentwurf 2012 und den
Finanzplan 2015. Zudem soll es einen Grundsatzbeschluss zur
Steuersenkung geben.
Über ...
Vechta: Was soll diese Steuersenkung? Sie kommt zur Unzeit.
Gewöhnlich greift man zu einer solchen Maßnahme, wenn die
Konjunktur nicht anspringen will. Also hat dieser Regierungsplan
andere Gründe. E ...
Cottbus: Mit Boykottaufrufen ist die Politik meist dann zur
Stelle, wenn ihr nichts anderes mehr einfällt. Oder wenn sie hofft,
mit Populismus bei den Bürgern punkten zu können. Nichts anderes wird
den hes ...